Veröffentlicht am 31.12.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Thomas, ein schneidiger, aber etwas überarbeitet und müde aussehender (Schlafzimmerblick) Beamter der Generaldirektion Wettbewerb der Europäischen Kommission, mit zu kurzer Krawatte trifft auf ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.12.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Neulich traf ich bei der Arbeitssitzung der Studienvereinigung Kartellrecht zufällig Edward Snowden. Wir kamen in der Kaffeepause ins Gespräch und wie ich beiläufig erwähnte, dass ich bei Beck ... Weiterlesen

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KartellrechtKartellrecht
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Veröffentlicht am 19.12.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Am 17.12.2013 hat das Landgericht Düsseldorf die Klage der CDC (Cartel Damage Claims SA) gegen verschiedene Zementhersteller auf kartellrechtlichen Schadensersatz wegen des Zementkartells ... Weiterlesen

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SchadensersatzSammelklagenAbtretungSittenwidrigkeitKartellrechtkollektiver RechtsschutzCDCCartel Damage ClaimLandgericht DüsseldorfRechtsberatungsgesetzZementkartell
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Veröffentlicht am 05.12.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Am heutigen Donnerstag war ich einmal wieder bei der Dezember-Arbeitssitzung der Studienvereinigung Kartellrecht in Bonn. Seit einigen Jahren ist die Arbeitssitzung in einem großen Kongresshotel ... Weiterlesen

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KommissionKartellrechtBundesgerichtshofBundeskartellamtKartellrechtFusionskontrolle8. GWB-NovelleBußgeldleitlinienStudienvereinigungMundtSIECelektronische DurchsuchungITÖkonomieGrauzement
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Veröffentlicht am 06.11.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

O tempora, o mores, seufzte schon der alte Cicero. Die Weihnachtszeit beginnt immer früher im Jahr. In den Supermärkten gibt es schon seit September Spekulatius und Schoko-Dominosteine und dann ... Weiterlesen

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BundesregierungKartellrechtWeihnachtenKoalitionsverhandlungenMonopolkommissionKartellrecht8. GWB-NovelleWunschzettel
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Veröffentlicht am 14.10.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Am 11.06.2013 hatte die Kommission ihren Entwurf für eine Richtlinie zu privaten Schadensersatzklagen bei Kartellrechtsverstößen vorgelegt (vgl. hier ). Inhaltlich geht es – wie an anderer ... Weiterlesen

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KommissionUSAKartellrechtKartellrechtprivate enforcementPass-onDonau ChemieRichtlinienentwurfSchwabMontiKronzeugenBonusprogrammKartellbehörde
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Veröffentlicht am 30.09.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Am 27.09.2013 fand der 7. Studientag "Die Zukunft privater Kartellschadensersatzklagen nach dem Richtlinienentwurf der Kommission vom 11. Juni 2013" statt (vgl. schon hier ). Uns Mitgliedern des ... Weiterlesen

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KommissionBMWiKartellrechtBundeskartellamtKartellrechtprivate enforcementStudienkreis Wettbewerb und InnovationCDCProfessor BienGesamtschuldRichtlinienentwurfSchadensbestimmungtreble damagespre-trial discoveryHofkellerKartellschadensersatz
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Veröffentlicht am 23.09.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Auf seinem 7. Studientag am 27. September 2013 wird sich der Studienkreis Wettbewerb und Innovation den Richtlinienentwurf der Kommission vom 11.06.2013 " über bestimmte Vorschriften für ... Weiterlesen

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KommissionKartellrechtKronzeugeBundeskartellamtKartellrechtprivate enforcementkollektiver RechtsschutzStudientagWürzburgProfessor BienSchadensersatzklagenStudienkreisRichtlinienentwurfSchadensbestimmung
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Veröffentlicht am 09.08.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Ich hatte am vor etwas mehr als zwei Wochen über die Entscheidung des BGH-Kartellsenats berichtet, den Kollegen in Luxemburg diverse Fragen zum Innenausgleich zwischen "gesamtschuldnerisch ... Weiterlesen

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KommissionEuGHRegressBußgeldKartellKartellrechtBGHKartellrechtEuGGesamtschuldInnenausgleichKartellsenatInnenverhältnisCalciumcarbid
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Veröffentlicht am 30.07.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Endlich komme ich dazu, mir die am 11. Juni 2013 veröffentlichte Empfehlung der Europäischen Kommission zu "gemeinsamen Grundsätzen für kollektive Unterlassungs- und Schadensersatzverfahren in ... Weiterlesen

