beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 17.09.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das LSG Bayern hat im Beschluss vom 21.06.2016 – L 15 SF 39/14 E zutreffend herausgearbeitet, dass bei parallelen Widerspruchs- und Eilrechtsschutzverfahren (Anordnung der aufschiebenden Wirkung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1995 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.09.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Bei dem Beratungshilfegebühren handelt es sich um vom Gegenstandwert unabhängige Festgebühren. Deshalb ist in diesem Bereich die Frage ganz besonders virulent, ob eine Einigungsgebühr auch dann ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1376 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.09.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein Lesetipp aus der SVR. Der Beitrag ist "für lau" als Leseprobe online: Volker Kalus Die Punkteberechnung bei Mehrfachtätern seit dem 5.12.2014 – Fahreignungs(informations)system ... Weiterlesen

1113 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.09.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die DGB Rechtsschutz GmbH informiert über ein interessantes Urteil des ArbG Würzburg (Beschluss vom 08.06.2016 - 12 BV 25/15 ) zum Umfang des Mitbestimmungsrechts nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BGB . In ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2279 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.09.2016 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Die mit Spannung erwartete Entscheidung des europäischen Gerichtshofs ist gefallen und schafft mehr Rechtssicherheit für die Geschäftsleute, die ihren Kunden WLAN anbieten. Ein Geschäftsinhaber ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
IT-Recht
4189 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 14.09.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

15 Minuten soll der Richter - hier: der OWi-Richter - warten, wenn der Betroffene nicht erscheint. Macht Sinn. Was aber, wenn er später kommt? Normalerweise darf das Gercht dann im OWi-Verfahren ... Weiterlesen

1718 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.09.2016 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Im Rahmen der im Oktober 2014 durch den Europäischen Rat vereinbarten Klima- und Energiepolitik bis 2030 und im Rahmen des Pariser Abkommens verpflichtete sich die Europäische Union dazu, bis ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenAgrarrechtEuropäisches Agrarrecht
2669 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 12.09.2016 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Am 12.09.16 startete das EU-Beihilfenprogramms zur Reduzierung der Milchmengen im europäischen Raum. Die erste Antragstellung ist nur bis zum 21. September 2016 (spätestens 12 Uhr) möglich. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenAgrarrechtEuropäisches Agrarrecht
2404 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 12.09.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Meldung habe ich bei Beck-Aktuell gefunden. Es geht um die Frage, wie ein Ausländer, der keine Unterlagen über seine Identität besitzt, selbige im Verfahren zum Fahrerlaubniserwerb ... Weiterlesen

1256 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.09.2016 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Anfang August wurde durch undichte Stellen ein Entwurf des BMI für ein Datenschutzanpassungsgesetz bekannt. Mit dem Text versucht der Referent im BMI , den Änderungsbedarf infolge der EU- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtIT-RechtDatenschutzrecht
5132 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 11.09.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eishockeyprofi Michael Davies ist mit seiner Schadenersatzklage gegen seinen ehemaligen Verein, die Düsseldorfer EG, gescheitert. Das Arbeitsgericht Düsseldorf (Urteil vom 02.09.2016 , 4 Ca 7518 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
2440 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.09.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ja, genau das hatte sich der Kläger gedacht. Er lag aber daneben: 1. Der Kläger ist nicht berechtigt, von seiner polnischen Fahrerlaubnis im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland Gebrauch zu ... Weiterlesen

3136 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 08.09.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein ungewöhnlicher Kündigungssachverhalt beschäftigte vor kurzem das LAG Hamm (Beschluss vom 30.8.2016 - 7 TaBV 45/16 , PM LAG Hamm vom 30.8.2016 ). Da es sich bei der Kündigungsempfängerin um ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
3873 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 08.09.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Schon mehrfach haben wir im Beck-Blog über die Strafbarkeit illegaler Autorennen diskutiert. Die bloße Teilnahme daran ist bislang nicht strafbar ( Blog-Diskussion von 2015), sondern wird nur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtMaterielles StrafrechtKriminologieVerkehrsrechtVerkehrsstrafrecht
7881 Aufrufe
25
Veröffentlicht am 08.09.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Meist spielt der Verstoß gegen den Richtervorbehalt in § 81a StPO im Strafprozess eine Rolle: War er rechtswidrig? Gibt es deshalb ein Verwertungsverbot? Das VG Gelsenkirchen hat sich gerade mit ... Weiterlesen

1154 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.09.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Kennen Sie schon das DSAnpUG-EU? Wenn nicht, dann schauen Sie in den Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Datenschutz-Grundverordnung und zur Umsetzung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtIT-RechtTelekommunikationsrechtDatenschutzrecht
3091 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.09.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Frauenförderung im öffentlichen Dienst – etwa mittels einer entsprechenden Quotenregelung – hat in der Vergangenheit die Gerichte des öfteren beschäftigt. Das Thema hat insbesondere eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
2171 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.09.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man staunt ja immer wieder, was Rapper so treiben. Da ist etwa Dú Maroc, von dem ich bis heute noch nie was gehört hatte. Na ja - wahrscheinlich ist das doch eher etwas für jüngere Menschen als ... Weiterlesen

1337 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.09.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diesmal geht es einmal mehr um die "unbestreitbaren Informationen aus dem Ausstellerstaat". Wie müssen die beschaffen sein? Damit hat sich der VGH München befassen müssen: Unbestreitbare ... Weiterlesen

836 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.09.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Nachwirkungen des Putschversuchs in der Türkei und seiner Niederschlagung durch die Regierung Erdogan sind in vielfältiger Weise auch in Deutschland zu spüren. Sogar arbeitsrechtliche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
2431 Aufrufe

Seiten