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Veröffentlicht am 08.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schwacke oder Fraunhofer? Fracke heißt bekanntlich die Lösung. Aktuell gibt es wieder mal zwei OLG-Entscheidungen dazu, die natürlich nicht spektakulär sind, aber doch wenigstens kurz zur Info ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFRACKEVerkehrsrecht
1052 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Spannendes Thema. Ich wette, dass an dieser Stelle oftmals Fehler passieren, weil bei Einschaltung eines Verteidigers durch den Betroffenen Gerichte ja vorwiegend mit dem Verteidiger ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Veränderung des rechtlichen GesichtpunktesStrafrechtVerkehrsrecht
1098 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mal etwas aus der Abteilung Klatsch und Tratsch, allerdings mit arbeitsrechtlichen Zutaten. Im Februar diesen Jahres berichtet die Bildzeitung unter der Überschrift „Hausmeister will 450 ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtUnterlassungeinstweilige VerfügungArbG MönchengladbachCora SchumacherHausmeister
2166 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Altes Urteil hatte schon ne Sperre. Jetzt war eine Jugendstrafe unter Einbeziehung des alten Urteils gefragt. Das LG hatte die alte Sperre aufrechterhalten mit der Maßgabe, dass sie jetzt ... Weiterlesen

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SperreStrafrechtVerkehrsrecht
830 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.05.2016 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Für Unsicherheiten sorgt zur Zeit ein Urteil des LG Bochum, wonach Ecommerce-Anbieter die abmahnfähige Pflicht zur Angabe der EU-Streitbeilegungsmechanismen trifft. LG Bochum, Urteil vom 31.03. ... Weiterlesen

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UWG Abmahnung InformationspflichtInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
7210 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Wieder einmal ist die Praxis der Arbeitszeugnisse in die Kritik geraten. Eine neue Studie der Jenaer Ernst-Abbe-Hochschule kommt zu bedenklichen Ergebnissen (vgl. ausführliche Pressemitteilung ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtStudieArbeitszeugnisseWatzka
2489 Aufrufe
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Veröffentlicht am 02.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hier einmal wieder etwas aus dem Zivilrecht. Der Motorradfahrer war nicht nur etwas zu schnell. Er hatte 121 statt erlaubter 50 km/h auf dem Tacho. Und dann kam ein PKW-Fahrer, der die Vorfahrt ... Weiterlesen

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HaftungsquoteVerkehrsrecht
996 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.05.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Insbesondere bei der als Schwellengebühr ausgestalteten Geschäftsgebühr wird häufig die Frage virulent, ob die anwaltliche Tätigkeit als schwierig einzustufen ist. Hilfreich ist es hierbei, wenn ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 01.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das LAG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 20.04.2016, Aktenzeichen 15 Sa 2258/15, PM vom 22.4.2016) hat im Falle einer Auslieferungsfahrerin, die für eine Pizzeria tätig war, entschieden dass es ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtMindestlohnLAG Berlin-BrandenburgSittenwidrigkeitHungerlohn
2674 Aufrufe
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Veröffentlicht am 30.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Verfahrensrüge ist echt ein Thema, das schwierig ist. Man hat da das Gefühl: Die Voraussetzungen sind derart hoch, dass sie als Verteidiger kaum zuverlässig hinzubekommen ist. Hier hätte der ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVerfahrensrügeStrafrechtVerkehrsrecht
1255 Aufrufe
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Veröffentlicht am 29.04.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nach Abs. 2 S. 2 der Anm. zu VV 1003 RVG entsteht eine Einigungsgebühr auch für die Mitwirkung an einer Vereinbarung, über deren Gegenstand nicht vertraglich verfügt werden kann, wenn hierdurch ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
1138 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.04.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Frage, ob die Anrechnungsvorschriften auch dem Schutz des Erstattungsberechtigten dienen, hat das OLG München im Beschluss vom 15.3.2016 - 11 W 414/16 - beschäftigt. In dem zugrundeliegenden ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
1109 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.04.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Irgendwie hat es der Diskussionsentwurf des 2. Mietrechtsnovellierunggesetzes nun doch in die Öffentlichkeit geschafft. Wesentlicher Inhalt sind gesetzliche Bestimmungen zur Flächenabweichung im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Flächenabweichung2. MietrechtsnovellierungsgesetzGerauchbeeinträchtigungMiet- und WEG-Recht
1415 Aufrufe
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Veröffentlicht am 28.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, es war eine vierspurige Straße. Verteidiger wird`s freuen: Nach den getroffenen Feststellungen befuhr der Betroffene mit seinem Fahrzeug am 22. Oktober 2013 gegen 20:48 Uhr in S. die K.A.- ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVorsatzStrafrechtVerkehrsrecht
1401 Aufrufe
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Veröffentlicht am 28.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Stellt der Arbeitgeber anlässlich des Inkrafttretens des MiLoG am 1.1.2015 die bisherige Zahlungsweise des Urlaubs- und Weihnachtsgeldes dergestalt um, dass die Arbeitnehmer nunmehr statt einer ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtMindestlohnGratifikationWeihnachtsgeldUrlaubsgeld
1891 Aufrufe
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Veröffentlicht am 27.04.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten, einem Fachanwalt für Familienrecht, Schadensersatz wegen unrichtiger anwaltlicher Auskunft. Die Klägerin ist Mutter einer im Oktober 2010 nichtehelich ... Weiterlesen

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Familienrecht
1502 Aufrufe
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Veröffentlicht am 26.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klingt witzig. Ist aber doch ein juristischer Dauerbrenner im OWi-Recht. es geht um die Frage, welcher Darstellungen es bei höheren Geldbußen bedarf. Die zentralen Worte des OLG habe ich mal ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenGeldbußeStrafrechtVerkehrsrecht
971 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Eine schwerwiegende Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts liegt nicht vor, wenn der Arbeitgeber aus berechtigtem Anlass - wenn auch unter Verstoß gegen § 32 BDSG - über einen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtVideoüberwachungSchmerzensgeld
1658 Aufrufe
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Veröffentlicht am 25.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nach § 113 InsO kann ein Arbeitsverhältnis im Falle der Insolvenz des Arbeitgebers vom Insolvenzverwalter (und vom Arbeitnehmer) ohne Rücksicht auf eine vereinbarte Vertragsdauer oder einen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtInsolvenzKündigung
1428 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Uiuiuiuiui - da ist aber gewaltig etwas schief gelaufen. Der Angeklagte hatte seinem Pflichtverteidiger wohl nach der Verurteilung gesagt: "Verzichte mal auf Rechtsmittel." Das geschah ... Weiterlesen

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RechtsmittelverzichtStrafrechtVerkehrsrecht
1165 Aufrufe

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