Veröffentlicht am 22.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer wieder behaupten Betroffene nach einem Rotlichtverstoß: "Ich hätte gar nicht gefahrlos rechtzeitig anhalten könenn!" Innerorts bei 50 km/h Höchstgeschwindigkeit und einer 3-Sekunden- ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtGelbphaseStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einzelfallfehler führen in der Regel nicht zur Zulassung der Rechtsbeschwerde. Aber: Ist der Tatrichter aus Sicht des OLG unbelehrbar, so sieht das anders aus. Das Kammergericht hat hier schon ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtRechtsfehler im EinzelfallStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder Zivilrecht: Die Kläger verlangen von den Beklagten Schadensersatz für die Beschädigung ihres Hausgrundstücks anlässlich des Austritts von Öl bei einer Lieferung mit einem Tankwagen. ... Weiterlesen

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HeizölVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder etwas aus dem Gebiet des Verwaltungsrechts. Ich bin auf diese Entscheidung erst durch eine Besprechung in JA 2016, 313 aufmerksam geworden. Der Kläger begehrte beim VG eine ... Weiterlesen

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SikhsVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die SVR stellt regelmäßig einen Beitrag des jeweils letzten Heftes als Leseprobe "für lau" zur Verfügung. Ein paar Mal bereits hatte ich auf derartige Beiträge hingewiesen. Aktuell findet sich ... Weiterlesen

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LesetippsStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas aus dem Zivilrecht: Wie ist eigentlich mit so genannten Schwarzparkern auf einem privaten kostenpflichtigen Parkplatz umzugehen? Hierzu gibt es eine aktuelle BGH-Entscheidung, ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenParkplatzVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Entscheidungen zu § 24c StVG gibt es nicht allzu viele. Das Kammergericht hat sich aber gerade mit der Vorschrift befasst: Reicht es bereits aus, wenn eine AAK von 0,05 mg/l (bzw. eine BAK von 0 ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenAAKStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dumm gelaufen für den Betroffenen. Hatte er sich doch in Tschechien zwei Führerscheine gekauft. Und einen Wohnsitz wohl auch. Und dann steht in einem Führerschein doch die (richtige) deutsche ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenTschechienStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wir hatten diese Thematik schon im Blog. Nun hat der BGH entschieden. Der OWi-Richter, um den es geht, war frustriert oder sauer oder was auch immer. Jedenfalls fand er die aus seiner Sicht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRechtsbeugungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Verständigungsrechtsprechung in allen Einzelheiten noch zu überblicken ist schwierig. Hier aber findet sich mal wieder eine BGH-Entscheidung, die verständlich ist und Verteidigern durchaus ... Weiterlesen

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VerfahrensdauerStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon erstaunlich, wie wenig es Bedarf, um einem Fahrzeughalter ein Fahrtenbuch aufzuerlegen - hier geht es um den Zugang eines Anhörungsschreibens: "...deutet vieles darauf hin, dass die ... Weiterlesen

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FahrtenbuchStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich hatte ja hier im Blog bereits über die Vorlage des OLG Hamm an den BGH berichtet. Das OLG wollte - anders als andere OLGe - im Falle der Tateinheit mehrere Fahrverbote wegen der einzelnen ... Weiterlesen

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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.02.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Darauf muss man erstmal kommen. Da leiht sich der Betroffene einen Anhänger. Er glaubt: "Damit darf ich 100 km/h fahren." Darf er aber nicht. Nur die "normalen" 80 km/h Höchstgeschwindigkeit ... Weiterlesen

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AugenblicksversagenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.02.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Strafzumessung ist ein echtes Minenfeld für Tatrichter. Hier fehlte etwa die Berücksichtigung etwaiger drohender anwaltsrechtlicher Sanktionen: Das Landgericht hat den Angeklagten wegen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRechtsanwaltStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.02.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder allgemeines Strafrecht. Diesmal zur Bewährung. Der BGH hat hier nochmals klargestellt: Fehlende Unrechtseinsicht, Reue o.ä. dürfen nicht zu einer Bewährungsversagung führen: . Das ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBewährungsprognoseStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.02.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal denkt man: Irgendwie sind alle wesentlichen Probleme im verkehrsrechtlichen OWi-Verfahren geklärt. Und dann: Dann macht ein Gericht "ein Fass auf". Genauso war das mit dem Kammergericht ... Weiterlesen

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datenfeldStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.02.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da wird ein Angeklagter verurteilt und bekommt eine Geldstrafe mit Tagessätzen zu je 5 Euro. Manch einer denkt sicher: Damit war der Tatrichter auf der sicheren Seite. Jedenfalls hat er den ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenTagessatzhöheStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.02.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, besser war das sicher, oder?! Das VG Lüneburg hatte sich mit den waffenrechtlichen Folgen einer Trunkenheitsfahrt zu befassen. Schlimm genug, dass der Waffeninhaber eine solche ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenTrunkenheitsfahrtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.02.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade läuft durch die Presse, dass eine Stadt in NRW plant, Sanduhren zur Parkraumbewirtschaftung einzusetzen . In Kirchheim gibt es so etwas schon . Klingt gut: Statt ein Parkticket zu lösen, ... Weiterlesen

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SanduhrVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.02.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Richtervorbehalt für Blutprobenanordnungen gilt noch immer. Eigentlich dachte ich, das Thema wäre schon so ausgelutscht, dass es nichts mehr für`s Blog hergibt. Von wegen. Das AG Zeitz ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltStrafrechtVerkehrsrecht
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