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Veröffentlicht am 02.12.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine muslimische Erzieherin darf bei ihrer Arbeit in einer Kindertagesstätte ein Kopftuch als Ausdruck ihrer religiösen Selbstbestimmung tragen. Das geht aus einer vor kurzem veröffentlichten ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 02.12.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Das Niedersächsische Finanzgericht hat Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit an der Höhe der steuerlichen Kinderfreibeträge . Mit Entscheidung vom 2.12.2016 - 7 K 83/16 - legte es die Regelung des § 32 Abs. 6 EStG nach Presseberichten dem Bundesverfassungsgericht zur Überprüfung vor.Weiterlesen

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Öffentliches RechtWeitere ThemenSteuerrecht
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Veröffentlicht am 02.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schade. Wenn man seinen Führerschein umtauscht, um einen schönen modernen Kartenführerschein zu bekommen, dann ist es ganz schon ärgerlich, wenn man am Ende mit weniger an Fahrerlaubnisklassen ... Weiterlesen

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Verkehrsverwaltungsrecht
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Veröffentlicht am 02.12.2016 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

§ 24 Abs. 4 Nr. 2 TierSchNutztV legt fest, dass Kastenstände so beschaffen sein müssen, dass jedes Schwein ungehindert aufstehen, sich hinlegen sowie den Kopf und in Seitenlage die Gliedmaßen ... Weiterlesen

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AgrarrechtEuropäisches AgrarrechtÖffentlich-rechtliches Agrarrecht
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Veröffentlicht am 02.12.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit in der überarbeiteten Fassung vom 5.4.2016 (ArbRAktuell, 266 ff.) sieht unter I. Nr. 22.1.4 vor, dass nur dann, wenn eine Partei sich eines ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 01.12.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Dürfen Kassenärzte sich zusammentun und ihre Praxen schließen, um ihrer Forderung nach einer höheren Vergütung gegenüber den Krankenkassen und der kassenärztliche Vereinigung Nachdruck zu ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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