Veröffentlicht am 16.11.2015 von Dr. Claus-Henrik HornDie Ausgangslage ist üblich: Die verwitwete Mutter hinterlässt mehrere Kinder, wobei ein Kind enterbt ist. Das enterbte Kind hat eine Pflichtteilsstufenklage erhoben. Durch ... Weiterlesen
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ZwangsvollstreckungAuskünfteErbrecht3654 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.09.2015 von Dr. Claus-Henrik HornNach der Rechtsprechung – etwa BGH und OLG Brandenburg – sind bei Stufenklagen auch Teilurteile mit einer Mindestsumme möglich. In der 1. Stufe hat das Gericht gleichzeitig über diesen ... Weiterlesen
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StufenklageErbrecht3715 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.06.2015 von Dr. Claus-Henrik HornDer Sachverhalt ist rasch zusammengefasst: Ein Mandant, der spätere Kläger, ließ sich von einem Rechtsanwalt, dem späteren Beklagten, beraten. Er vermutete die Unwirksamkeit eines Testamentes ... Weiterlesen
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KostenAnwaltshaftungErbscheinsverfahrenErbrecht6598 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.05.2015 von Dr. Claus-Henrik HornDas OLG Karlsruhe hat einen umfangreichen Kriterienkatalog aufgestellt, welchen Anknüpfungstatsachen das Nachlassgericht im Erbscheinsverfahren bei fraglicher Testierfähigkeit im Rahmen der ... Weiterlesen
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TestierunfähigkeitErbscheinAmtsermittlungspflichtErbrecht4943 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.03.2015 von Dr. Claus-Henrik HornEin tragischer Fall: Aus Mitleid durchtrennte der Ehemann den Schlauch zur Magensonde seiner Ehefrau, mit der seit Jahren eine verbale Kommunikation nicht mehr möglich war und die schon 15 Jahre ... Weiterlesen
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PatientenverfügungErbunwürdigkeitErbrecht5563 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.02.2015 von Dr. Claus-Henrik HornEs ist ein fast üblicher Fall aus der anwaltlichen Praxis. Das Ehepaar mit Kindern errichtet das typische Berliner Testament. Zwischen beiden Erbfällen verstirbt nun ein Kind. Gleichzeitig ... Weiterlesen
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TestamentBindungswirkungWechselbezüglichkeitErbrecht5152 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.01.2015 von Dr. Claus-Henrik HornNachdem der Erblasser aufgrund eines Schlaganfalls nicht mehr sprechen und lesen konnte, verstarb seine Ehefrau. Er hatte lediglich durch Testament seine Ehefrau zu seiner Alleinerbin eingesetzt ... Weiterlesen
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ErsatzerbberufungErsatzerbeergänzende TestamentsauslegungErbrecht4062 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.12.2014 von Dr. Claus-Henrik HornNun ist der Regierungsentwurf zum „ Gesetz zum Internationalen Erbrecht und zur Änderung von Vorschriften zum Erbschein “ veröffentlicht worden. So gilt die EUErbVO für Erbfälle ab dem 17. ... Weiterlesen
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Internationales ErbrechtErbscheinEuErbVOErbrecht3623 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.11.2014 von Dr. Claus-Henrik HornErneut war ein Kläger der Rechtsauffassung, dass ihm umfangreiche Auskunftsansprüche gegenüber einem anderen Miterben zustehen. Das OLG Hamm hat in seinem Urteil vom 22.07.2014 den klägerischen ... Weiterlesen
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MiterbenAuskünfteErbrecht20005 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.09.2014 von Dr. Claus-Henrik HornDie Rechtsprechung bleibt leider trotz der erheblichen Kritik aus der Fachliteratur (etwa Keim ZEV 2014, 72; Horn/Kroiß NJW 2013, 2977 in ihrer Anmerkung zu OLG München; Otte in Staudinger § ... Weiterlesen
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TestamentErbeinsetzungHöchstpersönlichkeitsgrundsatz§ 2065 Abs. 2 BGBErbrecht3901 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.07.2014 von Dr. Claus-Henrik HornBei der Testamentserrichtung gelten sehr strenge Formvorschriften: Das Testament muss entweder handschriftlich von dem Testierenden verfasst oder notariell beurkundet sein (Ausnahmen bei ... Weiterlesen
