Veröffentlicht am 20.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerne werden in Urteilen die Angaben aus dem BZR-Auszug nahezu 1:1 eingerückt. Besonders problematisch ist dieses Vorgehen, wenn die betreffenden Voreintragungen in eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
3335 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...na ja, ganz so ist OLG Köln: Beschluss vom 04.03.2011 - III-1 RBs 42/11, 1 RBs 42/11 nicht zu verstehen. Das AG hatte in dem Fall vom eigentlich erforderlichen Regelfahrverbot wegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrverbotDr.Verkehrsrecht
2227 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...ist das normalerweise schlecht. Im Rahmen der Wiedereinsetzung dagegen kann das gegenseitige Vertrauen mehrerer Verteidiger auf eine ordentliche Arbeit des jeweils anderen Anwalts ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtVerkehrsrecht
1286 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Entscheidung ist einmal klar und deutlich (BVerfG, , Beschl. vom 24.2.2011, 2 BvR 1596/10): Die Verfassungsbeschwerden betreffen die Frage, ob ein Verstoß gegen den Richtervorbehalt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BVerfGBeweisverwertungsverbotBlutprobenentnahmeStrafrechtVerkehrsrecht
3122 Aufrufe
12
Veröffentlicht am 14.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie beruhigt dieses Fundstück aus den BGH-Entscheidungen, da selbst "die 10 unterschreibenden Augen" und sicher noch zahlreiche weitere Mitarbeiter des BGH einen doch schon sehr ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHBerichtigungSchreibfehlerStrafrechtVerkehrsrecht
2618 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 12.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Meist hat man es bei abgelehnten Beweisanträgen mit solchen zu tun, die seitens der Verteidigung gestellt werden. In BGH, GH BGH Urteil vom 13.1.2011 - 3 StR 337/10 - war das anders: In der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHBeweisantragAufklärungsrügeUrkundsbeweisStrafrechtVerkehrsrecht
2131 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dies ist sicher eine Entscheidung, über die die Tagespresse in den nächsten Tagen berichten wird: KG, Urteil vom 07.01.2011 - 13 U 31/10 - hier die Meldung aus Beck-Aktuell : Parkt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KGAbschleppenprivates AbschleppenSupermarktVerkehrsrecht
3334 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 09.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In OWi-Sachen ist die Angst vor oft zwangsläufigen verwaltungsrechtlichen Folgen für die Fahrerlaubnis verbreitet, so etwa die Angst vor Punkten, vor einer MPU oder auch einem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrverbotAufbauseminarOLG BambergVerkehrsrecht
3416 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte hatte sich als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erwiesen. Das LG entzog daraufhin die Fahrerlaubnis nach § 69 StGB, zog den Führerschein ein und setze eine Sperre nach § ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrerlaubnisentziehungSperreBGHFührerscheintürkischer FührerscheinStrafrechtVerkehrsrecht
3767 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einziehung, Verfall etc. sind ungeliebte Themen, zumal die Anwendung der entsprechenden Normen sehr fehlerträchtig ist. Der BGH hat sich hiermit im Zusammenhang mit Drogengeschäften geäußert ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerfallBGHEinziehungBtMBeziehungsgegenstandStrafrechtVerkehrsrecht
7265 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wacken 2008 findet sich jetzt auch juristisch aufgearbeitet...durch das OLG Frankfurt. Schauen Sie mal hier (Iron Maiden -grandios!) . Hintergrund war ein Unfall: "Das Landgericht ist im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MitverschuldenOLG FrankfurtWackenÜbermüdungVerkehrsrecht
1747 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 28.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da verzichtet der nicht mit schriftlicher Vollmacht versehene Unterbevollmächtigte im OWi-Verfahren auf Rechtsmittel - der Hauptbevollmächtigte dagegen möchte Rechtsmittel ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UntervollmachtRechtsmittelverzichtRechtsmittelOLG OldenburgStrafrechtVerkehrsrecht
2703 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 27.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Oft wird der Prüfungsumfang in Revisionsverfahren überschätzt, so auch in diesem Fall des BGH, Beschl. vom 15.12.2010 - 2 StR 387/10 -: "....Unbeschadet der Unzulässigkeit der Rüge ist für eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VideoBGHRevisionInaugenscheinnahmeStrafrechtVerkehrsrecht
3125 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute mal eine Leserfrage aus den letzten Tagen, die ich anonymisiert einstellen durfte (zur Erläuterung: Der Blogleser ist Vollzugsbeamter einer Kommune): "Ich hatte von Ihnen den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BlaulichtOrdnungsamtVerkehrsrecht
2729 Aufrufe
13
Veröffentlicht am 23.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal mehr ein Überblick über die letzten Tage: Melchior: Geisterfahrer und Beweisverwertungsverbot bei Geschwindigkeitsmessung durch Privatperson Vetter: Was im Fahrschulauto gar ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BurhoffVetterMelchiorFlauausFernerSiebersSamuelVogelStrafrechtVerkehrsrecht
2359 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer wieder: Der Verurteilte ist betäubungsmittelabhängig oder auch alkoholabhängig. § 64 StGB ist dann als "Standard" zu erörtern, vgl. BGH, Beschl. vom 15.12.2010 - 2 StR 594/10 -: "... ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UnterbringungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
2936 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ja, das kann man wohl sagen! Ab und zu schaue ich ja mal beim Formum Verkehrsrecht der Verkehrsanwälte vorbei. Eigentlich geht es da immer sehr gesittet zu. Meist fragen Rechtssuchende nach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AlkoholForumVerkehrsanwälteRotlichtMartinVerkehrsrecht
3441 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 18.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal mehr ein kurzer Hinweis auf eine Urteilsbesprechung - es geht um BGH, Urteil vom 23.11.2010 - VI ZR 35/10 (OLG Köln), BeckRS 2011, 01774 , zu finden hier im beck-fachdienst Stra ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchadensersatzBGHfiktive AbrechnungTeilreparaturteilrepariertVerkehrsrecht
3216 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal geht es ja hoch her bei Gericht. So war es sicher auch hier (AG Siegburg, NZV 2010, 367 übersandt und mit Leitsatz versehen von FA für Straf- und Verkehrsrecht M. Seibel, Koblenz): Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrerlaubnisentziehungNZVBefangenheitAG SiegburgRA SeibelStrafrechtVerkehrsrecht
2505 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 14.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Übersicht ist in den letzten Wochen leider ein wenig zu kurz gekommen. Hier Verkehrsrechtliches aus den letzten Tagen: Sokolowski: Polizeiautobahnstation mit Motel verwechselt Sch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BurhoffFernerSokolowskiLawbikeBachSamuelWilleSchmengeSchöneVerkehrsrecht
8214 Aufrufe
2

Seiten