Veröffentlicht am 16.04.2014 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die 1991 geborene Antragstellerin wurde 1994 vom Ehemann ihrer Mutter adoptiert. In der Folge kam es bis zur Festnahme desselben im Jahre 2008 zu fortwährenden sexuellen Missbräuchen durch den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.04.2014 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Anschaulich schildert das AG Gießen (Beschluss vom 01.12.2013 - 243F 1052/13 SO) hier, wie man es anstellen muss, um als nichtehelicher Vater das gemeinsame Sorgrecht nicht zu bekommen: Die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.04.2014 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der nichteheliche Vater beantragte bei dem Familiengereicht die gemeinsame elterliche Sorge. Zur Begründung führte er u.a. aus, er und die Kindesmutter lebten in einem gemeinsamen Haushalt. Das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.04.2014 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Beteiligten streiten sich vor Gericht um den vom Mann zu zahlenden Trennungs unterhalt. Im Termin kommt es zu einem umfassenden Vergleich, nicht nur über den Trennungsunterhalt, sondern auch ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.03.2014 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Rechtsanwalt und Richter am OLG a.D. Burhoff berichtet in seinem Blog über folgenden Fall aus Naumburg: Ein als Pflichtverteidiger bestellter Anwalt hatte mit dem Vorsitzenden der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.03.2014 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der übliche Ablauf im Vaterschaftsfeststellungsverfahren: Der potentielle Vater wendet ein a) Mehrverkehr (was von der Mutter eingeräumt wird) und b) er sei unfruchtbar. Das Gericht holt ein ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.03.2014 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

so oder so ähnlich hatte sich der Antragsgegner gegenüber dem Ehemann ausgedrückt. Die Ehefrau wollte dies nicht auf sich sitzen lassen und begehrte vom Antragsgegner klageweise die Unterlassung ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.03.2014 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

sagt erneut der 10. Familiensenat des OLG Celle (Beschluss vom 08.01.2014 - 10 WF 2/14). Drei Wochen nach einem entsprechenden Vorfall hatte die Antragstellerin vertreten durch ihre Anwältin ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.02.2014 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der tamilische Hilfskoch ist seinen drei Kindern (11, 13 und 15 Jahre) zum Barunterhalt verpflichtet. Nach Aufgabe seiner unwirtschaftlichen Selbständigkeit ist er arbeitslos und bezieht Hartz ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.02.2014 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die beiden hatten am 12.03.2004 geheiratet. Am 21.04.2004 gebar sie einen Knaben. Während der Empfängniszeit für dieses Kind hatte sie auch Geschlechtsverkehr mit einem anderen Mann, wobei ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.02.2014 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Er beantragt im Mai 2013 VKH für einen Scheidungsantrag. Zur Begründung trägt er vor, er sei zum 01. April 2013 aus der Ehewohnung ausgezogen. Zuvor habe man innerhalb der ehelichen Wohnung ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.02.2014 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Eheleute sind Miteigentümer einer Eigentumswohnung. Sie zog Ende 2003 im Rahmen der Trennung aus, er verblieb in der Wohnung. Nach der Scheidung verlangte sie von ihrem Ex für die Nutzung ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.02.2014 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Voreilig hatte ich zusammen mit dem OLG Oldenburg angenommen, der Friseur aus Delmenhorst habe alles getan, um seine Kinder von einer Unterhaltspflicht ihm gegenüber freizustellen. Weit gefehlt ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.01.2014 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die von den Ländern initiierte und am 01.01.14 in Kraft getretene Reform der PKH/VKH hat im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens ihre schlimmsten Schrecken verloren. Es bleibt dabei, auch in „ ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.01.2014 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

...gibt es (noch) nicht. Der Mindestunterhalt für minderjährige Kinder ist gemäß § 1612 a I 2 BGB an den doppelten Freibetrag für das sächliche Existenzminimum eines Kindes (Kinderfreibetrag) ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.11.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

09:30 Scheidungstermin 08:20 Anruf der Ehefrau/Antragegnerin, sie kann wegen Eisregen nicht zum Termin kommen. Geschäftsstelle gibt Ehemann und dessen Rechtsanwalt Bescheid 08:40 Anruf Ehemann, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.11.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Zitat: Wir wollen einen bürgernahen und effizienten Zivilprozess. So werden wir den Ländern die Möglichkeit einräumen, bei den Landgerichten spezialisierte Spruch-körper einzurichten. Wir wollen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.11.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das VG Köln hat entschieden, dass ein in Indien von einer unbekannten Leihmutter geborenes Kind nicht die deutsche Staatsangehörigkeit seines biologischen Vaters besitzt. Das Kind wurde 2010 in ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.11.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Betroffene ist Analphabet, weswegen er wünscht, dass für ihn eine Betreuung eingerichtet werde. Er könne seine Angelegenheiten selbst nicht sachgerecht besorgen, weil er nicht lesen könne ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.11.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die 1986 geborene Kindesmutter bekam 2003, also mit 17, ihr erstes Kind. Noch in der Schwangerschaft hatte sie sich von dem Kindesvater getrennt. 2009 heiratete sie ihren 1989 geborenen Ehemann ... Weiterlesen

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