beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 23.12.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Ehefrau hatte eine außereheliche Affäre, als deren Ergebnis 2005 Zwillinge auf die Welt kamen. Danach versöhnte sie sich mit ihrem Ehemann und lebt bis heute mit ihm zusammen. Der ... Weiterlesen

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Familienrecht
1019 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.12.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Weihnachten kann ja so besinnlich sein. Es sei denn, der gewohnte Ablauf des Festes wird durch unerwartete Veränderungen von dritter Seite gestört. Zum Beispiel, weil der frühere Arbeitgeber die Marzipantorte nicht mehr schickt, die es sonst immer zum Fest gegeben hatte. Das schreit nach unzulässigem Widerruf einer langjährigen betrieblichen Übung und also nach Klage.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1995 Aufrufe
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Veröffentlicht am 22.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...bei Rauhaardackeln. Jau - ich wollte es selbst kaum glauben, als ich vor einigen Tagen von Bekannten auf diese schon einige Jahre alte Entscheidung gestoßen wurde. Da dachte ich: Hat zwar ... Weiterlesen

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RauhaardackelStrafrechtVerkehrsrecht
957 Aufrufe
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Veröffentlicht am 22.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klar denkt man erst einmal: Der Täter weiß Bescheid, wie es geht - er sorgt für Spuerenbeseitigung. Aha. Gesteigerte kriminelle Energie! Das wird strafschärfend berücksichtigt. Ist aber falsch. ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
619 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.12.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Gerade in diesen Tagen ein sensibles Thema. Der EuGH hat heute, wie von vielen erwartet, die anlasslose Vorratsdatenspeicherung in GB und Schweden für EU-rechtswidrig erklärt. Hier die ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
4190 Aufrufe
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Veröffentlicht am 20.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Frage ist nicht pauschal zu beantworten. Je eher aber zu erwarten ist, dass jemand vorbeikommen wird, der feststellungsbereit ist, desto länger wird warten zumutbar sein. Auch auf die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1947 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.12.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

In der Arbeitsgerichtsbarkeit wird von verschiedenen Landesarbeitsgerichten die Auffassung vertreten, dass bereits die Beantragung von Prozesskostenhilfe für einen Mehrvergleich ausreicht, um ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
1252 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.12.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das hatte sich die Arbeitgeberin sicher anders vorgestellt: Anlässlich einer größeren Entlassungswelle hatte sie mit dem Betriebsrat eine als „Interessenausgleich“ bezeichnete Vereinbarung ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1838 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.12.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Der Gesetzgeber gibt es beim handelsrechtlichen Jahresabschluss - der Fiskus nimmt es bei der steuerlichen Gewinnermittlung. Pensionsrückstellungen werden handelsrechtlich mit dem Durchschnittszinssatz der letzten zehn Jahre abgezinst, steuerrechtlich muss mit 6% abgezinst werden. In der steuerlichen Gewinnermittlung sind Pensionsrückstellungen dadurch realitätsfern niedrig - und die Steuerbelastung entsprechend höher. Dadurch fließt Liquidität an den Fiskus, die zur Innenfinanzierung der Unternehmen dienen könnte.Weiterlesen

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WirtschaftsrechtBilanzrechtBilanzsteuerrechtRechnungswesenWeitere ThemenSteuerrecht
1459 Aufrufe
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Veröffentlicht am 19.12.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

2015 ist in das Tarifvertragsgesetz der neue § 4a eingefügt worden, der Tarifkollisionen im Betrieb möglichst vermeiden will. Nach Absatz 2 Satz 2 dieser Vorschrift sind, soweit sich die ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1634 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein Lesetipp. Es geht um eine Besprechung im Fachdienst Strafrecht. Thema: Wo ist die Grenze der Geringwertigkeit des § 248a StGB? "Bei 50 Euro!", sagt das OLG Frankfurt. Ist wohl ... Weiterlesen

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Strafrecht
763 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das ärgert nach einem schweren Unfall natürlich ungemein: Man hat den Schaden, bekommt ihn aber nur unvollkommen ersetzt. Etwa weil die Versicherung freundliche Ankaufangebote für das ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1148 Aufrufe
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Veröffentlicht am 18.12.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Steuerentlastungen 2017/2018: In den nächsten beiden Jahren wird das Kindergeld für jedes Kind um jeweils zwei Euro erhöht. Außerdem werden die Grund- und Kinderfreibeträge bei der Einkommensteuer stufenweise erhöht. Zum Abbau der sog. 'kalten Progression' werden die Grenzwerte des progressiven Steuertarifs angepasst.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtFamilienrechtWeitere ThemenSteuerrecht
2409 Aufrufe
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Veröffentlicht am 17.12.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der Frage, ob die Vereinbarung eines Mindesthonorars in Höhe des 2-fachen der gesetzlichen Gebühren durch allgemeine Geschäftsbedingung möglich ist, hat sich das OLG München im Urteil vom 30 ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
1279 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.12.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wer sich als deutsches Unternehmen noch nicht mit dem Thema „Datenportabilität“ nach der DS-GVO beschäftigt hat, sollte bald aus dem Winterschlaf aufwachen. Die neue Stellungnahme 242 der ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtDatenschutzrecht
1405 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal eine Entscheidung aus dem Sozialrecht. Ich habe hier natürlich keinen großen Überblick über den Stand der Rechtsprechung bei Arbeitsunfällen. Die nachfolgende Entscheidung des ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1104 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung liegt schon ein paar Monate zurück. Ich habe sie gerade im Rahmen anderer Recherchen auch nur zufällig gefunden. Es geht um den Fall eines Beharrlichkeitsfahrverbots nach ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.12.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Seit der Lockerung der Anforderungen an den Eigenbedarf durch das BVerfG (BVerfG v. 23.11.1993 – 1 BvR 904/93 ) und den BGH (BGH v. 20.1.1988 – VIII ARZ 4/87 ) wurden die Rechtsfolgen diskutiert ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 15.12.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Wer schon einmal in den USA war, kennt die Aufkleber an vielen Firmenfahrzeugen: „How is my driving?“, kombiniert mit einer kostenfreien Rufnummer. Man darf annehmen, dass nur wenige Autofahrer ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1697 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der lockeren Reihe Basiswissen bringe ich immer BGH-Textbausteine, also Textstücke, die Grundsätzliches definieren und fast schon wie Textbausteine wirken. Heute zum Tatbegriff und der oft ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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