beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 21.09.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Ein Ausflug in höhere Einkommensregionen: Die Eheleute waren seit 1993 nicht mehr erwerbstätig, sondern lebten von den Vermögenseinkünften des Mannes. Dieser ist Miteigentümer eines ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
nachehelicher UnterhaltBedarfFamilienrecht
3470 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 20.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein echter Klassiker: Das Verwerfungsurteil nach unentschuldigtem Nichterscheinen des Betroffenen zum HVT im OWi-Verfahren. Hierzu hat ganz aktuell das OLG Oldenburg, Beschluss vom 31.08.2010 - ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG OldenburgUrteilsgründeNichterscheinenVerwerfungVerkehrsrecht
7384 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die SZ meldet, dass sich die Grünen für ein Verbot für benzingetriebene Motorroller einsetzen wollen und das nicht nur für Neufahrzeuge: Ab 2020/2025 soll der Betrieb nach Vorstellung der Grünen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Die GrünenRollerVerkehrsrecht
2316 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 20.09.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Beim Lesen der heutigen Meldung bei t-online zum Amoklauf von Lörrach kamen mir zum Phänomen "Amoklauf" folgende Gedanken: Amokläufe sind zwar in Deutschland relativ neu, haben sich in den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AmoklaufLörrachKriminologieStrafrecht
17896 Aufrufe
134
Veröffentlicht am 20.09.2010 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Treffen die Prognosen der Gartner Group zu, so steht der Arbeitswelt künftig eine weitere Auflösung der jetzt bekannten Strukturen bevor. Laut CIO Online hat das schwerpunktmäßig im IT-Bereich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtSoziale NetzwerkeSchwarmGartner GroupCIO OnlineHyperkonnektivitätInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
4641 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.09.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Sie arbeitet in einem Landesministerium (bereinigtes netto 2.151 €), er ist selbständiger Tischler (bereinigtes netto 1135). In einer Zeit, als es in der langjährigen Ehe schon kriselte, die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verwirkungnachehelicher UnterhaltFamilienrecht
3816 Aufrufe
7
Veröffentlicht am 18.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Urteilsberichtigung im Strafverfahren ist nirgends gesetzlich geregelt. Sie ist aber möglich, dies ist klar. In einem aktuellen Fall hatte der BGH über einen Berichtigungsbeschluss zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UrteilUrteilsberichtigungBerichtigungsbeschlussStrafrecht
20106 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 18.09.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass bei einem - bisher nicht rechtshängig gemachte Streitpunkte umfassenden - Mehrvergleich darauf geachtet werden muss, dass auch rechtzeitig Antrag auf Bewilligung für Prozesskostenhilfe für ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeMehrvergleichVergütungs- und Kostenrecht
3062 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.09.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Urteil vom 15.7.2010 - IX ZR 227/09 - sich mit der Frage befasst, welche Probleme entstehen können, wenn Anwaltsmandat und -beiordnung auseinanderfallen. Nach dem BGH hat ein bei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeAnwaltsbeiordnungVergütungs- und Kostenrecht
2473 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.09.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nachdenkliche Erwägungen über die Höhe der deutschen Gerichtsgebühren sind im Schlussantrag des Generalanwalts vom 02.09. 2010 im Verfahren vor dem EuGH - C-279/09 - enthalten. Im Rahmen eines ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeGerichtskostenVergütungs- und Kostenrecht
3056 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 18.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein EDV-Administrator darf seine Zugangsrechte nur für seine Aufgaben nutzen, die der Funktion des Computersystems dienen. Er darf nicht außerhalb dieser Aufgaben Inhalte fremder Datenbestände ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtKündigungLAG KölnE-MailsEDV-Administrator
5563 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 17.09.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die neue Akzo-Entscheidung des EuGH ist zwar nicht gerade mein Metier, aber das Thema ist unbedingt was für den Blog. Die Entscheidung (obwohl nicht gerade überraschend) schlägt bei uns in den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DurchsuchungBeschlagnahmeComplianceStrafverfahrensrechtStrafrecht
4347 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.09.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Mutter (Jahrgang 1935) litt schon während der Kindheit ihres Sohnes (Jahrgang 1962) an einer Psychose mit schizophrener Symptomatik und damit einhergehend an Antriebsschwäche und Wahnideen. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ElternunterhaltFamilienrecht
5293 Aufrufe
16
Veröffentlicht am 16.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In NJW-Spezial 2010, 555 findet sich eine Besprechung von KG , Beschluss vom 6. 5. 2010 - 12 U 144/09 = BeckRS 2010, BECKRS Jahr 18950 , die sicher für viele Leser sehr interessant ist. Es geht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KGAnscheinsbeweisKammergerichtAuffahrenFahrstreifenwechselVerkehrsrecht
4176 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.09.2010 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Mir schwirrt der Kopf. Seit Tagen lese ich in Sachen Netzneutralität herum und verstehe nix. Evtl. hilft mir die Beck-Community. Also:man nehme zB den Eintrag dazu bei Wikipedia: http://de. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Netzneutralität Internet Recht TelekommunikationTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
6519 Aufrufe
10
Veröffentlicht am 16.09.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der «genetische Fingerabdruck» revolutionierte die Kriminalistik. Vor 20 Jahren erklärte der Bundesgerichtshof die Methode zu einem zulässigen Beweismittel. Neben zahllosen Erfolgen gibt es aber ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DNA-Analysegenetischer FingerabdruckGen-AnalyseStrafverfahrensrechtStrafrecht
7873 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 16.09.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Ab heute findet vor dem LG Stuttgart die Hauptverhandlung gegen den Vater des Schülers statt, der vor anderthalb Jahren ausgehend von seiner Schule in Winnenden insgesamt 15 Menschen und sich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Waffefahrlässige TötungAmoklaufWinnendenSchulamoklaufSchulmassakerZurechnungobjektive ZurechnungWaffengesetzTatwaffeFahrlässige KörperverletzungMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
10545 Aufrufe
12
Veröffentlicht am 16.09.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Aus dem Befund der Uni-Klinik für einen fünfmonatigen Säugling: 3 x 3 cm großes Hämatom linke Wange, Hämatom in der rechten Ohrmuschel von 1 cm und retroariculär rechts von 1 cm Durchmesser. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
elterliche SorgeFamilienrecht
4232 Aufrufe
22
Veröffentlicht am 15.09.2010 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Wie hieß es vorhin in den Nachrichten: Die heutige Haushaltsdebatte im Bundestag sei der Auftakt für den nächsten Wahlkampf. Dann aber aufgepasst Kandidaten, denn der Wahlkampf wird immer mehr ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
URLdomainCybersquattingThe New York TimesDomain Grabbing§ 12 BGBhorstseehofer.declaudiaroth.deInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
3405 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Durch die Presse ist die Entscheidung des OLG Zweibrücken v. 16.8.2010 - 1 SsBs 2/10 bereits vor ein paar Tagen gegangen. Es ging um die Verwertbarkeit einer Blutprobe nach polizeilich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeOLG ZweibrückenAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
4039 Aufrufe

Seiten