VZR-Reform: Drohen Verfahrensverschleppungen?
von , veröffentlicht am 11.04.2012Im Zuge der anstehenden (und zweifellos kommenden) VZR-Reform wird gerade diskutiert, ob die (geplanten) neuen Tilgungsregeln wohl zu einer gesteigerten Einspruchseinlegung führen werden und dementsprechend zu einer Mehrbelastung der Gerichte. Mich würde ja mal interessieren, wie die Blogleser das sehen. Die Planungen gehen offenbar dahin, dass so genannte Rechtskraftprinzip - hier ein Aufsatzlink von Herrn Kalus - einzuführen, was die Punkteberechnung angeht. Dafür werden die Fristen (gestaffelt) länger.
Was denken Sie?
Ach so: Hier der Link zu dem Reformvorhaben.
Hinweise zur bestehenden Moderationspraxis
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2 Kommentare
Kommentare als Feed abonnierenStefan kommentiert am Permanenter Link
Das Rechtskraftprinzip beschwört taktische (nicht nur) Einsprüche (sondern auch gezielte Verfahrensverzögerungen) doch geradezu herauf. Ein klares Tattagprinzip wäre da wohltuend für Rechtspflege einerseits, aber nicht zuletzt Gerechtigkeit - so man diese überhaupt erwarten darf - andererseits.
Kritiker kommentiert am Permanenter Link
Wieso sollte die(se) Änderung des VZR "zweifellos" kommen?