Veröffentlicht am 16.11.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Ausgangslage ist üblich: Die verwitwete Mutter hinterlässt mehrere Kinder, wobei ein Kind enterbt ist. Das enterbte Kind hat eine Pflichtteilsstufenklage erhoben. Durch ... Weiterlesen

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ZwangsvollstreckungAuskünfteErbrecht
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Veröffentlicht am 02.09.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Nach der Rechtsprechung – etwa BGH und OLG Brandenburg – sind bei Stufenklagen auch Teilurteile mit einer Mindestsumme möglich. In der 1. Stufe hat das Gericht gleichzeitig über diesen ... Weiterlesen

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StufenklageErbrecht
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Veröffentlicht am 30.06.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der Sachverhalt ist rasch zusammengefasst: Ein Mandant, der spätere Kläger, ließ sich von einem Rechtsanwalt, dem späteren Beklagten, beraten. Er vermutete die Unwirksamkeit eines Testamentes ... Weiterlesen

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KostenAnwaltshaftungErbscheinsverfahrenErbrecht
6598 Aufrufe
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Veröffentlicht am 31.05.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Das OLG Karlsruhe hat einen umfangreichen Kriterienkatalog aufgestellt, welchen Anknüpfungstatsachen das Nachlassgericht im Erbscheinsverfahren bei fraglicher Testierfähigkeit im Rahmen der ... Weiterlesen

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TestierunfähigkeitErbscheinAmtsermittlungspflichtErbrecht
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Veröffentlicht am 28.03.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Ein tragischer Fall: Aus Mitleid durchtrennte der Ehemann den Schlauch zur Magensonde seiner Ehefrau, mit der seit Jahren eine verbale Kommunikation nicht mehr möglich war und die schon 15 Jahre ... Weiterlesen

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PatientenverfügungErbunwürdigkeitErbrecht
5563 Aufrufe
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Veröffentlicht am 28.02.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Es ist ein fast üblicher Fall aus der anwaltlichen Praxis. Das Ehepaar mit Kindern errichtet das typische Berliner Testament. Zwischen beiden Erbfällen verstirbt nun ein Kind. Gleichzeitig ... Weiterlesen

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TestamentBindungswirkungWechselbezüglichkeitErbrecht
5152 Aufrufe
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Veröffentlicht am 25.01.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Nachdem der Erblasser aufgrund eines Schlaganfalls nicht mehr sprechen und lesen konnte, verstarb seine Ehefrau. Er hatte lediglich durch Testament seine Ehefrau zu seiner Alleinerbin eingesetzt ... Weiterlesen

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ErsatzerbberufungErsatzerbeergänzende TestamentsauslegungErbrecht
4062 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.12.2014 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Nun ist der Regierungsentwurf zum „ Gesetz zum Internationalen Erbrecht und zur Änderung von Vorschriften zum Erbschein “ veröffentlicht worden. So gilt die EUErbVO für Erbfälle ab dem 17. ... Weiterlesen

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Internationales ErbrechtErbscheinEuErbVOErbrecht
3623 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.11.2014 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Erneut war ein Kläger der Rechtsauffassung, dass ihm umfangreiche Auskunftsansprüche gegenüber einem anderen Miterben zustehen. Das OLG Hamm hat in seinem Urteil vom 22.07.2014 den klägerischen ... Weiterlesen

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MiterbenAuskünfteErbrecht
20005 Aufrufe
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Veröffentlicht am 13.09.2014 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Rechtsprechung bleibt leider trotz der erheblichen Kritik aus der Fachliteratur (etwa Keim ZEV 2014, 72; Horn/Kroiß NJW 2013, 2977 in ihrer Anmerkung zu OLG München; Otte in Staudinger § ... Weiterlesen