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TestamentswiderrufErbrecht3756 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.06.2014 von Dr. Claus-Henrik HornDer BGH hat den Umfang des Auskunftsanspruchs des Pflichtteilsberechtigten gegen den Beschenkten, den er subsidiär gem. §§ 2325, 2329 BGB in Anspruch nimmt, definiert (Beschl. v. 4.6.2014 – IV ... Weiterlesen
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AuskunftPflichtteilsberechtigterBeschenkterErbrecht9124 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.05.2014 von Dr. Claus-Henrik HornGrundsätzlich stehen dem Pflichtteilsberechtigten Auskunftsansprüche nur gegen den Erben zu (§ 2314 BGB). Als Ausnahme dazu gilt das Grundbucheinsichtsrecht . Der Pflichtteilsberechtigte kann ... Weiterlesen
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Pflichtteilgemischte SchenkungGrundbucheinsichtErbrecht4212 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.12.2013 von Dr. Claus-Henrik HornVolljährig gewordenen Kindern stehen Auskunfts- und Rechenschaftsansprüche gegenüber ihren sorgeberechtigten Elternteilen zu, und zwar etwa über Erbanteile in ihrem Vermögen. Das bestätigte das ... Weiterlesen
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FamiliengerichtMinderjährigeVerzeichnisErbrecht4520 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.12.2013 von Dr. Claus-Henrik HornDem beeinträchtigten Erben steht der Anspruch nach § 2287 BGB auch gegen den Zweitbeschenkten zu, der eben vom Erstbeschenkten beschenkt wurde (BGH, Urteil vom 20.11.2013, IV ZR 54/13, BeckRS ... Weiterlesen
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beeinträchtiger ErbeZweitbeschenkterErbrecht8066 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.11.2013 von Dr. Claus-Henrik HornDas OLG München hat bestätigt, dass im Grundsatz eine Anfechtung einer letztwilligen Verfügung wegen eines Motivirrtums dergestalt möglich ist, dass der Erblasser sich über den Bestand der Ehe ... Weiterlesen
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AnfechtungErbvertragMotivirrtum§ 2078 BGBErbrecht4822 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.09.2013 von Dr. Claus-Henrik HornDas OLG Brandenburg hat festgestellt, dass die Abschichtung, wonach ein Miterbe aus der Erbengemeinschaft durch Vereinbarung ausgescheidet, keine Auswirkung auf den Erbschein hat; der ... Weiterlesen
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Wiedereinsetzung in den vorigen StandAbschichtungErbscheinErbrecht4723 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.07.2013 von Dr. Claus-Henrik HornHeute (05.07.2013) hat der Bundesrat das Vermittlungsergebnis zum 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz bestätigt; es wird wohl zum 1. August 2013 in Kraft treten. Das Gesetz löst u.a. die KostO ... Weiterlesen
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KostOGNotKGKostenrechtsmodernisierungsgesetzErbrecht4991 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.05.2013 von Dr. Claus-Henrik HornDer klagende Sozialhilfeträger macht gegen den beschenkten Beklagten aus übergeleitetem Recht Ansprüche auf Herausgabe einer Schenkung wegen Verarmung der Schenkerin geltend (§ 528 BGB). Dabei ... Weiterlesen
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Pflichtteilsergänzunggemischte SchenkungRückforderung wegen VerarmungErbrecht13072 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.05.2013 von Dr. Claus-Henrik HornDer BGH hat für die Verjährung des ordentlichen Pflichtteilsanspruchs (§ 2303 BGB) festgestellt, dass es für den Beginn der Verjährung nicht auf die Kenntnis des Pflichtteilsberechtigten von ... Weiterlesen
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VerjährungPflichtteilErbrecht7247 Aufrufe
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