beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 03.01.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der im Januar 2016 volljährig gewordene Kläger wurde von seinem Ausbildungsbetrieb gekündigt. Hiergegen klagte er vor dem Arbeitsgericht und beantragte PKH. Auf die Beschwerde des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
842 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.01.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Auch im neuen Jahr werden uns die großen und kleinen Themen des Arbeitsrechts wieder beschäftigen und Anlässe für kontroverse Diskussionen bieten. Nicht nur in diesem Sinne: ein frohes neues ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2013 Aufrufe
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Veröffentlicht am 02.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Rahmen des "Basiswissens" stelle ich immer Entscheidungsauszüge des BGH wieder, die textbausteinmäßig daherkommen und somit gut von Verteidigern/Gerichten genutzt werden können. Heute mal ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1426 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.12.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wie in früheren Jahren ( Rückblick 2010 , Rückblick 2011 , Rückblick 2012 , Rückblick 2013 , Rückblick 2015 ) soll hier ein Überblick über häufig angeklickte und häufig kommentierte Blogbeiträge ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
1865 Aufrufe
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Veröffentlicht am 31.12.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Vergeblich haben wir in diesem Jahr auf die Umsetzung der 2. Mietrechtsnovellierung gewartet. Sie wird auch in dieser Legislaturperiode nicht mehr kommen. Dennoch wird sich noch etwas ändern. ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-Recht
2528 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Bindungswirkung der Verwaltungsgerichte an strafrichterliche Urteile in Fragen rund um die Entziehung/Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis ist schon ein paar mal Gegenstand des Blogs gewesen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
831 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.12.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Erneut hat der BGH die nicht geringe Menge eines Betäubungsmittels festgelegt, die für die Unterscheidung zwischen Vergehen nach § 29 Abs. 1 BtMG und Verbrechen nach §§ 29a Abs. 1 Nr. 2, 30 Abs ... Weiterlesen

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StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht
1724 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.12.2016 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Der Staat ist verpflichtet, über Begehren und Rechtsbehelfe der Bürger rasch, zumindest in angemessener Zeit zu entscheiden. Ein Beispiel aus der Schulverwaltung zeigt auf, dass es nicht immer gelingt.Weiterlesen

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Bildungsrecht
3332 Aufrufe
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Veröffentlicht am 29.12.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Zwei Schritte vor, einer zurück? Diesen Eindruck kann man gewinnen, wenn man die jüngste Rechtsprechung des BAG zur Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG und dem dagegen gerichteten Einwand des Rechtsmissbrauchs (§ 242 BGB) betrachtet.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
6690 Aufrufe
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Veröffentlicht am 28.12.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Investments sind wie eine Schachtel Pralinen - der Investor weiß nie, was er bekommt. Zu den ertragsteuerlichen Auswirkungen des Rückkaufs von sog. " Schrottimmobilien " hat der BFH in drei inhaltsgleichen Urteilen (Urteile v. 06.09.2016 - IX R 27/15, IX R 44/14, IX R 45/14) entschieden. Die als "Kaufpreis" bezeichneten Vergütungen für die Rückgabe von KG-Anteilen beinhalten ggfs. steuerpflichtige Einnahmen aus einem privaten Veräußerungsgeschäft, ggfs. bei Privatpersonen aber nicht steuerbare Ausgleichszahlungen .Weiterlesen

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Weitere ThemenSteuerrecht
1359 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Seit einigen Jahren gibt es den Bereich des so genannten Oldtimerrechts. Habe ich noch nichts mit zu tun gehabt. Nun bin ich aber über diese interessante Entscheidung zu einer "Tachomanipulation ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1594 Aufrufe
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Veröffentlicht am 28.12.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Beteiligten (er 92 Jahre, sie 80 Jahre alt!) lernten sich im Internet über eine Partnerbörse kennen Sie verlobten sich, wobei er ihr verschwieg, dass er verheiratet war uns ist. Nach der ... Weiterlesen

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Familienrecht
1613 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.12.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Vor zwei Jahren ist das MiLoG in Kraft getreten. Seitdem wird in einer Vielzahl von Verfahren darüber gestritten, welche Leistungen des Arbeitgebers auf den Mindestlohnanspruch anrechenbar sind ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1790 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.12.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Der vom Steuerberater erstellte Jahresabschluss beinhaltet keine Kassenversicherung bei Unterschlagungen . Die Kassiererin veruntreute Geld. Da die Angestellte vermögenslos war, forderte der Arbeitgeber den Verlust vom steuerlichen Berater zurück. Diesem hätten die Unregelmäßigkeiten bei der Erstellung des Jahresabschlusses mit Plausibilitätsbeurteilung auffallen müssen. Doch sowohl das Landgericht Hannover (18 O 55/11) alsauch das Oberlandesgericht Celle (4 U 139/13) wiesen die Ansprüche zurück.Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceBilanzrechtRechnungswesen
1362 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.12.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nach griechischem Recht kann der Präfekt oder der Arbeitsminister eine Massenentlassung untersagen, wenn keine Einigung zwischen den Parteien erzielt worden ist und eine Abwägung der Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt, der wirtschaftlichen Verhältnisse des Unternehmens und der Belange der nationalen Wirtschaft zugunsten der Arbeitnehmer ausfällt.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1939 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die ganze Rechtsprechung zur Verständigung ist kaum noch zu überblicken. Interessant aber diese ein paar Monate alte Entscheidung des OLG Nürnberg, die einen echten verkehrsrechtlichen Klassiker ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1025 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da schließen Täter und Opfer einen Vergleich in der Hauptverhandlung. Sehr gut! Für die Urteilsabfassung des Gerichts wäre es besser gewesen, das wäre nicht passiert. Das Gericht konnte ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1199 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.12.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Terroranschläge können nicht absolut verhindert werden. Weder durch eine andere Flüchtlingspolitik noch durch andere Ausländer-oder Strafgesetzgebung lässt sich ausschließen, dass ideologisch ... Weiterlesen

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StrafrechtMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtKriminologie
12501 Aufrufe
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Veröffentlicht am 23.12.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Ehefrau hatte eine außereheliche Affäre, als deren Ergebnis 2005 Zwillinge auf die Welt kamen. Danach versöhnte sie sich mit ihrem Ehemann und lebt bis heute mit ihm zusammen. Der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
1013 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.12.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Weihnachten kann ja so besinnlich sein. Es sei denn, der gewohnte Ablauf des Festes wird durch unerwartete Veränderungen von dritter Seite gestört. Zum Beispiel, weil der frühere Arbeitgeber die Marzipantorte nicht mehr schickt, die es sonst immer zum Fest gegeben hatte. Das schreit nach unzulässigem Widerruf einer langjährigen betrieblichen Übung und also nach Klage.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1992 Aufrufe
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