Aufsehen erregte kürzlich eine Entscheidung des LG Osnabrück, mit der die Entscheidung des AG bestätigt wurde. Sachverhalt: Der Angeklagte hatte einen gefälschten Impfausweis bei der Apotheke ... Weiterlesen

Zweite Auflage des Blogeintrags vom 29.03.2020 (19.10.2021). Die frühere Diskussion mit mehr als 6700 Kommentaren ist weiterhin einsehbar . Dieser Beitrag stammt vom 29. März 2020 . Der ... Weiterlesen

Mit großem Medienecho (DLF-Link) findet derzeit die Hauptverhandlung gegen die Sekretärin des Kommandanten des KZ Stutthof (NDR-Link) statt. Möglicherweise ist das der letzte Strafprozess wegen ... Weiterlesen

Ein Verbot von Kryptowährungen auch nur zu erwägen, erscheint ein provokativer Vorschlag, aber ist derzeit Ausdruck einer echten Besorgnis und der Hintergrund ist ein kriminologischer. Es geht ... Weiterlesen

Der neue sechste Senat des BGH ist nun unter anderem auch für den OLG-Bezirk Nürnberg und damit für das LG Regensburg zuständig. Vorgestern wurde die Entscheidung zur Revision des Unternehmers ... Weiterlesen

Das Strafgesetzbuch ist seit fast 40 Jahren mein Hauptarbeitsmittel und ist Hauptgegenstand meiner wissenschaftlichen Tätigkeit. Es hat dieses Jahr Geburtstag, genauer: Es hatte vergangene Woche ... Weiterlesen

Öffentlichkeitsarbeit der Staatsanwaltschaft - wie soll und darf das gehen? Schon in der Vergangenheit gerieten Staatsanwälte in die Kritik, weil sie während laufender Ermittlungsverfahren statt ... Weiterlesen

Fast drei Jahre nachdem auf allen Kanälen vom großen "BAMF-Skandal" die Rede war, ein Thema, das vom April bis zum Herbst 2018 die Nachrichtenlage (mit)bestimmte, beginnt heute vor dem LG Bremen ... Weiterlesen

Illegale Kraftfahrzeugrennen auch in Innenstädten haben in den letzten Jahren eine Reihe von Opfern gefordert, was auch eine intensive Debatte über die Strafbarkeit entfachte. Ergebnis dieser ... Weiterlesen

Mit dem Urteil AG Weimar, Urteil vom 11.01.2021 - 6 OWi - 523 Js 202518/20 wurde der Teilnehmer an einer Geburtstagsfeier in Thüringen vom Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit freigesprochen, denn ... Weiterlesen

Wie in früheren Jahren ( Rückblick 2010 , Rückblick 2011 , Rückblick 2012 , Rückblick 2013 , Rückblick 2015 , Rückblick 2016 , Rückblick 2017 , Rückblick 2018 ) soll hier ein Überblick über ... Weiterlesen

Mitten in der zweiten großen Pandemiewelle und im zweiten Lockdown kann man sich tatsächlich noch mit dem ehemaligen BAMF-Skandal und seiner "Beerdigung" durch das Landgericht Bremen ... Weiterlesen

Im April 2018, also vor etwa zweieinhalb Jahren brach „der große BAMF-Skandal“ aus. Die ehemalige Leiterin der BAMF-Außenstelle Bremen sollte nach den Berichten eines Recherchenetzwerks aus NDR ... Weiterlesen

Die Frage, ob in der deutschen Polizei ein Rassismus-Problem bestehe, möglicherweise sogar ein „strukturelles“ Problem, wird seit Monaten intensiv diskutiert. Anlass ist die Aufdeckung, dass ... Weiterlesen

Auf der A 66 gab es am Samstag einen tödlichen Unfall, der offenbar im Zusammenhang mit einer Rennfahrt stand, an der zwei Lamborghini- und ein Porschefahrer beteiligt gewesen sein sollen. Einer ... Weiterlesen

Update 24.07.2020: Mit der Loveparade in Duisburg und deren strafrechtlicher Aufarbeitung habe ich mich nun zehn Jahre lang befasst (alle meine früheren Beiträge sind unter diesem Beitrag ... Weiterlesen

Gerade komme ich zurück aus dem Gerichtssaal 104 des Regensburger Landgerichts, in dem heute knapp ein Jahr nach dem ersten Urteil das zweite Urteil gesprochen wurde in der Regensburger Affäre ... Weiterlesen

Der Strafprozess betr. die Loveparade 2010 (21 Tote, hunderte Verletzte) ist soeben eingestellt worden. Das ist bitter für die Nebenkläger, insb. die Hinterbliebenen der m.E. durch falsche ... Weiterlesen

Direkt unter dem ursprünglichen Beitrag habe ich heute (18.04.) ein UPDATE angebracht. Weitere Updates am 20.4. und am 24.04. Laut Presseerklärung hat das LG Duisburg infolge der Corona- ... Weiterlesen

In dem Moment, in dem Situationen sich zu realisieren beginnen, die bislang eher in historischen Kontexten oder in Beispielsfällen aus Lehrbüchern auftauchten, scheint sich die Diskussion noch ... Weiterlesen