Man staunt immer wieder, was es im OWi-recht so für Sachverhalte gibt. Hier hatte der Betroffene nach dem Urteil des AG einen PKH-Antrag gestellt...und die Rechtsbeschwerdebegründungsfrist ... Weiterlesen

Als ich Referendar war, gab es noch viele Richter, die ihre Urteile in Strafsitzungen hinten auf den Aktendeckel schrieben. Das war gut. Damals. Und wirkte auf einen Referendar sehr souverän. Da ... Weiterlesen

Das AG meinte: "Ist ja nicht so schlimm! Der Betroffene hat doch an einer gut übersichtlichen Stelle innerorts überholt. Klar. Er ist 82 km/h gefahren. Statt 50 km/h. Da kann aber trotzdem vom ... Weiterlesen

Hat das Gericht anhand eines morphologischen-SV-Gutachtens identifiziert, muss es darlegen, wie das geschehen ist. Da gibt es bei den OLGen zwei Lager: Einmal die, die statistische Daten zur ... Weiterlesen

Na ja, nicht gerade ein Grundkurs, aber doch eine Entscheidung des OLG Bamberg, die sich mit zwei wesentlichen Komplexen des Einspruchs gegen den Bußgeldbescheid befasst. Zunächst geht es um die ... Weiterlesen

Wie sieht es eigentlich mit der Haftung aus, wenn sich der Beifahrer unmittelbar vor einem Unfall in den Fußraum beugt und hierdurch der Gurt seine Funktion einbüßt? Das OLG München hat 40 % ... Weiterlesen

Eine allgemein für das Rechtsmittelrecht wichtige Entscheidung zu der Frage, ob ein Rechtsmittel eigentlich noch zurückgenommen werden kann, obwohl es gegenstandslos geworden ist (hier: wegen ... Weiterlesen

Gem. § 267 Abs. 1 S. 3 StPO kann im Urteil wegen Einzelheiten auf eine Abbildung verwiesen werden, die sich in der Akte findet. Dies sind oftmals die Tatorte, oder Objekte, deren Fotos in ... Weiterlesen

Ich will nur kurz auf die derzeit kostenfrei zu lesenden nachfolgenden beiden Entscheidungsbesprechungen aus den Fachdienst Straßenverkehrsrecht und Versicherungsrecht hinweisen: 1. BGH: ... Weiterlesen

Die Anforderungen an die tatsächlichen Feststellungen bei Geschwindigkeitsmessungen durch Nachfahren sind bekanntlich sehr hoch. Im Dunkeln wird das nooch schwieriger. Das OLG Hamm hat deshalb ... Weiterlesen

Eigentlich ist so eine Entscheidung "retro", wenn auch wenig überraschend: Die sofortige Beschwerde ist unzulässig, da sie nicht in der nach § 306 Abs. 1 StPO vorgeschriebenen Form, d.h. zu ... Weiterlesen

Ich selbst verfolge seit zwei oder drei Jahren nur noch beiläufig die Rechtsprechung zum Führerscheintourismus. Heute mal wieder eine Entscheidung dazu. Der Führerscheinerwerber hatte sich wohl ... Weiterlesen

Mal etwas aus dem Verkehrszivilrecht. Ein Rettungswagen kollidiert mit einem Linksabbieger, den er überholt hat. Damit hat sich das OLG München gerade befasst. Und (Leitsatz 1) noch einmal ... Weiterlesen

Gerade bereite ich mich auf mein alljährliches Seminar bei der der Rechtsanwaltskammer Hamm vor. Da sichte ich dann natürlich Fahrverbotsrechtsprechung. Und da bin ich auf dieses Fundstück ... Weiterlesen

Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen hatte aus anderen Gründen bereits Erfolg. Hätte aber auch wegen der Bezugnahme auf ein Video des vorgeworfenen Abstandsverstoßes funktioniert. Bekanntlich ... Weiterlesen

Was muss eigentlich ein Halter (bzw seine Vertreter) tun, um Ladungssicherungsverstöße mit den gehaltenen Fahrzeugen zu verhindern? Dies ist eine in der Praxis recht unangenehme Materie. Das OLG ... Weiterlesen

Die Empfehlungen des VGT 2018 sind hier online. Zunächst ein kurzer Blick auf die Unfallflucht. Da scheint sich wohl die Anwaltschaft versammelt zu haben: 1. Die strafrechtlichen und ... Weiterlesen

Na, das war ja nicht wirklich überraschend. Das Gericht hat eine Wahllichtbildorlage in der Akte...und legt sie dem Zeugen wiederholt im HVT vor. Und als hätte das Gericht es gewusst: Der Zeuge ... Weiterlesen

Ich selbst bin noch nie beim VGT gewesen. Habe das nach derzeitigem Stand auch nicht vor, selbst wenn man da viele Bekannte treffen und sicher auch nette Tage verbringen kann. Die ein oder ... Weiterlesen

Das AG hatte einen Abstandsverstoß allein aufgrund der Erheblichkeit der Abstandsunterschreitung als vorsätzlich angesehen. Das OLG Bamberg meint richtigerweise: So einfach geht das aber nicht! ... Weiterlesen