beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 01.08.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Bei der Frage, ob der Ermittlungsrichter des BGH für Entscheidungen über Anträge eines von ihm im Ermittlungsverfahren bestellten Rechtsanwalts auf Festsetzung einer Pauschgebühr zuständig ist, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1231 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.08.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In einem der meist diskutierten Beiträge des vergangenen Jahres hatte ich hier über die Vorlage des BAG zum EuGH in Sachen "rechtsmissbräuchliche AGG-Entschädigungsklagen" berichtet. Jetzt hat ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
5540 Aufrufe
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Veröffentlicht am 31.07.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die hier vorgestellte Entscheidung des OLG Brandenburg ist vom BGH (Beschluss vom 15.06.2016 – XII ZB 419/15 BeckRS 2016, 12735) aufgehoben worden. Die Kindesmutter hatte sich in dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
1798 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wieder einmal Verkehrsverwaltungsrecht. Meist drehte sich das im Blog um Drogenfragen. Heute geht es einmal um einen ehemaligen Alkoholabhängigen. Was müssen die eigentlich für ihre ... Weiterlesen

994 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.07.2016 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Ich sitze gerade in der sehr spannenden Convoco -3.0.-Tagung In Salzburg: Anwesend sind im Mozarteum ausgewiesene Experten wie Bruce Pon , Julie Maupin , Garrick Hileman , Marcella Atzori u.a. ... Weiterlesen

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IT-Recht
3513 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.07.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Dem französischen Priester Jacques Hamel half die elektronische Fußfessel, die seinem Mörder angelegt war, nicht. Trotz dieser Vorkehrungsmaßnahme konnte Adel Kermiche zusammen mit einem anderen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
1687 Aufrufe
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Veröffentlicht am 28.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal fragt man sich schon, wie manche schrägen Sachverhalte zustandekommen. Etwa hier: Da ist ein Angeklagter, der schuldunfähig ist. Das AG denkt: "Der muss untergebracht werden." War wohl ... Weiterlesen

869 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.07.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ende vergangenen Jahres hatte ich hier über den Kündigungs- und Entschädigungsrechtsstreit eines rund 200 kg schweren Mitarbeiters einer Gartenbaufirma berichtet. Er war entlassen worden, weil ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1970 Aufrufe
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Veröffentlicht am 27.07.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die meisten Deutschen nutzen das ESTA-Visa Waiver Programm für eine Einreise in die USA. Sie müssen sich demnächst eine Neuerung einstellen: Die neuesten Pläne des Department of Homeland ... Weiterlesen

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VerwaltungsrechtDatenschutzrecht
2093 Aufrufe
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Veröffentlicht am 27.07.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das kann teuer werden: Der 1. Senat des BAG hat die Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF) wegen eines rechtswidrigen Arbeitskampfes am Frankfurter Flughafen im Februar 2012 dem Grunde nach zur Zahlung von Schadensersatz an den Flughafenbetreiber Fraport verurteilt. Wegen der Höhe des Schadens wurde der Rechtsstreit an das Hessische Landesarbeitsgericht zurückverwiesen.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2559 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Landgericht hatte ganz lebensnah entschieden. Es war nämlich eine Gesamtstrafe zu bilden und zwar zwischen einer Geldstrafe und einer Freiheitsstrafe. Kein Wunder: Am Ende kam als ... Weiterlesen

790 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.07.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Allgemeinen Kündigungsschutz nach dem KSchG genießen nur Arbeitnehmer, die seit über sechs Monaten in einem Betrieb mit mehr als zehn (übergangsweise fünf) Arbeitnehmern beschäftigt sind, § 1 Abs. 1, § 23 Abs. 1 KSchG. Bislang war die Frage, ob auch ein Haushalt ein "Betrieb" in diesem Sinne ist, selten thematisiert worden, weil in kaum einem Haushalt mehr als zehn Personen beschäftigt werden. Nicht so aber bei dieser Familie im Bezirk des ArbG Essen:Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1571 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.07.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Von jüngeren Ereignissen fast in den Hintergrund gedrängt: Die tödliche Massenturbulenz bei der Duisburger Loveparade jährt sich heute zum sechsten Mal. Was man am Tag danach noch nicht ahnen ... Weiterlesen

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StrafrechtMaterielles StrafrechtKriminologieStrafverfahrensrecht
5277 Aufrufe
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Veröffentlicht am 24.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...hätte fast zur erfolgreichen Revision geführt. Fast: ... Die von den Revisionen erhobenen Verfahrensrügen greifen nicht durch. Insbesondere liegt kein durchgreifender Verstoß gegen § 243 Abs ... Weiterlesen

1518 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.07.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Schon der Fall des jungen Flüchtlings, der mit einer Axt auf mehrere Mitglieder einer Touristenfamilie und später auf eine Spaziergängerin einschlug, hat die Frage aufgeworfen, ob es sich um ... Weiterlesen

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StrafrechtKriminologie
8130 Aufrufe
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Veröffentlicht am 22.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch ein spannendes Thema. Wie geht man eigentlich im Staate mit Menschen um, die ihre eigene Sucht unter erheblichsten Anstrengungen in den Griff bekommen haben und substituieren? Die ... Weiterlesen

781 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mitunter beruht die Kündigung eines Arbeitnehmers auf äußeren Druck dritter Personen (Arbeitskollegen, Kunden etc.). An eine solche Druckkündigung, die man am ehesten als betriebsbedingte ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
1914 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.07.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Da die Gesamtbenotung in einem Zeugnis typischerweise zentraler Streitpunkt eines Zeugnisrechtsstreits ist, hat das LAG Köln im Beschluss vom 27.5.2016 - 11 Ta 176/15 sich auf den Standpunkt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1415 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.07.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass bereits schon durch die Stellungnahme zu einem Antrag nach § 769 ZPO die volle Verfahrensgebühr verdient werden kann, zeigt der Beschluss des OLG Koblenz vom 1.4.2016 - 14 W 154/16 . Nach ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
1050 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.07.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Neben der Terminsgebühr für die außergerichtliche Erledigungsbesprechung macht die in VV Vorbem. 3 IV RVG vorgesehene Anrechnung in der Rechtsprechungspraxis wohl die häufigsten Probleme. So hat ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
1139 Aufrufe

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