beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 09.09.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das weltweit bekannte Tanztheater Pina Bausch in Wuppertal machte zuletzt weniger durch viel beachtete Aufführungen also durch Personalquerelen von sich reden. Konkret wehrt sich die bisherige ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2065 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.09.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das BayObLG hat sich einmal wieder mit einem abgelehnten Antrag auf Entnindung von der Pflicht zum persönlichen Erscheinen und der anschließenden Verwerfung des Einspruchs befassen müssen. Der ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1350 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.09.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der VGH Mannheim hat sich mit der Frage befasst, ob Neue psychoaktive Stoffe (NPS) auch dann nach polizeirechtlichen Vorschriften präventiv beschlagnahmt werden dürfen (hier § 33 PolG Baden- ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
2253 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.09.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da hatte sich der Betroffene eine nette Geschichte ausgedacht. Er habe vor der AAK-Messung alkoholhaltigen Mundspray genutzt. Das konnte durch Zeugenbeweis ausgeschlossen werden - einen Antrag ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
2480 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.09.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Celle hat eine sensationelle Entscheidung im Bereich des Fahrverbotes getroffen. Bislang sind mir nur Entscheidungen über von Rechtsbeschwerdegerichten gehaltene Nichtregelfahrverbote im ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1363 Aufrufe
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Veröffentlicht am 06.09.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

In der umstrittenen Frage, ob vom Anwalt im Rahmen bewilligter Verfahrenskostenhilfe bereits ausgezahlte Beträge zeitlich unbeschränkt zurückgefordert werden können, hat sich das OLG Düsseldorf ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
1802 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.09.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Ärztliches Handeln unterliegt dem ökonomischen Minimal-Prinzip: Erreiche einen gegebenen Zweck mit dem geringsten Aufwand. Die Abrechnungen der Ärzte werden diesbezüglich regelmäßig überprüft. ... Weiterlesen

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Weitere ThemenMedizinrecht
1868 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.09.2019 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

BGH v. 23.7.2019 – II ZB 20/18, BeckRS 2019, 20049 vermeidet es, sich abschließend zum Vorher-Nachher-Prinzip beim Formwechsel in die SE zu positionieren. § 35 Abs. 1 SEBG besagt, dass bei ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrechtGmbH-Recht
2044 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.09.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Bezugsberechtigung für Betriebsrenten wird häufig an Voraussetzungen geknüpft, die hinsichtlich ihrer Zulässigkeit auch immer wieder Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen sind. Beim BAG ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1741 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.09.2019 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das KG Berlin hat mit Beschluss vom 13. September 2018 ( 22 W 63/18 , BeckRS 2018, 46384 ) entschieden, dass das Registergericht die Aufnahme einer nur von einem Geschäftsführer unterschriebenen ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
981 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.09.2019 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der EuGH hat alle EU-Mitgliedstaaten angehalten, endlich die EU-Vorschriften vollständig umzusetzen, die Übermittlung von Standortdaten an die Einsatzzentrale verlangen: Nach dem heutigen ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
2567 Aufrufe
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Veröffentlicht am 05.09.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nach dem LAG Hamm , Beschluss vom 13.8.2019 - 7 Ta 263/19 - wird beim Streitwert in Streitigkeiten über die zutreffende Eingruppierung nach § 99 BetrVG zwar weiterhin ein Abschlag vom 36-fachen ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
867 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.09.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat sich im Beschluss vom 18.07.2019 - I ZB 104/18 - mit der Frage auseinandergesetzt, ob der Versuch der Erledigung der Sache nach § 802 a II Nr. 1 ZPO auch dann eine gesonderte 0,3 ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
1656 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.09.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Kammergericht hat sich einmal mehr mit dem Handy-Verstoß, also einem Verstoß gegen § 23 Abs. 1a StVO befasst. Dabei hat es einmal schön dargelegt, was eigentlich darzustellen ist. ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1244 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.09.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine sachgrundlose Befristung ist nach § 14 Abs. 2 TzBfG nur zulässig, wenn nicht mit mit demselben Arbeitgeber bereits zuvor ein Arbeitsverhältnis bestanden hat. Das BVerfG ( NZA 2018, 774 ) ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1334 Aufrufe
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Veröffentlicht am 02.09.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie zu erwarten, arbeitet sich die Rechtsprechung nun an SaarlVerfGH, Urteil vom 5.7.2019 – Lv 7/17 ab. Ich habe zu der Entscheidung in NJW 2019, 2460 eine kleine Anmerkung verfasst. Gerichte, ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
2958 Aufrufe
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Veröffentlicht am 02.09.2019 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Neben Vergesslichkeit und Realitätsscheue leidet das BMJV auch an einem rätselhaften, weil unziemlichen, Drang, die angekündigte Absicht der BT-Drucksache 19/10388 entschlossen zu ignorieren. Je ... Weiterlesen

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Weitere ThemenInternationalesJuristische Übersetzungen
1024 Aufrufe
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Veröffentlicht am 02.09.2019 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Hackerangriffe durch „Winnti“: Die mutmaßlich aus China gesteuerte Hackergruppe „Winnti“ spioniert seit Jahren Unternehmen auf der ganzen Welt aus. Die Hacker sollen durch den Einsatz einer ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
5589 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.09.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Eine Eigenkündigung des Arbeitnehmers, die dieser ausgesprochen hat, um die Stelle zu wechseln, rechfertigt keine arbeitgeberseitige Kündigung (mit noch kürzerer Frist). Das hat das ArbG Siegburg entschieden.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1291 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.08.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja... das AG hatte schon einmal an einer Handy-OWi versucht und den Betroffenen verurteilt ( AG Ludwigsburg , Urteil vom 26.09.2018 - 3 OWi 61 Js 70591/18 ). Das OLG Stuttgart hob dieses Urteil ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
2404 Aufrufe
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