Veröffentlicht am 28.01.2017 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Aus der gebotenen Gesamtwürdigung ergab sich die Sittenwidrigkeit eines Erbverzichtes, so das OLG Hamm in seinem Beschluss vom 8.11.2016 ( Az. 10 U 36/15 ). Zwei Tage nach dem 18. Geburtstag ... Weiterlesen

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Erbrecht
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Veröffentlicht am 07.08.2016 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Erst jetzt ist das Urteil vom 25.05.2011 des OLG Frankfurt a. M. veröffentlicht worden ( Az. 19 U 126/08 ). Es beschäftigt sich mit der Frage, welche Rechtsfolge in einem Übertragungsvertrag der ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtErbrecht
2518 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.07.2016 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Mittlerweile hat das Bundesverfassungsgericht den Anspruch auf ein von einem Notar aufgenommenes Nachlassverzeichnis im Pflichtteilsrecht quasi unter Verfassungsschutz gestellt ( Beschl. v. 25.4 ... Weiterlesen

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Erbrecht
2030 Aufrufe
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Veröffentlicht am 15.07.2016 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Endlich! Der BGH hatte in seinem Urteil vom 29.06.2016 die Möglichkeit, zu einer viel diskutierten Frage Stellung zu beziehen ( Az. IV ZR 474/15 ) , und zwar den Auswirkungen eines Wohnrechtes ... Weiterlesen

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Erbrecht
2518 Aufrufe
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Veröffentlicht am 29.02.2016 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der Erblasser hatte seine Ehefrau zur befreiten Vorerbin und seine beiden Söhne zu Nacherben eingesetzt. Zudem hat er verfügt, dass die Einsetzung der Söhne als Nacherben unter der Bedingung ... Weiterlesen

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BedingungHöchstpersönlichkeitsgrundsatzNacherbeErbrecht
1812 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.01.2016 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Überführung von verfahrensrechtlichen Vorschriften aus dem BGB in das FamFG brachte zum 17.08.2015 die Option, dass in einem Erbscheinsantrag keine Erbquoten ausgewiesen sein müssen (§ 352a ... Weiterlesen

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ErbscheinErbrecht
3669 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.11.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Umstritten ist in Pflichtteilsmandaten oftmals, welche Nachlassverbindlichkeiten pflichtteilsrelevant sind und somit den Pflichtteilsanspruch eines Pflichtteilsberechtigten reduzieren. Das ... Weiterlesen

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PflichtteilPassivaErbrecht
1908 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.11.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Ausgangslage ist üblich: Die verwitwete Mutter hinterlässt mehrere Kinder, wobei ein Kind enterbt ist. Das enterbte Kind hat eine Pflichtteilsstufenklage erhoben. Durch ... Weiterlesen

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ZwangsvollstreckungAuskünfteErbrecht
1781 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.09.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Nach der Rechtsprechung – etwa BGH und OLG Brandenburg – sind bei Stufenklagen auch Teilurteile mit einer Mindestsumme möglich. In der 1. Stufe hat das Gericht gleichzeitig über diesen ... Weiterlesen

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StufenklageErbrecht
1889 Aufrufe
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Veröffentlicht am 30.06.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der Sachverhalt ist rasch zusammengefasst: Ein Mandant, der spätere Kläger, ließ sich von einem Rechtsanwalt, dem späteren Beklagten, beraten. Er vermutete die Unwirksamkeit eines Testamentes ... Weiterlesen

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KostenAnwaltshaftungErbscheinsverfahrenErbrecht
3381 Aufrufe
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Veröffentlicht am 31.05.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Das OLG Karlsruhe hat einen umfangreichen Kriterienkatalog aufgestellt, welchen Anknüpfungstatsachen das Nachlassgericht im Erbscheinsverfahren bei fraglicher Testierfähigkeit im Rahmen der ... Weiterlesen

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TestierunfähigkeitErbscheinAmtsermittlungspflichtErbrecht
2923 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.03.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Ein tragischer Fall: Aus Mitleid durchtrennte der Ehemann den Schlauch zur Magensonde seiner Ehefrau, mit der seit Jahren eine verbale Kommunikation nicht mehr möglich war und die schon 15 Jahre ... Weiterlesen

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PatientenverfügungErbunwürdigkeitErbrecht
3644 Aufrufe
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Veröffentlicht am 28.02.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Es ist ein fast üblicher Fall aus der anwaltlichen Praxis. Das Ehepaar mit Kindern errichtet das typische Berliner Testament. Zwischen beiden Erbfällen verstirbt nun ein Kind. Gleichzeitig ... Weiterlesen

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TestamentBindungswirkungWechselbezüglichkeitErbrecht
2368 Aufrufe
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Veröffentlicht am 25.01.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Nachdem der Erblasser aufgrund eines Schlaganfalls nicht mehr sprechen und lesen konnte, verstarb seine Ehefrau. Er hatte lediglich durch Testament seine Ehefrau zu seiner Alleinerbin eingesetzt ... Weiterlesen

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ErsatzerbberufungErsatzerbeergänzende TestamentsauslegungErbrecht
2542 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.12.2014 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Nun ist der Regierungsentwurf zum „ Gesetz zum Internationalen Erbrecht und zur Änderung von Vorschriften zum Erbschein “ veröffentlicht worden. So gilt die EUErbVO für Erbfälle ab dem 17. ... Weiterlesen

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Internationales ErbrechtErbscheinEuErbVOErbrecht
2446 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.11.2014 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Erneut war ein Kläger der Rechtsauffassung, dass ihm umfangreiche Auskunftsansprüche gegenüber einem anderen Miterben zustehen. Das OLG Hamm hat in seinem Urteil vom 22.07.2014 den klägerischen ... Weiterlesen

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MiterbenAuskünfteErbrecht
6979 Aufrufe
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Veröffentlicht am 13.09.2014 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Rechtsprechung bleibt leider trotz der erheblichen Kritik aus der Fachliteratur (etwa Keim ZEV 2014, 72; Horn/Kroiß NJW 2013, 2977 in ihrer Anmerkung zu OLG München; Otte in Staudinger § ... Weiterlesen

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TestamentErbeinsetzungHöchstpersönlichkeitsgrundsatz§ 2065 Abs. 2 BGBErbrecht
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Veröffentlicht am 19.07.2014 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Bei der Testamentserrichtung gelten sehr strenge Formvorschriften: Das Testament muss entweder handschriftlich von dem Testierenden verfasst oder notariell beurkundet sein (Ausnahmen bei ... Weiterlesen

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TestamentswiderrufErbrecht
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Veröffentlicht am 28.06.2014 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der BGH hat den Umfang des Auskunftsanspruchs des Pflichtteilsberechtigten gegen den Beschenkten, den er subsidiär gem. §§ 2325, 2329 BGB in Anspruch nimmt, definiert (Beschl. v. 4.6.2014 – IV ... Weiterlesen

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AuskunftPflichtteilsberechtigterBeschenkterErbrecht
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Veröffentlicht am 01.05.2014 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Grundsätzlich stehen dem Pflichtteilsberechtigten Auskunftsansprüche nur gegen den Erben zu (§ 2314 BGB). Als Ausnahme dazu gilt das Grundbucheinsichtsrecht . Der Pflichtteilsberechtigte kann ... Weiterlesen

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Pflichtteilgemischte SchenkungGrundbucheinsichtErbrecht
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