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TestamentErbeinsetzungHöchstpersönlichkeitsgrundsatz§ 2065 Abs. 2 BGBErbrecht
3901 Aufrufe
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Veröffentlicht am 19.07.2014 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Bei der Testamentserrichtung gelten sehr strenge Formvorschriften: Das Testament muss entweder handschriftlich von dem Testierenden verfasst oder notariell beurkundet sein (Ausnahmen bei ... Weiterlesen

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TestamentswiderrufErbrecht
3756 Aufrufe
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Veröffentlicht am 28.06.2014 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der BGH hat den Umfang des Auskunftsanspruchs des Pflichtteilsberechtigten gegen den Beschenkten, den er subsidiär gem. §§ 2325, 2329 BGB in Anspruch nimmt, definiert (Beschl. v. 4.6.2014 – IV ... Weiterlesen

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AuskunftPflichtteilsberechtigterBeschenkterErbrecht
9124 Aufrufe
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Veröffentlicht am 01.05.2014 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Grundsätzlich stehen dem Pflichtteilsberechtigten Auskunftsansprüche nur gegen den Erben zu (§ 2314 BGB). Als Ausnahme dazu gilt das Grundbucheinsichtsrecht . Der Pflichtteilsberechtigte kann ... Weiterlesen

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Pflichtteilgemischte SchenkungGrundbucheinsichtErbrecht
4212 Aufrufe
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Veröffentlicht am 17.12.2013 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Volljährig gewordenen Kindern stehen Auskunfts- und Rechenschaftsansprüche gegenüber ihren sorgeberechtigten Elternteilen zu, und zwar etwa über Erbanteile in ihrem Vermögen. Das bestätigte das ... Weiterlesen

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FamiliengerichtMinderjährigeVerzeichnisErbrecht
4520 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.12.2013 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Dem beeinträchtigten Erben steht der Anspruch nach § 2287 BGB auch gegen den Zweitbeschenkten zu, der eben vom Erstbeschenkten beschenkt wurde (BGH, Urteil vom 20.11.2013, IV ZR 54/13, BeckRS ... Weiterlesen

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beeinträchtiger ErbeZweitbeschenkterErbrecht
8066 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.11.2013 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Das OLG München hat bestätigt, dass im Grundsatz eine Anfechtung einer letztwilligen Verfügung wegen eines Motivirrtums dergestalt möglich ist, dass der Erblasser sich über den Bestand der Ehe ... Weiterlesen

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AnfechtungErbvertragMotivirrtum§ 2078 BGBErbrecht
4822 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.09.2013 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Das OLG Brandenburg hat festgestellt, dass die Abschichtung, wonach ein Miterbe aus der Erbengemeinschaft durch Vereinbarung ausgescheidet, keine Auswirkung auf den Erbschein hat; der ... Weiterlesen

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Wiedereinsetzung in den vorigen StandAbschichtungErbscheinErbrecht
4723 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.07.2013 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Heute (05.07.2013) hat der Bundesrat das Vermittlungsergebnis zum 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz bestätigt; es wird wohl zum 1. August 2013 in Kraft treten. Das Gesetz löst u.a. die KostO ... Weiterlesen

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KostOGNotKGKostenrechtsmodernisierungsgesetzErbrecht
4991 Aufrufe
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Veröffentlicht am 09.05.2013 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der klagende Sozialhilfeträger macht gegen den beschenkten Beklagten aus übergeleitetem Recht Ansprüche auf Herausgabe einer Schenkung wegen Verarmung der Schenkerin geltend (§ 528 BGB). Dabei ... Weiterlesen

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Pflichtteilsergänzunggemischte SchenkungRückforderung wegen VerarmungErbrecht
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Veröffentlicht am 05.05.2013 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der BGH hat für die Verjährung des ordentlichen Pflichtteilsanspruchs (§ 2303 BGB) festgestellt, dass es für den Beginn der Verjährung nicht auf die Kenntnis des Pflichtteilsberechtigten von ... Weiterlesen

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VerjährungPflichtteilErbrecht
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