beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 13.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die WAZ berichtet über einen erstaunlichen Fall, in dem ein Papagei eine Geschwindigkeitsmessung ausgelöst hat. Er war halt zu schnell geflogen: 43 km/h statt zulässiger 30 km/h. :-) Hier der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PapageiStrafrechtVerkehrsrecht
1346 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 12.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Koalitionsspitze hat sich nach Monaten des Streits nunmehr darauf verständigt, dass das Gesetz zur Regelung von Leiharbeit und Werkverträgen vom Bundeskabinett beschlossen werden soll. Basis ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtGesetzentwurfReformLeiharbeitWerkverträgeNahlesKoalitionsspitze
1937 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 12.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder Zivilrecht: Wie weit geht eigentlich das Recht des Geschädigten, nach einem Verkehrsunfall ein Sachverständigengutachten zur Schadensfeststellung in Auftrag zu geben? Das AG Hamburg ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BagatellschadensgrenzeVerkehrsrecht
1127 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 11.05.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wir haben das Thema hier im Blog diskutiert, aber was meinen Sie zu dem Gesetzesentwurf? Bislang mussten die privaten Betreiber von Hotspots für das Fehlverhalten von Nutzern - etwa beim ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StörerhaftungWLANDatenschutzrechtVerwaltungsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
4405 Aufrufe
15
Veröffentlicht am 11.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bereits vor knapp zwei Jahren ( Beitrag vom 15.7.2014 ) ist an dieser Stelle über das neue Phänomen Bore-out geschrieben worden. Man meint damit die psychische oder auch körperliche Erkrankung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtSchadensersatzMobbingFrankreichbore-out
1864 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 11.05.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Aus einer Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 03.05.2016 - 20 UF 152/15 Die Eltern und das Kind M. sind deutsche Staatsangehörige. Die Eltern hatten unverheiratet zusammengelebt. Ihre Trennung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
1156 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 10.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...das musste ja schief gehen. Der Hund des Joggers läuft nämlich ohne Leine. Klar stürzt der Radfahrer. Sonst wird ja auch kein Fall für`s Blog draus. Kann der Radfahrer aber nun den gesamten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrradfahrenVerkehrsrecht
1368 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der gesetzliche Mutterschutz, der in seinen Grundzügen aus dem Jahre 1952 stammt, wird reformiert und an veränderte Verhältnisse angepasst. Dies sieht der Gesetzentwurf von Familienministerin ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBundesregierungMutterschutzReformSchwesigSchülerinnenStudentinnen
1956 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schwacke oder Fraunhofer? Fracke heißt bekanntlich die Lösung. Aktuell gibt es wieder mal zwei OLG-Entscheidungen dazu, die natürlich nicht spektakulär sind, aber doch wenigstens kurz zur Info ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFRACKEVerkehrsrecht
1036 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Spannendes Thema. Ich wette, dass an dieser Stelle oftmals Fehler passieren, weil bei Einschaltung eines Verteidigers durch den Betroffenen Gerichte ja vorwiegend mit dem Verteidiger ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Veränderung des rechtlichen GesichtpunktesStrafrechtVerkehrsrecht
1087 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mal etwas aus der Abteilung Klatsch und Tratsch, allerdings mit arbeitsrechtlichen Zutaten. Im Februar diesen Jahres berichtet die Bildzeitung unter der Überschrift „Hausmeister will 450 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtUnterlassungeinstweilige VerfügungArbG MönchengladbachCora SchumacherHausmeister
2161 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Altes Urteil hatte schon ne Sperre. Jetzt war eine Jugendstrafe unter Einbeziehung des alten Urteils gefragt. Das LG hatte die alte Sperre aufrechterhalten mit der Maßgabe, dass sie jetzt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SperreStrafrechtVerkehrsrecht
826 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.05.2016 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Für Unsicherheiten sorgt zur Zeit ein Urteil des LG Bochum, wonach Ecommerce-Anbieter die abmahnfähige Pflicht zur Angabe der EU-Streitbeilegungsmechanismen trifft. LG Bochum, Urteil vom 31.03. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UWG Abmahnung InformationspflichtInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
7056 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Wieder einmal ist die Praxis der Arbeitszeugnisse in die Kritik geraten. Eine neue Studie der Jenaer Ernst-Abbe-Hochschule kommt zu bedenklichen Ergebnissen (vgl. ausführliche Pressemitteilung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtStudieArbeitszeugnisseWatzka
2478 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 02.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hier einmal wieder etwas aus dem Zivilrecht. Der Motorradfahrer war nicht nur etwas zu schnell. Er hatte 121 statt erlaubter 50 km/h auf dem Tacho. Und dann kam ein PKW-Fahrer, der die Vorfahrt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HaftungsquoteVerkehrsrecht
994 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.05.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Insbesondere bei der als Schwellengebühr ausgestalteten Geschäftsgebühr wird häufig die Frage virulent, ob die anwaltliche Tätigkeit als schwierig einzustufen ist. Hilfreich ist es hierbei, wenn ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1399 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das LAG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 20.04.2016, Aktenzeichen 15 Sa 2258/15, PM vom 22.4.2016) hat im Falle einer Auslieferungsfahrerin, die für eine Pizzeria tätig war, entschieden dass es ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtMindestlohnLAG Berlin-BrandenburgSittenwidrigkeitHungerlohn
2668 Aufrufe
13
Veröffentlicht am 30.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Verfahrensrüge ist echt ein Thema, das schwierig ist. Man hat da das Gefühl: Die Voraussetzungen sind derart hoch, dass sie als Verteidiger kaum zuverlässig hinzubekommen ist. Hier hätte der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenVerfahrensrügeStrafrechtVerkehrsrecht
1252 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 29.04.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nach Abs. 2 S. 2 der Anm. zu VV 1003 RVG entsteht eine Einigungsgebühr auch für die Mitwirkung an einer Vereinbarung, über deren Gegenstand nicht vertraglich verfügt werden kann, wenn hierdurch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1137 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.04.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Frage, ob die Anrechnungsvorschriften auch dem Schutz des Erstattungsberechtigten dienen, hat das OLG München im Beschluss vom 15.3.2016 - 11 W 414/16 - beschäftigt. In dem zugrundeliegenden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1108 Aufrufe

Seiten