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KommissionErfolgshonorarEUOpt-inKartellrechtMitgliedstaatenKartellrechtkollektiver RechtsschutzFrankensteincollective redressGD Wettbewerbclass actionCDCGD Sancoquota litisProzessfinanzierungEmpfehlung
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Veröffentlicht am 24.07.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Am Montag war ich bei einem Treffen einer Delegation der chinesischen Fusionskontrollbehörde (Anti-monopoly Bureau des MOFCOM - Handelsministerium) und von Behörden aus den chinesischen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.07.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Mit Beschluss vom 09.07.2013 hat der Bundesgerichtshof dem Europäischen Gerichtshof einen spannenden Fall vorgelegt (Beschluss vom 09.07.2013, Az.: KZR 15/12, Pressemitteilung Nr. 115/2013 vom ... Weiterlesen

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KommissionEuGHBußgeldKartellVorabentscheidungOLG MünchenVorlageBundesgerichtshofKartellrechtGesamtschuldInnenausgleichKalziumkarbid
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Veröffentlicht am 01.07.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Ich blicke auf den Juni zurück und habe nur einmal gebloggt und das, obwohl die "Marktteilnehmer" auf dem Kartellrechtsdurchsetzungsmarkt so fleißig waren. Zuviel für mich oder zuviel an ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.06.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Die Spatzen pfiffen es schon von den Dächern: Die 8. GWB-Novelle kommt. Und zwar noch in dieser Legislaturperiode. Der Vermittlungsausschuss hat am 05. Juni nach mehreren Sitzungen eine Einigung ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.05.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Die Kartoffel hat nun das ganze Interesse des Bundeskartellamts auf sich gezogen. Ich hatte vor etwa einem Jahr über einen dieses landwirtschaftliche Erzeugnis betreffenden ... Weiterlesen

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EUBußgeldKartellrechtBundeskartellamtKartellrechtKartoffelDurchsuchungenAgrarmarktFriedrich der GroßeKartoffelkartell
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Veröffentlicht am 26.04.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Wahrscheinlich habe es schon alle mitbekommen: mit der 8. GWB-Novelle wird es vorerst wieder nichts. Der Vermittlungsausschuss hat am 23.04.2013 getagt und die 8. GWB-Novelle vertagt und zwar ... Weiterlesen

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BundesratKartellrecht8. GWB-NovelleVermittlungsausschussPressegrosso
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Veröffentlicht am 10.04.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Am heutigen Tag hat der BGH seinen Beschluss vom 26.02.2013 veröffentlicht, mit dem er die Verurteilung der Mitglieder des sog. Grauzementkartells bestätigt hatte. Das war dem BGH zurecht eine ... Weiterlesen

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BGHBundesgerichtshofKappungsgrenzeKartellrechtKartellbußgeldrechtBußgeldrahmenVerfassungskonformitätRückwirkungKonzernbetrachtung
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Veröffentlicht am 20.03.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Der private Rechtsschutz bei Kartellrechtsverstößen gehört mittlerweile zur Tagesordnung. Die Europäische Kommission will hierzu in diesem Jahr den Entwurf einer gesetzlichen Regelung vorlegen ( ... Weiterlesen

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KommissionKartellrechtSchadensersatzeinstweiliger RechtsschutzGerichtAnordnungKartellrechtprivate enforcementHorizontal-LeitlinienPräsidentGeschäftsgeheimnisse
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Veröffentlicht am 08.03.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Am 07.03.2013 hat das Bundeskartellamt in einer Pressemitteilung die Einleitung von Preismissbrauchsverfahren wegen des Verdachts überhöhter Fernwärmepreise bekannt gegeben. Das ist für sich ... Weiterlesen

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VerhältnismäßigkeitRechtsstaatBundeskartellamtKartellrechtFernwärmePressepolitikPreismissbrauchidentifizierende Pressemitteilungpräventive Missbrauchsaufsicht
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Veröffentlicht am 20.02.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Es ist mal wieder Zeit für einen Blog-Beitrag zum Kartellrecht. Heute soll es auf dieser Online-Meinungsplattform einmal um Online-Handelsplattformen und kartellrechtliche Fragen in diesem ... Weiterlesen

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