Veröffentlicht am 01.07.2015 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Seit 2001 hat jeder Arbeitnehmer Anspruch darauf, seine Arbeitszeit nach Maßgabe des § 8 TzBfG zu reduzieren. Nach Inkrafttreten dieser Bestimmung gab es zunächst zahlreiche Streitigkeiten, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtTeilzeitanspruchÄnderungskündigung
3139 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was man in der Strafzumessung schreiben darf/muss ist immer wieder ein nettes Revisionsthema. Für Anwälte bietet es den Vorteil: Die einfache Sachrüge ("...Gerügt wird die Verletzung materiellen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafzumessungStrafrechtVerkehrsrecht
3054 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 04.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Tagen hatte ich schon aus derselben Entscheidung des BGH die darin zu findenden Ausführungen zur konketen Gefährdung dargestellt. Jetzt geht es um den Begriff des Fußgängerüberwegs ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHFußgängerüberwegMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
3561 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.07.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das neue Mindestlohngesetz beschäftigt in zunehmenden Maße die Gerichte, jetzt sogar erstmals das Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Mit drei Beschlüssen vom 25. Juni 2015 hat die 3. Kammer des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBVerfGMindestlohnMinderjährigeVerfassungsbeschwerdenTransportunternehmerZeitungszusteller
3266 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.07.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Es war eine weitere Niederlage für Verdi im Rechtsstreit um den Einsatz von Beamten beim Poststreik: Das Arbeitsgericht Bonn wies am 2.7.2015 (Az. 3 Ga 20/15) einen Antrag der Gewerkschaft auf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtPostStreikver.diArbG Bonn
2730 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.07.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der Satz, dass man Ankündigungen auch wahr machen sollte, gilt auch im Prozesskostenhilfeverfahren, wie die Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg vom 15.5.2015 – 10 Ta 765/15 zeigt. In dem der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeErklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen VerhältnisseVergütungs- und Kostenrecht
2732 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bei Vollmachtsproblemen sollte man natürlich immer das VollMachtsBlog konsultieren. Hier finden sich zahlreichenVollmachtsentscheidungen. Bei OLG Hamm ging es auch um Vollmachtsfragen. Das OLG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenVollmachtVerteidigerStrafrechtVerkehrsrecht
3127 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Entziehung der Fahrerlaubnis im Verwaltungsrecht ist hier in der Regel nach Drogenkonsum oder dem Sammeln vieler Punkte thematisiert worden. Jetzt gibt es auch mal wieder was anderes. Der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrerlaubnisGelsenkirchenVerkehrsrecht
2826 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 09.07.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Unter anderem mit der Frage, ob die Annahme eines Anerkenntnisses vor dem Sozialgericht zu einer Einigungsgebühr führt, hat das LSG Thüringen im Beschluss vom 4.6.2015 – L 6 SF 472/15 B - ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
7820 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.07.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Vertritt ein Anwalt im selben Verfahren den Beklagten und den Streithelfer können nach dem OLG Hamm, Beschluss vom 29.10.2014 – 25 W 302/14 - gleichwohl verschiedene Angelegenheiten vorliegen, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AngelegenheitStreithelferVergütungs- und Kostenrecht
3291 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.07.2015 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Der BGH hat entschieden : wer auf seiner Internetseite urheberrechtlich geschütztes Videomaterial, das auf einer anderen Internetseite öffentlich abrufbar ist, im Wege dess Framing einbettet, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UrheberrechtyoutubeGewerblicher RechtsschutzFramingWiedergabe
50598 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 10.07.2015 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Sparkassen-Rot, Langenscheidt-Gelb, Goldbären-Gold. Farbmarken liegen im Trend. Es wird gestritten, dass sich die Balken biegen. Diesmal ging es vor dem BGH um Nivea-Blau oder genauer: um ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Gewerblicher RechtsschutzFarbmarkeBlauNiveaBeiersdorfUnilever
