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Veröffentlicht am 02.12.2012 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Der EuGh entpuppt sich immer mehr als mächtige Stimme und Pionier des Informationsrechts. So jetzt auch in einer aktuellen Entscheidung, dfie bislang kaum Beachtung fand (der EuGH könnte ... Weiterlesen

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Geheimnis Auftragsdatenverarbeitung Datenschutz EuGH § 203 StGBInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 02.12.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die mit Spannung erwarteten Entscheidungsgründe zweier Entscheidungen des BAG vom 18.7.2012 (7 AZR 783/10, BeckRS 2012, 73046 und 7 AZR 443/09, BeckRS 2012, 73620 , zu den Pressemitteilungen vgl ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHBefristungBAGRechtsmissbrauchKettenbefristungKücükVertretungsbefristung
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Veröffentlicht am 02.12.2012 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Erbengemeinschaften lassen sich aufgrund der oftmals höchst unterschiedlichen Vorstellungen der Miterben nur sehr schwierig auseinandersetzen. Ein besonderes Druckmittel innerhalb der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TeilungsversteigerungErbauseinandersetzungErbrecht
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Veröffentlicht am 02.12.2012 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der Notar hatte ein Testament beurkundet, nach dem er u.a. selbst die Person des Testamentsvollstreckers bestimmen sollte. Die von ihm ausgewählte Person beantragte ein ... Weiterlesen

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NotarTestamentsvollstrecker§ 7 BeurkGErbrecht
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Veröffentlicht am 01.12.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Angesichts der Bedeutung des Verfassungsgerichtlichen Verfahrens wird vertreten, dass auch im Verfassungsbeschwerdeverfahren eine Verfahrensgebühr nach Nr. 3208 VV RVG für den Nicht-BGH-Anwalt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerfassungsbeschwerdeVerfahrensgebührVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 01.12.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der Frage, welche Gebühren an der Nahtstelle zwischen erster Instanz und Berufungsinstanz anfallen, hat sich der BGH im Beschluss vom 25.10.2012- IX ZB 62/10 - befasst. Nach dem BGH löst ... Weiterlesen

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VerfahrensgebührBerufungsinstanzVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 30.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 64 StGB ("Unterbringung in einer entziehungsanstalt") wird gerne von Tatrichtern übersehen (oder zumindest voreilig zur Seite geschoben). Wohl auch hier - das LG hatte dem Angeklagten entgegen ... Weiterlesen

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UnterbringungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.11.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Großflächige Tätowierungen (u.a. Bilder einer mexikanischen Totenmaske sowie eines American-Staffordshire-Terriers) von den Schultern bis zu den Unterarmen sind kein Grund, einen Bewerber für ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBewerberVG AachenTätowierungPolizeidienst
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Veröffentlicht am 29.11.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

ACHTUNG: Wegen der aktuellen Entwicklung ist der ursprüngliche Text nicht mehr ganz aktuell. Am Ende dieses Beitrags (nach unten scrollen!) finden Sie aber Updates vom 30.11., vom 01.12., vom 06 ... Weiterlesen

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GutachtenBayernSchweizSteuerhinterziehungUnterbringungStrafvereitelungPsychiatrieMollathMerkSchwarzgeldMaßregelGutachterForensische PsychiatrieGlaubhaftigkeitJustizministeriumwahnhafte StörungKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 28.11.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Für die Streitwertfestsetzung bei einer positiven Feststellungsklage spielt es keine Rolle, ob die Vorstellungen des Klägers realistisch sind. Nach dem OLG Karlsruhe , Beschluss vom 11.7.2012 - ... Weiterlesen

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Streitwertunrealistische VorstellungenVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 28.11.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wer vom Gericht als Sachverständiger mit einem Gutachten beauftragt worden ist, hat dieses auch selbst zu erstellen. Das OLG Koblenz hat im Beschluss vom 14.11.2011 - 14 W 621/12 - dies noch ... Weiterlesen

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SachverständigerGutachtenerstattungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 28.11.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Frage, ob das zusätzliche Einklagen der vorprozessual entstandenen Geschäftsgebühr auch nach dem Erlass von § 15a RVG streitwertneutral ist, hat das OLG Celle Beschluss vom 5.11.2012 - 13 W ... Weiterlesen

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GeschäftsgebührStreitwerterhöhungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 28.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Überschlägt sich jetzt die Rechtsprechung zur Akteneinsicht? Das war mein erster Gedanke, als ich im Blog von Herrn Burhoff OLG Naumburg, Beschl. v. 05.11.2012 - 2 Ss (Bz) 100/12 fand. ... Weiterlesen

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AkteneinsichtOLG NaumburgBedienungsanleitungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.11.2012 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

In einem einstweiligen Anordnungsverfahren hatte das FamG dem Vater nach mündlicher Verhandlung das Aufenthaltsbestimmungsrecht für das gemeinsame Kind der Beteiligten übertragen. In der ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 27.11.2012 von Mathias BruchmannBild von mathias.bruchmann

Die Jury hat getagt, die Gewinner des diesjährigen Regino-Journalistenpreises für herausragende Justizberichterstattung stehen fest. Verliehen wird der jährlich ausgeschriebene Regino-Preis von ... Weiterlesen

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NJWPreisverleihungPresseJournalistJustizNeue Juristische WochenschriftRegino-PreisVerlag
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Veröffentlicht am 27.11.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das LAG Köln ( Urteil vom 05.07.2012 - 6 Sa 71/12 ) hat in einem jetzt veröffentlichten Urteil über einen Sachverhalt entschieden, den man unter der Chiffre „Whistleblowing“ einordnen könnte. ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtwhistleblowingKündigungJugendamtLAG KölnAnzeigeHauswirtschafterin
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Veröffentlicht am 27.11.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das EU-Datenschutzrecht gilt für die Verarbeitung personenbezogener Daten (Art. 2 a) und b) der EU-DatenschutzRL). Was aber passiert, wenn man diese personenbezogene Daten anonymisiert? Laut Out ... Weiterlesen

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DatenschutzrechtAnonymisierungInformation CommissionerUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 27.11.2012 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Kindesmutter beantragte sowohl im Wege der einstweiligen Anordnung als auch in der Hauptsache die Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts für das gemeinsame Kind der Beteiligten auf ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 27.11.2012 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Das OLG Köln (14.9.2012 – 6 U 73/12) wartet mit einem Urteil zur Haftung für „geframete“ Internetinhalte auf. Der Fall: Die Antragsgegnerin verlinkt von ihrer mit „Shop“ bezeichneten ... Weiterlesen

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HaftungStörerhaftungGewerblicher RechtsschutzFramingAffiliatemarketingIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 27.11.2012 von Mathias BruchmannBild von mathias.bruchmann

Professor Paul Kirchhof , Steuerrechtler und Autor des Bestsellers „Deutschland im Schuldensog“ , diskutiert im Rahmen der Wiesbadener Diskurse gemeinsam mit dem Hessischen Justizminister Jörg- ... Weiterlesen

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VeranstaltungEuropaHessenJustizministeriumPaul KirchhofJörg-Uwe HahnThomas MayerWiesbadener DiskurseVerlag
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