Umweltrecht: Elektronische "Fundgrube" für Daten zur lokalen Schadstoffermittlung jetzt online

von Dr. Michael Karger, veröffentlicht am 03.06.2009

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Wollten Sie schon immer einmal wissen, was die Betriebe in Ihrer näheren oder weiteren Umgebung so an Schadstoffen in die Luft blasen oder ob das Konkurrenzunternehmen Schwermetalle in örtliche Gewässer einleitet? Umweltrechtler werden das neue Tool mögen, das jetzt das Umweltbundesamt online gestellt hat: Die webbasierte Version des Schadstoffregisters PRTR (Pollutant Release and Transfer Register).

Der Nutzer kann sich dem Problem über eine virtuelle Deutschlandkarte nähern und sich auf die lokale Ebene zu konkreten Standorten und Unternehmen herabzoomen. Zum Unternehmen können dann konkrete Daten abgerufen werden. Letztlich sollen auf Basis der hier verfügbaren Daten auch Klagen gegen Umweltbeeinträchtigungen möglich sein, Klagebefugnis als Nachbar etc. natürlich vorausgesetzt.

Wo aber kommen die Daten eigentlich her? Von den Unternehmen selbst, die sich in gewisser Weise selbst als Umweltsünder outen müssen. Rechtliche Grundlage dafür sind das deutsche SchadRegProtAG sowie auf EU-Ebene die PRTR-Verordung, Normen, die bisher eher nur Insidern bekannt waren.

Auf der Website des Umweltbundesamtes finden sich weitere interessante Informationen zum Thema, etwa ein Schadstoffglossar und sogar ein Link, über das man angeblich belastende Umweltinformationen melden kann - für digitale "Wistleblowers" also - über das ich aber zumindest heute nicht zu dem erwähnten Meldeformular kam.

Auffallend ist auch, dass das Projekt den verfügbaren Informationen zufolge (siehe etwa heise online) all dem zu entsprechen scheint, was derzeit in der Informationstechnologie als "politically correct" gilt:

realisiert auf Open Source Basis,
Anwendung läuft auf "Green-IT"-Systemen und
Anwendung soll barrierefrei sein.

Auch wenn man Punkt 3 vielleicht anzweifeln kann, handelt es sich m.E. um eine Anwendung mit grossem Potential, die Bürgern, Anwälten und Gerichten das Einsammeln von Fakten erheblich erleichtern kann.