Veröffentlicht am 17.11.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerSelten führt ein gebührenrechtlicher Begriff in kurzen zeitlichen Abstand zu gleich mehreren Entscheidungen des BGH. So verhält es sich aber mit dem Begriff der gebührenrechtlichen „ ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Angelegenheitgetrennte PrüfungVergütungs- und Kostenrecht6032 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.11.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerDie vergütungsrechtliche Behandlung eines Vergleichsmehrwerts ist insbesondere dann nicht unproblematisch, wenn beantragt werden muss, die bewilligte Prozesskostenhilfe auch auf den ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ProzesskostenhilfeEinigungsgebührMehrvergleichVergütungs- und Kostenrecht5288 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.11.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerWie die Beschwer in einem Prozess um restliches Anwalthonorar zu berechnen ist, ist insbesondere dann nicht unproblematisch, wenn es um die Regelungen des § 628 Abs. 1 und 2 BG B geht. In dem ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
AnwaltHonorarprozessVergütungs- und Kostenrecht2881 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.11.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerIm Beschwerdeverfahren nach § 15 Abs. 2 BNotO gegen eine Weigerung des Notars, eine bestimmte Amtshandlung vorzunehmen, entsteht lediglich eine 0,5 Beschwerdegebühr nach Nr. 3500 VV RVG und ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BeschwerdeVerfahrensgebührVergütungs- und Kostenrecht6581 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.11.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerDas OVG Magdebur g hat sich im Beschluss vom 11.10.2010 – 1 O 140/10- mit der Frage befasst, welche Gebühren erstattungsfähig sind, wenn das Verwaltungsgericht nach einem obsiegenden Urteil die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
GeschäftsgebührWiderspruchsverfahrenHöchstsatzVergütungs- und Kostenrecht3655 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.11.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBefangenheitsgesuche gegen Gerichtspersonen sind häufig zum Scheitern verurteilt, und nach § 49 Abs. 3 ArbGG kann gegen einen Beschluss, mit dem ein Befangenheitsgesuch zurückgewiesen wird, auch ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Unrichtige SachbehandlungVergütungs- und Kostenrecht2390 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.11.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerNeben der anderen wichtigen Streitfrage, ob die Vorschrift des § 174 Satz 1 BGB auch auf die wettbewerbsrechtliche Abmahnung anzuwenden ist, hat sich der BGH im Urteil vom 19.05.2010 - I ZR 140/ ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
AbmahnungWettbewerbsrechtRegelgeschäftsgebührVergütungs- und Kostenrecht4317 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.10.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerEntgegen der in der Instanzrechtsprechung und dem Schrifttum überwiegend angenommenen Auffassung, dass die Verjährungsfrist des Vergütungsanspruchs für die vorläufige Verwaltung zum ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
VerjährungVergütungsanspruchvorläufiger InsolvenzverwalterVergütungs- und Kostenrecht6972 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.10.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerVielfach wird der berechtigten Kritik an der Angemessenheit der gesetzlichen Gebührensätze des RVG der Einwand entgegengesetzt, derartige Defizite sollten Anwälte eben durch den Abschluss von ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
VergütungsvereinbarungVergütungs- und Kostenrecht3261 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.10.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerEine für derartige Beträge eher ungewöhnliche, positive Wirkung, konnte das LSG Hessen im Beschluss vom 24.09.2010- L 1 KR 225/10 - den Säumniszuschlägen abgewinnen. Für das LSG Hessen gehören ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
SäumniszuschlägeVergütungs- und Kostenrecht5092 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.10.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerInsbesondere durch die Regelung des § 178 Abs. 2 FamFG ist die Zahl der Fälle angestiegen, in denen zwar Verfahrenskostenhilfe bewilligt wird, eine Anwaltsbeiordnung aber unterbleibt. Der BGH ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StreitwertAnwaltsbeiordnungFamilienrechtVergütungs- und Kostenrecht2772 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.10.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerDas OVG Magdeburg hatte im Beschluss vom 22.09.2010 - 1 O 128/10 - die Frage zu entscheiden, ab wann für den Prozessgegner in einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren auf Zulassung der Berufung ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ErstattungsfähigkeitAntrag auf Zulassung der BerufungRechtsverteidigungVergütungs- und Kostenrecht8311 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.10.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerWird ein Verfahrensbeistand in einem Kindschaftsverfahren für mehrere Kinder bestellt, ist umstritten, ob er für jedes der von ihm betreuten Kinder die Pauschalgebühr nach § 158 Abs. 7 Satz 2 ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
VerfahrensbeistandPauschalgebührFamilienrechtVergütungs- und Kostenrecht2268 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.10.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerStellt sich im Nachhinein heraus, dass der gepfändete Gegenstand wirtschaftlich wertlos ist, sind nach einer Auffassung die Anwaltsgebühren nur aus dem gesetzlichen Mindeststreitwert von 300,00 ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
PfändungAnwaltsgebührenwertloser GegenstandVergütungs- und Kostenrecht2610 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.10.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerWichtige Fragen des Zusammenspiels von Erledigungserklärung und Streitwert der Terminsgebühr für den Verhandlungstermin hat der BGH im Beschluss vom 31.08.2010 - X ZB 3/09 behandelt. Zutreffend ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StreitwertTerminsgebührErledigungserklärungVergütungs- und Kostenrecht16363 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.10.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerNachdem der VIII. Zivilsenat des BGH mit Beschluss vom 14.09.2010 in der Frage der Auswirkung der Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr im Kostenfestsetzungsverfahren seine ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
AnrechnungGeschäftsgebührVerfahrensgebührVergütungs- und Kostenrecht3580 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.10.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerDas OLG Köln hat im Beschluss vom 30.08.2010 - 11 O 74/10 -die Rechtsverteidigung eines Beklagten nicht als mutwillig angesehen, weil er sich im Prozesskostenhilfeverfahren der Gegenseite nicht ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ProzesskostenhilfeMutwilligkeitVergütungs- und Kostenrecht5566 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.10.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerDer VIII. Zivilsenat des BGH, der mit dem Urteil vom 07.03.2007 – VIII ZR 86/06 - die fatale Rechtsprechung im Bereich der Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr und deren ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
AnrechnungGeschäftsgebührVergütungs- und Kostenrecht6441 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.10.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerDer Wegfall der gesetzlich fixierten Gebühren für die Beratung und Gutachtenerstattung macht in der Praxis nach wie vor dann noch Schwierigkeiten, wenn der Mandant rechtsschutzversichert ist und ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
RechtsschutzversicherungBeratungAltfallVergütungs- und Kostenrecht2837 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.09.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerWesentliche Grundsätze des – richtigen– Umgangs mit einem rechtsschutzversicherten Mandanten sind vom OLG Düsseldorf im Beschluss vom 27.05.2010- 24 U 211/09 - zusammengefasst worden. So hat das ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
RechtsschutzversicherungVergütungs- und Kostenrecht3053 Aufrufe
Seiten