Veröffentlicht am 24.09.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat einen Großteil der ihr aufgegebenen Agenda abgearbeitet. Noch der Umsetzung harrt das im Koalitionsvertrag vereinbarte Rückkehrrecht auf Vollzeit ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 22.09.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Verfehlungen von Arbeitnehmern im privaten Bereich – auch wenn es sich dabei um Straftaten handelt – berechtigen den Arbeitgeber nicht ohne weiteres zur Kündigung. Ein außerdienstliches ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 20.09.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der EuGH hat mittlerweile dem Befristungsrecht durch mehrere grundlegende Entscheidungen seinen Stempel aufgedrückt. Erinnert sei insbesondere an das folgenreiche Urteil in der Rechtssache Kücük ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 19.09.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Verhandlungen beim 71. Deutschen Juristentag in Essen waren in der arbeitsrechtlichen Abteilung wiederum von einer Auseinandersetzung zwischen dem Arbeitgeber- und dem Arbeitnehmerlager ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 15.09.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die DGB Rechtsschutz GmbH informiert über ein interessantes Urteil des ArbG Würzburg (Beschluss vom 08.06.2016 - 12 BV 25/15 ) zum Umfang des Mitbestimmungsrechts nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BGB . In ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 11.09.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eishockeyprofi Michael Davies ist mit seiner Schadenersatzklage gegen seinen ehemaligen Verein, die Düsseldorfer EG, gescheitert. Das Arbeitsgericht Düsseldorf (Urteil vom 02.09.2016 , 4 Ca 7518 ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 08.09.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein ungewöhnlicher Kündigungssachverhalt beschäftigte vor kurzem das LAG Hamm (Beschluss vom 30.8.2016 - 7 TaBV 45/16 , PM LAG Hamm vom 30.8.2016 ). Da es sich bei der Kündigungsempfängerin um ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 08.09.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Frauenförderung im öffentlichen Dienst – etwa mittels einer entsprechenden Quotenregelung – hat in der Vergangenheit die Gerichte des öfteren beschäftigt. Das Thema hat insbesondere eine ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 05.09.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Nachwirkungen des Putschversuchs in der Türkei und seiner Niederschlagung durch die Regierung Erdogan sind in vielfältiger Weise auch in Deutschland zu spüren. Sogar arbeitsrechtliche ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 01.09.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Passend zur Urlaubszeit soll der Blick einmal auf eine besonders praxisrelevante Fragestellung aus dem Urlaubsrecht gerichtet werden. Der Fall sieht wie folgt aus: Dem Arbeitnehmer wird in der ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 31.08.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Formulierung arbeitsvertraglicher Ausschlussfristen stellt sich aus der Sicht des Arbeitgeber zunehmend als gefahrgeneigte Arbeit dar. Dies belegt ein neueres Urteil des BAG ( Urteil vom 24 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.08.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Arbeitnehmer haben sicherlich nicht selten Grund, sich über das Verhalten ihrer Vorgesetzten zu ärgern. Es ist ihnen auch nicht verwehrt, in sachlicher Weise Kritik am Führungsverhalten zu ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mitunter beruht die Kündigung eines Arbeitnehmers auf äußeren Druck dritter Personen (Arbeitskollegen, Kunden etc.). An eine solche Druckkündigung, die man am ehesten als betriebsbedingte ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 20.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Einsicht, dass die Bezeichnung eines Menschen als „Neger“ diskriminierenden Charakter aufweist, hat sich heutzutage allgemein durchgesetzt. Derartige diskriminierende Äußerungen gegenüber ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vor kurzem ist an dieser Stelle ( Beitrag vom 2.6.2016 ) über die Schlussanträge der Generalanwältin Kokott berichtet worden, in denen sie es für zulässig gehalten hatte, wenn einer ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG (Urteil vom 12. Juli 2016 - 9 AZR 352/15 – PM 35/16) hat eine Frage entschieden, über die in der letzten Zeit sehr kontrovers diskutiert worden ist. Es geht um die Rechtsfolgen sog. ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 10.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BSG hat am 5. Juli 2016 zwei Entscheidungen gefällt, in denen es um die Reichweite des Unfallversicherungsschutzes in zwei wichtigen Konstellationen geht. Das erste Urteil (Az.: B 2 U 5/15 R ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Bundesländer Brandenburg, Hamburg und Thüringen haben einen Entschließungsantrag zur Änderung des Mindestlohngesetzes in den Bundesrat eingebracht ( BR Drucks. 361/16 ). Die Länder nehmen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein viel beachteter Rechtsstreit, über den an dieser Stelle ( BeckBlog-Beitrag vom 1.3.2016 ) bereits berichtet worden ist, hat beim LAG Düsseldorf ( 4 Sa 191/16 ) eine Fortsetzung – allerdings ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 05.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das zweite Grundsatzurteil des BAG (vom 29.6.2016 - 5 AZR 716/15 – PM 33/16 ) zum neuen gesetzlichen Mindestlohn liegt vor. Es verhält sich zu einer Frage, die alsbald nach Inkrafttreten des ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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