Veröffentlicht am 02.10.2014 von Carsten KrummKlingt erstmal erstaunlich - in tatrichterlichen Urteilen dürfte sich eigentlich (soweit mir bekannt ist) nie nur ein Tagessatz von 1 Euro finden. Der BGH setzt sowas aber schon einmal fest - ... Weiterlesen
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BGHTagessatzStrafrechtVerkehrsrecht2453 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.10.2014 von Carsten KrummMal wieder ein Fall, in dem es um die Verwertung von Voreintragungen geht, die nicht mehr hätten verwertet werden dürfen: I. Das Amtsgericht hat auf den in der Hauptverhandlung auf den ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenVZROLG HammFaERStrafrechtVerkehrsrecht5158 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.09.2014 von Carsten KrummDie zulässig erhobene Rüge, das Amtsgericht habe den mit Einwendungen gegen das Messverfahren begründeten Beweisantrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens zu Unrecht gemäß § 77 Abs. 2 ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenOLG DüsseldorfStrafrechtVerkehrsrecht7755 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.09.2014 von Carsten KrummSchneidige Rechtsfolge: Da fährt der Angeklagte besoffen einen Radfahrer tot. Rechtlich recht einfach: § 315c StGB, 222 StGB, 53 StGB. Das AG mach noch zwei Jahre auf Bewährung draus. Die ... Weiterlesen
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fahrlässige TötungOLG HammBewährungTrunkenheitStrafrechtVerkehrsrecht5771 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.09.2014 von Carsten KrummAuch so eine Art Klassiker - diesmal aus dem Bereich des Verkehrsstrafrechts. Kommt es zu einer vorläufigen FE-Entziehung und beschwert sich der Beschuldigte, so kommt es (falls zwischenzeitlich ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenLG ArnsbergStrafrechtVerkehrsrecht8378 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.09.2014 von Carsten KrummÜber manche Sachverhalte wundert man sich schon - da bekommt einer ein Verwarnungsgeld und legt sich mit dem Mitarbeiter des Ordnungsamtes an. Schließlich äußert er sich wohl dahin, dass der ... Weiterlesen
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VerwarnungKorintheStrafrechtVerkehrsrecht3228 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.09.2014 von Carsten KrummEin sicher kontrovers zu diskutierendes Thema ist die Frage, was eine Zeugenaussage eigentlich Wert ist, die nicht mehr tatsächlich auf eigener Erinnerung beruht, sondern vielmehr darauf, dass ... Weiterlesen
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PolizeiBGHStrafrechtVerkehrsrecht11039 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.09.2014 von Carsten KrummRichterliche Vernehmungen von zeugnisverweigerungsberechtigten Angehörigen sind prozessuales Standardprogramm. Aussagen sollen festgezurrt werden, damit sie hinterher (selbst wenn sie der Zeuge ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenBGHStrafrechtVerkehrsrecht4220 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.09.2014 von Carsten KrummGanz klar - dieser Verteidigungsansatz gegen drohende Fahrverbote wird immer noch viel zu selten genutzt. Verkehrspsychologische Maßnahmen können eine Fahrverbotsanordnung entbehrlich machen. ... Weiterlesen
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FahrverbotAG LandstuhlStrafrechtVerkehrsrecht2670 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.09.2014 von Carsten KrummDie Verfahrensrüge ist immer wieder schwierig. Dies gilt auch hineischtlich nicht vom Gericht beigezogener Messunterlagen pp. Die Rechtsprechung hierzu kann man etwa in meinem Buch "Fahrverbot ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenOLG DüsseldorfMessunterlagenStrafrechtVerkehrsrecht2203 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.09.2014 von Carsten KrummDas AG Reutlingen ist immer wieder mal gut für knackige Entscheidungen im OWi-Bereich. Hier ein Urteil, in dem es um ein eher kurzes Rennen ging. Interessant zu lesen. Was das in der BKatV ... Weiterlesen
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FahrverbotReutlingenFahrzeugrennenStrafrechtVerkehrsrecht4543 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.09.2014 von Carsten KrummDer "Freibeweis" ist immer eine etwas merkwürdige Geschichte. In OWi-Sachen spielt er etwa bei Verfahrenshindernissen eine Rolle, so etwa bei Klärung der Frage, ob Verjährung eingetreten ist. Um ... Weiterlesen
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JugendstrafrechtVerjährungHammStatusblattStrafrechtVerkehrsrecht2478 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.09.2014 von Carsten KrummAnlässlich anderer Recherchen kam ich an diesem sehr interessanten Absatz einer schon älteren OLG-Entscheidung vorbei, der sich damit befasst, wie eigentlich weiter vorzugehen ist, wenn der ... Weiterlesen
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GeldbußeOLGStrafrechtVerkehrsrecht6274 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.09.2014 von Carsten KrummEin super Fall. Der Betroffene wird bei einem Überholverstoß angetroffen. Er hatte (nach Feststellung des AG) aber auch erst in der Überholverbotszone das Fahrzeug von seiner Frau übernommen: I ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenÜberholenOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht2908 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.09.2014 von Carsten KrummIrgendwie scheint es Themen zu geben, die einfach nicht kaputtzubekommen sind. Eines davon: Soll man auch im Strafrecht die AAK-Messung der Bestimmung der BAK durch Blutprobe gleichstellen? ... Weiterlesen
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AAKStrafrechtVerkehrsrecht3578 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.09.2014 von Carsten KrummKommt schon mal vor: Da findet sich im Bußgeldbescheid ein falsches Kennzeichen. Der Betroffene freut sich hier oft: "Die meinen mich gar nicht wirklich!" Falsch! Natürlich ist er gemeint. Und: ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenBußgeldbescheidOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht14276 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.09.2014 von Carsten KrummDer VGT hatte sich bereits für einen Section-Control- Versuch stark gemacht. In anderen Ländern laufen derartige Messungen bereits - angeblich erfolgreich. Jetzt geht es auch in Deutschland mit ... Weiterlesen
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Section ControlStrafrechtVerkehrsrecht3927 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.09.2014 von Carsten KrummMit der Fahrlässigkeit tun sich manche OLGe schwer, wenn es um § 24a StVG geht, also um Drogenfahrten. Das OLG Bremen hat da mal einen ganz knackigen Beschluss veröffentlicht. Man möchte fast ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenDrogenOLG BremenStrafrechtVerkehrsrecht8008 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.08.2014 von Carsten KrummAntwort (die Juristen nicht wundern wird): Vielleicht! Jedenfalls hatte das AG im nachfolgenden Fall wegen der Leerdatensätze ausreichend ermittelt : Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird ... Weiterlesen
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JugendstrafrechtKnickstrahlreflexionLeerfotoLeerdatensatzHammStrafrechtVerkehrsrecht2424 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.08.2014 von Carsten KrummPoliScan Speed ist ja mittlerweile fast schon ein Blogklassiker. Jetzt hat mal wieder das OLG Düsseldorf dazu Stellung bezogen. Nichts wirklich Neues, aber immerhin wichtig: a) Nach ständiger ... Weiterlesen
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PoliScan SpeedStrafrechtVerkehrsrecht5296 Aufrufe
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