Veröffentlicht am 04.10.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsDer ehemalige Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts, Dr. Dirk Neumann, ist am 27.9.2023 im biblischen Alter von 100 Jahren verstorben. Neumann wurde am 26.4.1923 im sächsischen Glauchau ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtArbeitsrecht1085 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.10.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsEnde Juni hat das BAG über die Verwertung von Aufzeichnungen aus einer offenen Videoüberwachung im Kündigungsschutzprozess entschieden. Hier im BeckBlog hatten wir bereits über die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtArbeitsrechtZivilverfahrensrecht1070 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.08.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsEin in einem Krankenhaus angestellter Arzt, dem durch die zuständige Behörde bestandskräftig die Approbation entzogen worden ist, hat für die danach (trotzdem) erbrachte ärztliche Arbeitsleistung keinen Anspruch auf Arbeitsentgelt. Das gilt auch dann, wenn ihm der Bescheid nicht bekannt gewesen sei sollte, diese Unkenntnis aber auf Pflichtwidrigkeit beruhte.Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtArbeitsrecht1405 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.08.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsIm Bundesgesetzblatt ist jetzt ( hier ) die Verordnung über die Organisation der nach dem Hinweisgeberschutzgesetz einzurichtenden externen Meldestelle des Bundes (Hinweisgeberschutzgesetz- ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtArbeitsrecht1239 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.08.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsArbeitnehmer des öffentlichen Dienstes, die sich am 1.10.2020 in der Freistellungsphase der Altersteilzeit befanden, haben Anspruch auf die Corona-Sonderprämie in Höhe der Hälfte des regulären ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona1418 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.08.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsIn einem Tarifvertrag kann wirksam vereinbart werden, dass ein Leiharbeitnehmer für bis zu 36 Monate an den Entleiher überlassen werden darf. Das hat das BAG entschieden. Nach § 1 Abs. 1b AÜG ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtArbeitsrecht1304 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.08.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsDie Freistellung des Betriebsrats von Rechtsanwaltskosten für die Vertretung in einem Einigungsstellenverfahren setzt keine an ihn adressierte Rechnung voraus.Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtArbeitsrecht1100 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.08.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsManchmal erstaunt es ja schon, über welche vermeintlichen Selbstverständlichkeiten gestritten werden kann: Der Betriebsrat hatte in einem Beschlussverfahren durchgesetzt, dass die Arbeitgeberin ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtArbeitsrecht1478 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.08.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBei EuGH sind derzeit zwei Vorabentscheidungsersuchen des BAG anhängig, die Überstundenzuschläge für Teilzeitbeschäftigte betreffen. In zahlreichen Tarifverträgen ist vorgesehen, dass ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtArbeitsrecht1806 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.08.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsDie deutschen Gerichte sind international zuständig für die Entscheidung eines Rechtsstreits zwischen einem Arbeitnehmer, der in Deutschland für eine in der Schweiz ansässige (insolvente) Arbeitgeberin tätig war, und einem kanadischen Unternehmen, das für seine Forderungen gegen die Schweizer Gesellschaft eine Patronatserklärung abgegeben hat.Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtArbeitsrecht1008 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.07.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsRechnet der Arbeitgeber gegen die Lohnforderung des Arbeitnehmers mit einer Gegenforderung auf, so lehnt er die Lohnforderung nicht i.S. von § 49 des Rahmentarifvertrags für die gewerblichen Arbeitnehmer im Maler- und Lackiererhandwerk vom 30.3.1992 i.d.F. vom 21.10.2011 ab, mit der Folge, dass die in dieser Tarifnorm verankerte zweimonatige Ausschlussfrist nicht zu laufen beginnt.Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtArbeitsrecht1495 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.07.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsMit Urteil vom 16.2.2023 hat das BAG entschieden: Der Umstand, dass sich die Parteien eines Arbeitsvertrags im Rahmen ihrer Vertragsfreiheit auf ein höheres Entgelt verständigen als der Arbeitgeber mit einer Arbeitskraft des anderen Geschlechts mit gleicher oder gleichwertiger Arbeit vereinbart, ist für sich allein betrachtet nicht geeignet, die Vermutung einer geschlechtsbezogenen Entgeltbenachteiligung nach § 22 AGG zu widerlegen.Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtArbeitsrecht1344 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.07.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsSeit dem 2.7.2023 ist (mit 18-monatiger Verzögerung) das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) in Kraft. Dieses setzt - weit überschießend - die Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2019 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden, in nationales Recht um. Für die Kündigung von sog. "Whistleblowern" bedeutet dies Folgendes:Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtArbeitsrecht2476 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.07.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsGeschäftsführer einer GmbH haften gegenüber den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern der GmbH nicht deshalb auf Schadensersatz nach § 823 Abs. 2 BGB, weil sie im Einzelfall nach § 21 Abs. 1 Nr. 9 ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtArbeitsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht1142 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.06.2023 von Prof. Dr. Christian Rolfs1. Zum Vermögen im Sinn des § 115 Abs. 4 ZPO gehören auch Entschädigungszahlungen, die auf der Grundlage des § 15 Abs. 2 AGG geleistet werden. 2. Der Einsatz von Entschädigungen, die auf der Grundlage des § 15 Abs. 2 AGG geleistet werden, stellt auch nicht grundsätzlich eine Härte im Sinn des § 90 Abs. 3 SGB XII dar.Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtArbeitsrecht1295 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.06.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsDas ArbG Berlin hat die Klage eines Bewerbers auf Entschädigung (§ 15 Abs. 2 AGG) in Höhe von 5.400 Euro wegen Rechtsmissbrauchs (§ 242 BGB) abgewiesen. Der Mann hatte sich wiederholt auf ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtArbeitsrecht1620 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.06.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsÖffentliche Arbeitgeber sind nach § 165 SGB IX verpflichtet, schwerbehinderte Bewerber zum Vorstellungsgespräch einzuladen, wenn sie nicht offensichtlich fachlich ungeeignet sind. Offen lässt ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtArbeitsrecht1337 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.06.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsNach § 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG steht der Arbeitgeber für die Erfüllung seines Versorgungsversprechens auch dann ein, wenn die Erfüllung nicht über ihn, sondern einen externen Versicherungs- oder ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtArbeitsrecht1227 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.06.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsEin Rechtsanwalt, der Kolleginnen und Kollegen als "freie Mitarbeiter" beschäftigt, deren Tätigkeit aber so steuert und kontrolliert, dass sich das Rechtsverhältnis sozialversicherungsrechtlich ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtArbeitsrechtStrafrechtMaterielles Strafrecht2774 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.06.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsUnerwünschte Bemerkungen sexuellen Inhalts können eine sexuelle Belästigung und damit einen wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündigung darstellen, wenn sie die Würdeverletzung der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtArbeitsrecht5646 Aufrufe
Seiten