beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 15.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute sind bei Beck-Aktuell 2 wichtige verkehrsrechtliche Meldungen zu finden. Hier die erste: "BGH zum Gebrauchtwagenkauf: Fehlen noch laufender Herstellergarantie ist Sachmangel" . Konkret ... Weiterlesen

602 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.06.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 9.6.2016 trat die 31. BtMÄndVO (BGBl. I, 1283). Sie enthält 6 Stoffe (sog. Neue Psychoaktive Substanzen oder Legal Highs), die nunmehr dem BtMG unterstellt sind, nämlich das Phenethylamin- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 14.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH musste sich mal wieder mit einem Revisionsklassiker im Rahmen der Strafzumessung befassen. Dabei geht es um die Prüfung der Bewährungsaussetzung. Das Gesetz sieht hier in § 56 Abs. 1 u. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
962 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.06.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Rechtswegzuständigkeit der Gerichte für Arbeitssachen ist normalerweise nichts, was einen Blog-Beitrag wert wäre. Aber dieser Fall ist einfach zu schön, um ihn der Community zu verschweigen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
2988 Aufrufe
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Veröffentlicht am 13.06.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Schließen die Parteien zur Beendigung des Arbeitsvertrages einen Aufhebungsvertrag, kann dieser (bzw. die auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung) unter den Voraussetzungen der §§ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
2688 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 12.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon häufig lief im Blog die Verfahrensrüge - sie ist schwierig hinzubekommen. Die Rechtsprechung stellt nämlich hohe Darstellungsanforderungen an diese rüge der Verletzung formellen Rechts. So ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtVerkehrsrechtOrdnungswidrigkeiten
1641 Aufrufe
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Veröffentlicht am 12.06.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Celle hat sich im Beschluss vom 30.05.2016 - 2 W 104/16 - mit der Frage befasst, ob für die Tätigkeit des Anwalts im Zusammenhang mit dem Einspruch gegen ein Versäumnisurteil eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1946 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer auf den Alexanderplatz geht, der weiß: Da ist kräftig was los. Und interessant sind nicht wirklich die Geschäfte da, sondern die die Menschen und vor allem die Straßenmusik. Auf dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Ordnungswidrigkeiten
1307 Aufrufe
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Veröffentlicht am 10.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein paar aktuelle Lesetipps von Aufsätzen, die man kostenfrei im Netz findet: Ludwig Laub, Führerscheinbeschlagnahme nach Drogenfahrten gem. § 24a Abs. 2 StVG Detlef Burhoff, ... Weiterlesen

1126 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.06.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Hamm hat im Beschluss vom 15.2.2016 - 6 WF 46/14 - herausgearbeitet, dass selbst der eklatante Verstoß des beigeordneten Anwalts gegen die ihm nach § 55 V 2 und 4 RVG obliegende ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1347 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.06.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Hamm hat im Beschluss vom 17.11.2015 - 6 WF 55/15 - betont, dass der Anwalt, der seinen Mandanten nach Abschluss des Verfahrens, in dem dem Mandanten Verfahrenskostenhilfe bewilligt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1658 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 09.06.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Erhebung von Arbeitnehmerdaten ist nur nach Maßgabe von § 32 BDSG zulässig. Absatz 1 Satz 2 dieser Vorschrift bestimmt: Zur Aufdeckung von Straftaten dürfen personenbezogene Daten eines ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
3654 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas Verkehrsverwaltungsrecht. Es geht um die Folgen einer Drogenfahrt (§ 24a StVG). 2,6 ng/l THC (nebst Abbauprodukten) fand man bei dem Betroffenen. Der wollte es nicht wahrhaben, ... Weiterlesen

1080 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.06.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Markus Stoffels hatte bereits darüber berichtet : Das Bundeskabinett hat den Entwurf des Gesetzes zur Änderung des AÜG und anderer Gesetze in das parlamentarische Verfahren eingebracht ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
2748 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.06.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Vor einigen Wochen entdeckte ich auf der vodafone-Rechnung den Rechnungsbetrag der Firma „Super Fast Mobile“. 19,96 Euro wollte Vodafone über die Rechnung einziehen. „Super Fast Mobile“ war mir ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Materielles StrafrechtKriminologie
7028 Aufrufe
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Veröffentlicht am 06.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Meist laufen erfolgreiche Rechtsbeschwerden so, dass das tatrichterliche Urteil aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen wird. Anders in einem Fall, bei dem sich das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Ordnungswidrigkeiten
1285 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.06.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Gesetzgeber will im Anschluss an die Entscheidung des BGH vom 18.11.2015 ( VIII ZR 266/14 ) nicht nur die Mieterhöhung gemäß § 558 BGB , sondern auch die nach § 559 BGB sowie die Abrechnung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
1890 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 06.06.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Hinter vorgehaltener Hand wurde schon seit längerer Zeit berichtet, dass einige Pensionskassen die von ihnen zugesagten Leistungen der betrieblichen Altersversorgung wegen der anhaltenden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
2376 Aufrufe
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Veröffentlicht am 05.06.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Prince war eines der großen Musikidole meiner Jugend. Ich bin mit seinen Songs wie Purple Rain, Little Red Corvette oder When Doves Cry groß geworden, habe Prince in den 1990er-Jahren zweimal in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht
2206 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das bei einer "normalen Durchsuchung" nach §§ 102, 105 StGB Türen geöffenet werden dürfen, ohne dass dies ausdrücklich genehmigt wurde, ist klar. Das dies auch für die Durchsuchung zur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafverfahrensrechtVerkehrsrechtVerkehrsstrafrecht
1313 Aufrufe

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