Veröffentlicht am 10.07.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsWährend die arbeitsrechtlich Interessierten derzeit mit Spannung den Fortgang des Gesetzgebungsverfahrens zur Arbeitszeiterfassung beobachten, ziehen die Instanzgerichte bereits erste ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 07.07.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsNach dem viel beachteten Urteil des BGH in Strafsachen zur Untreuestrafbarkeit wegen überhöhter Betriebsratsvergütung bei der Volkswagen AG (BGH 10.01.2023, Az. 6 StR 133/22, NZA 2023, 301 ) ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 05.07.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsIn Rechtsstreitigkeiten über die Wirksamkeit einer verhaltensbedingten Kündigung stellt sich nicht selten die Frage, ob der Arbeitgeber die Kenntnis von den kündigungsbegründenden Umständen auf ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 03.07.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsÜber den Fall ist an dieser Stelle schon vorab berichtet worden ( Beitrag vom 18.4.2023 ). Es geht um die Kündigung eines kirchlichen Mitarbeiters wegen angeblicher Verletzung kirchlicher ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 02.06.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsDer Equal-pay-Grundsatz im Recht der Arbeitnehmerüberlassung kann weiterhin durch Tarifvertrag außer Kraft gesetzt werden. Das ist die Quintessenz eines neuen BAG-Urteils (31.5.2023 – 5 AZR 143/ ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 31.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsNach der viel beachteten Entscheidung des BGH (10.1.2023 – 6 StR 133/22, NJW 2023, 1075 ) zur Untreuestrafbarkeit durch Gewährung einer gegen das Begünstigungsverbot verstoßenden Vergütung an ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 29.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsEine gerade in Form einer Pressemitteilung bekannt gegebene Entscheidung des BAG (24. Mai 2023 – 7 AZR 169/22, 24/23) wirft ein Schlaglicht auf sog. Verlängerungsklauseln, die in manchen ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 26.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsEine bemerkenswerte Entscheidung des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofs zeigt drastisch die Risiken der Scheinselbständigkeit auf. Das Strafverfahren richtet sich gegen einen Rechtsanwalt in ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 24.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsEine zentrale Rolle im europäischen Datenschutzrecht spielt der Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO, der zahlreiche Fragen aufwirft. Eine auch für das Arbeitsrecht relevante Frage zielt auf das ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 22.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsMal wieder eine Nachlese zur Covid-19-Pandemie, diesmal aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht. Hier stellt sich vor allem die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Corona-Infektion ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 19.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas Arbeitszeitrecht in seiner überkommenen Form bedarf der Reform und sollte mehr Spielräume schaffen, so eine weit verbreitete Forderung. Ein Beispiel für die Enge des geltenden ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 17.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas Recht der Massenentlassung (§ 17 KSchG) erweist sich für Arbeitgeber (und ihre Berater) zunehmend als ein Minenfeld. Aus dem Zusammenspiel von europäischem Recht, konkretisiert durch den ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 16.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsWir hatten über den Fall berichtet ( Beck-Blog-Beitrag vom 23.9.2022 ): Ein Lehrer hatte ein YouTube-Video veröffentlicht, in dem am Anfang für etwa 3 Sekunden ein Bild eingeblendet wurde, auf ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 12.05.2023 von Prof. Dr. Markus Stoffels"Frauen verdienen im Durchschnitt weniger als Männer. Dies wird in der Wissenschaft intensiv analysiert und in der Politik oft debattiert. Dabei findet das geschlechtsspezifische ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 10.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsEs war zu erwarten: Der in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe erzielte Kompromiss zum Whistleblowerschutz führte in der Sitzung am 9.5.2023 nun auch zu einer Einigung im Vermittlungsausschuss. Damit ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 08.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsWie das Handelsblatt (vom 5.5.2023) und andere Medien berichten, ist es Ende vergangener Woche einer Arbeitsgruppe von Bund und Ländern unter dem Vorsitz von Bundesjustizminister Marco Buschmann ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 05.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsFreiwilligkeitsvorbehalte sind nach allgemeiner Ansicht tot (vgl. Preis, Der langsame Tod der Freiwilligkeitsvorbehalte, NZA 2009, 281 ). Ob sie eines natürlichen Todes gestorben sind, sei hier ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 03.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsSog. „wilde Streiks“, also Streiks, die nicht gewerkschaftlich organisiert sind und auch später nicht von einer Gewerkschaft übernommen werden, sind nach ganz herrschender Ansicht rechtswidrig. ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 01.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsOrdensmitglieder der katholischen Kirche oder Diakonissen in evangelischen Einrichtungen sind anerkanntermaßen keine Arbeitnehmer, auch wenn sie Leistungen erbringen, die denjenigen eines ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 31.03.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsKann ein Arbeitnehmer Schadensersatzansprüche gegen seinen Arbeitgeber geltend machen, wenn er gegen Mobbing nicht einschreitet? Grundsätzlich sind hier Schadensersatzansprüche aus § 280 Abs. 1 ... Weiterlesen
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