52635 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 10.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute mal "echte StPO": Vorstrafen, die das Gericht in seiner Entscheidung verwertet, müssen dargestellt werden. Aber wie weit? Damit hatte sich das OLG Hamm zu befassen: "Ein Schweigen eines ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GesamtstrafeVorstrafenStrafrechtVerkehrsrecht
7590 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.07.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Poststreik hat einige interessante Rechtsfragen aufgeworfen, etwa unter welchen Voraussetzungen Beamte als „Streikbrecher“ eingesetzt werden dürfen (hierzu die Blog-Beiträge vom 6.7.2015 und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtPostStreikVG DüsseldorfSonntagsarbeit
3680 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 11.07.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach der Emmely-Entscheidung des BAG ist es um sog. Bagatellkündigungen stiller geworden. Man hat den Eindruck, dass die Instanzgerichte nunmehr genauer hinschauen und dabei durchaus mit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtKündigungArbG HamburgBagatellkündigungBrötchenhälfteEntwendung
3482 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 12.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder Verkehrsverwaltungsrecht. Es geht heute um ohne langen Vorlauf aufgestellte mobile Halteverbotsschilder. Hier ein wenig Sachverhalt: ...Das Straßenverkehrsamt des Landkreises Dahme- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AbschleppenUmsetzenVerkehrsrecht
3764 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 12.07.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Es war zu erwarten: Unmittelbar nach Inkrafttreten des umstrittenen Tarifeinheitsgesetzes am 10.7.2015 haben mehrere kleine Gewerkschaften Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtVerfassungsbeschwerdeCockpitMarburger BundTarifeinheitsgesetz
5010 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 13.07.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das IT Sicherheitsgesetz haben wir im Blog schon mehrfach andiskutiert. Am Freitag wurde es im Bundesrat ( BT-Drs.: 18/4096 ) in der von der Bundesregierung geänderten Fassung ( BT-Drs.: 18/5121 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzrechtCyber-SecurityIT SicherheitsgesetzTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
4063 Aufrufe
10
Veröffentlicht am 14.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Parteien streiten um das Eigentum an einem PKW. Eine Partei ist Besitzer, die andere im Brief eingetragen. Was nun? Das AG Brandenburg: "Die Eigentumsvermutung des § 1006 BGB gilt bei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EigentumVerkehrsrecht
54229 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 16.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Führerscheintourismus ist ständiges Blogthema. In der Regel stellt sich ja die Frage: Wie bekommt man in Deutschland die der EuGH-Rechtsprechung genügenden Informationen aus dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FührerscheintourismusStrafrechtVerkehrsrecht
13647 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 18.07.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine EDV-Ausstattung bestehend aus einem Rechner mit Internetzugang und E-Mail-Account, Drucker, Scanner etc. gehört heutzutage schon fast zur Standardausstattung eines Büroarbeitsplatzes. Das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtKündigungBAGRaubkopien
3038 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Wochen ging es im Blog hoch her wegen eines in einem eng gedruckten Schriftsatz "versteckten" Entbindungsantrags. Das OLG Hamm hatte nun einen Fall zu behandeln, in dem gegen 10 Uhr ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG HammEntbindungStrafrechtVerkehrsrecht
2912 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 18.07.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass Zeitaufwand, der nur aus verteidigerbezogenen/persönlichen Umständen resultiert bei der Bewilligung einer Pauschgebühr nach § 51 RVG nicht zu berücksichtigen ist, hat der BGH im Beschluss ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PauschgebührVergütungs- und Kostenrecht
2292 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.07.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

§ 77 SGB IX verpflichtet Arbeitgeber, solange sie die vorgeschriebene Zahl schwerbehinderter Menschen nicht beschäftigen für jeden unbesetzten Pflichtarbeitsplatz eine Ausgleichsabgabe zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtSchäubleSchwerbehinderteNahlesAusgleichsabgabe
3049 Aufrufe

Seiten