beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 08.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zieht ein angeklagter Jugendlicher im laufenden Gerichtsverfahren weg, so stellt sich für das befasste Gericht die Frage: "Soll/kann man das Verfahren abgeben?" Antwort, wie immer: "Kommt drauf ... Weiterlesen

778 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein prozessualer Klassiker ist der Strafklageverbrauch. Im Nachfolgenden Fall ist er durch eine Einstellung wegen Verjährung eingetreten: Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil ... Weiterlesen

884 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.07.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Dieser Beitrag richtet sich nicht gegen die Regelung von "Nein heißt Nein" im neuen Sexualstrafrecht, die heute im Bundestag in einer gesonderten Abstimmung einstimmig (!) befürwortet wurde. Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtMaterielles StrafrechtKriminologieStrafverfahrensrecht
18328 Aufrufe
35
Veröffentlicht am 07.07.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Urteil vom 12.5.2016 - IX ZR 208/15 - sich mit den Formerfordernissen für einen Schuldbeitritt zu einer Vergütungsvereinbarung beschäftigt. Nach dem BGH gelten die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1260 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Bundesländer Brandenburg, Hamburg und Thüringen haben einen Entschließungsantrag zur Änderung des Mindestlohngesetzes in den Bundesrat eingebracht ( BR Drucks. 361/16 ). Die Länder nehmen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
1649 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 07.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein viel beachteter Rechtsstreit, über den an dieser Stelle ( BeckBlog-Beitrag vom 1.3.2016 ) bereits berichtet worden ist, hat beim LAG Düsseldorf ( 4 Sa 191/16 ) eine Fortsetzung – allerdings ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
1780 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bislang zieht die Teilnahme an einem Fahrzeugrennen eine (für Bußgeldverfahren) hohe Geldbuße und ein Fahrverbot nach sich. Jetzt hat die Politik für sich entdeckt: Schöner wäre es, wenn das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsstrafrecht
953 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 06.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas Zivilrecht. Besonders plastisch sind hier immer Verkehrsunfälle, in denen um die "Haftungsquoten" gestritten wird. Hier die Leitsätze des OLG München in einem Fall, in dem ein ... Weiterlesen

707 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das zweite Grundsatzurteil des BAG (vom 29.6.2016 - 5 AZR 716/15 – PM 33/16 ) zum neuen gesetzlichen Mindestlohn liegt vor. Es verhält sich zu einer Frage, die alsbald nach Inkrafttreten des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2644 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man könnte denken: Da nimmt der BGH eine rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung im Revisionsverfahren an, dann wird das ja wohl auch Vorteile für den Angeklagten bringen. Pustekuchen. Nur die ... Weiterlesen

1006 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Abfassung von Stellenanzeigen ist unter der Geltung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes gleichsam gefahrgeneigte Arbeit geworden. Mitunter testen allerdings Unternehmen auch ganz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
3747 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 30.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...führt zur Einstellung nach § 206a StPO . Zudem werden ergangene Urteile gegenstandslos. Und dann ist noch über die Kosten zu entscheiden. Der BGH hat in der nachfolgenden Entscheidung all das ... Weiterlesen

1354 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.06.2016 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat durch Urteil vom 24.5.2016 (Az. 15 A 2051/14 ) entschieden, dass einem Sexfilm-Sammler kein Anspruch nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) auf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Informationsrecht
3812 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.06.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der gesetzliche Mindestlohn soll zum 1.1.2017 auf 8,84 Euro je Stunde steigen. Darauf hat sich sich die Mindestlohn-Kommission geeinigt. Das meldeten vor wenigen Minuten die großen Online- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
2484 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 28.06.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Dass der Arbeitgeber seine Arbeitnehmer nicht heimlich überwachen und beispielsweise Videoaufzeichnungen anfertigen darf, ist in diesem Blog bereits oft thematisiert worden. Das LAG Rheinland- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
3467 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 27.06.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mitglieder des Betriebsrats sind von ihrer beruflichen Tätigkeit ohne Minderung des Arbeitsentgelts zu befreien, wenn und soweit es nach Umfang und Art des Betriebs zur ordnungsgemäßen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
2048 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wird eine Gesamtstrafe gebildet, so muss sich aus dem Urteil auch ergeben, dass eine Gesamtstrafenfähigkeit vorliegt. Hieran fehlte es hier: Das Landgericht hat den Angeklagten wegen versuchten ... Weiterlesen

1243 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.06.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OLG Nürnberg hat mit Urteil vom 4.4.2016 (2 OLG 8 Ss 173/15 = BeckRS 2016, 09469 ) den Grenzwert zur nicht geringen Menge von JWH-210 und MDPV wie folgt festgelegt (zum rechtlichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht
2238 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schwierig, die Überschrift knackig in so einem Fall hinzubekommen. Der BGH musste sich damit befassen, ob bei anwendbarem Jugendstrafrecht Teile des durch Rücktritt straflosen Versuchs ... Weiterlesen

1068 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.06.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass für die Geltendmachung der Pauschale nach § 162 II 3 VwGO in Höhe von 20 EUR durch die öffentliche Hand es bereits ausreicht, wenn diese gerichtlich übersandte Empfangsbekenntnisse per ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1957 Aufrufe
5

Seiten