Veröffentlicht am 27.07.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Sorgeberechtigte, deren Kinder sich in einem Krankenhaus oder einer ähnlichen Einrichtung befinden, können künftig nicht mehr allein über freiheitsbeschränkende Maßnahmen (z.B. Fixierung, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
2513 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 27.07.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Neben der viel diskutierten „Ehe für alle“ hat der Gesetzgeber kurz vor Ende der Legislaturperiode nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit einige weitere, z.T. tiefgreifende Änderungen im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
2540 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.07.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Heute ist das neue UVG in Kraft getreten. Unterhaltsvorschuss wird ab jetzt bis zur Vollendung des 18.Lebnensjahres gezahlt. Die Höchstbezugsdauer von 72 Monaten ist entfallen. Gezahlt werden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
5725 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 01.07.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die vom Bundestag beschlossene Einführung der "Ehe für alle" wird rechtstechnisch dadurch bewerkstelligt, dass § 1353 I 1 BGB wie folgt geändert wird: Die Ehe wird von zwei Personen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
2165 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.05.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das Kammergericht hat in zweiter Instanz zu Gunsten von Facebook entschieden und die Klage einer Mutter, die den Zugang zu dem Facebook-Account ihres verstorbenen Kindes zusammen mit dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
9716 Aufrufe
40
Veröffentlicht am 17.03.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Bislang konnte sich nach § 4 Gewaltschutzgesetz (GewSchG) nur derjenige strafbar machen, der einer bestimmten vollstreckbaren Anordnung des Gerichts zuwiderhandelte. Durch die Neufassung des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
6561 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 27.02.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Diese Entscheidung war mit großer Spannung erwartet worden. Nun ist sie da. Ich zitiere die Leitsätze: a) Eine gerichtliche Umgangsregelung , die im Ergebnis zu einer gleichmäßigen Betreuung des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
19940 Aufrufe
50
Veröffentlicht am 27.02.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Eltern praktizieren für ihre Kinder ein „echtes“ paritätisches Wechselmodell. Der Vater erzielt als leitender Angestellter ein monatliches Nettoeinkommen aus nichtselbständiger Tätigkeit von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
8121 Aufrufe
13
Veröffentlicht am 26.02.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das Kind wird 10 und lebt bei dem Vater. Die somit barunterhaltspflichtige Mutter ist zu 70 % schwerbehindert und bezieht monatlich eine (befristete) Rente wegen voller Erwerbsminderung von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
4685 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.02.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die 76jährige Klägerin bezog von der beklagten Rentenversicherung nach dem Tode ihres (ersten) Ehemannes ab 01.04.1996 Witwenrente. Die Rentenversicherung hatte ihr 1996 schriftlich mitgeteilt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
4006 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.01.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das volljährige Kind verlangt von einem Elternteil die Zahlung von Barunterhalt. Wer hat den auf den in Anspruch genommenen Elternteil entfallenden Haftungsanteil darzulegen und zu beweisen? Das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
58391 Aufrufe
17
Veröffentlicht am 24.01.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Was lange währt, wird nun doch noch gut. Hier hatte ich berichtet, dass sich die Reform des Unterhaltsvorschusses verzögert. Jetzt ist es wohl soweit: Das Unterhaltsvorschussgesetz wird mit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
2613 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.01.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das Oberlandesgericht Nürnberg hat entschieden, dass Hunde, welche als Haustiere für das Zusammenleben von Ehegatten bestimmt waren, gemäß § 1361a Abs. 2 BGB im Rahmen der Hausratsverteilung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
2817 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 03.01.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der im Januar 2016 volljährig gewordene Kläger wurde von seinem Ausbildungsbetrieb gekündigt. Hiergegen klagte er vor dem Arbeitsgericht und beantragte PKH. Auf die Beschwerde des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
3762 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.12.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Beteiligten (er 92 Jahre, sie 80 Jahre alt!) lernten sich im Internet über eine Partnerbörse kennen Sie verlobten sich, wobei er ihr verschwieg, dass er verheiratet war uns ist. Nach der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
4648 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.12.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Ehefrau hatte eine außereheliche Affäre, als deren Ergebnis 2005 Zwillinge auf die Welt kamen. Danach versöhnte sie sich mit ihrem Ehemann und lebt bis heute mit ihm zusammen. Der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
2858 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.12.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Beteiligten bewohnen nebeneinander gelegene Wohnungen im gleichen Haus. Beide Wohnungen verfügen über Balkone, die durch eine teilweise nur halbhohe Brüstung getrennt sind. So ist es möglich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
3022 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.12.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Sie wusste, dass er bereits zweimal verheiratet war. Sie wusste auch, dass sein Name, den er zum Zeitpunkt der Heirat führte, nicht sein Geburtsname war. Gleichwohl heiratete sie ihn. Nach der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
3516 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 25.11.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung beträgt 18,7 % des Bruttoeinkommens bis zur Beitragsbemessungsgrenze von derzeit 76.200 €/jährlich (West; Ost: 68.400 €). Die Beiträge werden ... Weiterlesen

28578 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 17.11.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Beteiligten sind seit 1991 miteinander verheiratet. Im Jahr 1999 erwarb der Antragsteller (Ehemann) ein Hausanwesen zum Alleineigentum, welches er fortan gemeinsam mit der Antragsgegnerin ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
2917 Aufrufe

Seiten