Das Skript Internetrecht steht in neuer Fassung zum kostenlosen Download bereit. Der aktuelle Text enthält zahlreiche Hinweise auf die aktuelle Rechtsprechung und Literatur im Zeitraum 2013/2014 ... Weiterlesen

Da gelingt der NDR ein Exklusivinterview mit Edward Snowden (gestern in Teilen zu sehen ab 23.05 Uhr) - und das öffentlich-rechtliche Fersehen versagt. Die Vollversion wird in absehbarer Zeit ... Weiterlesen

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 13. November 2013 (I ZR 143/12 - Geburtstagszug) entschieden, dass an den Urheberrechtschutz von Werken der angewandten Kunst ... Weiterlesen

Die Obama-Regierung mag stolz sein: 35 Jahre Haft für den Whistleblower Bradley Manning, weniger als die Staatsanwaltschaft wollte (60 Jahre), in 10 Jahren könnte es Bewährung geben und immerhin ... Weiterlesen

Die Überwachung durch den NSA im Rahmen von Prism sorgt deutsche Jurastudenten. Immmer häufiger verbreiten sich Horror und Panik. So erreichte den Autor gestern folgende Email: "Ich bin/war u.a ... Weiterlesen

Ich bin perplex und weiß nicht, was ich sagen soll. Da verabschieden Bundesrat und Bundestag ein Gesetz, wonach Anbieter zur Herausgabe von Zugangsdaten zu E-Mail-Konten und IP-Adressen an ... Weiterlesen

Wir haben es geschafft (und sind geschafft). Das Skriptum Internetrecht gibt es wieder zum kostenlosen Download - Stand: April 2013. Das ITM-Team und ich (das habe ich nicht mehr alleine ... Weiterlesen

Mit weitreichenden Auswirkungen ... OLG Dresden, Urteil vom 12. März 2013 - 11 U 1493/12Weiterlesen

Auch wenn es schon einen Monat her, sei als Nachruf darauf verwiesen: Prof. Dr. Wilhelm Steinmüller ist am 1. Februar 2013 in Berlin gestorben. Steinmüller wurde am 29. Mai 1934 in Ludwigshafen ... Weiterlesen

Stolz brüstet sich die Europäische Kommission der Verbesserungen des europäischen Verbraucherschutzrechts und subventioniert mit viel Geld grenzüberschreitende Schutzeinrichtungen. Aber eine ... Weiterlesen

Der EuGh entpuppt sich immer mehr als mächtige Stimme und Pionier des Informationsrechts. So jetzt auch in einer aktuellen Entscheidung, dfie bislang kaum Beachtung fand (der EuGH könnte ... Weiterlesen

Natürlich nicht (dazu demnächst mehr). Aber eigenartig ist es schon, daß sich die GEMA nicht an europäische Vorgaben halten will. Der EuGH hatte bekanntermaßen entschieden, dass die Wiedergabe ... Weiterlesen

Das Landgericht Frankfurt hat heute Michael Burat, den berüchtigten Organisator von Internetabzockmodellen (Routenplaner etc.) aus Rodgau, wegen Betrugs zu zwei Jahren Haft auf Bewährung ... Weiterlesen

Da hatte sich die GEMA zu früh gefreut. Als die Richter am Landgericht Hamburg die Sperrung illegaler Musikvideos durch Youtube anordneten (Urteil vom 20. April 2012 – 310 O 461/10), frohlockte ... Weiterlesen

Ich frage mich schon seit langem, warum die meisten Tatortkrimis im Ersten langweilig sind. Man wittert schlechte Drehbücher mit unglaubwürdigen Plots, hölzernen Dialogen und diffusem ... Weiterlesen

Seit Wochen treibe ich mich nun unter falschem Namen als wohlproportionierte Sonnenbrillenträgerin in Dimitrovgrad (Bulgarien) herum. Natürlich nicht real (die stalinistische gegründete ... Weiterlesen

In den letzten Tagen wurde viel über das Verhalten des Bundespräsidenten geschrieben; dazu sei hier nichts gesagt. Mir geht aber eine Äußerung des Bundespräsidenten aus seinem ARD/ZDF-Interview ... Weiterlesen

In deutlichen Worten hat der Hamburger Musiker Jan Delay über seine Facebook-Seite die derzeitige Abmahnpraxis der Musikindustrie kritisiert: im letzten jahr hat es 800.000 (!) ... Weiterlesen

Die neuen Skripten Internetrecht und IT-Recht sind da und stehen kostenlos zum Download bereit.Weiterlesen

Das, was die FAS heute veröffentlichte, ist schockierend. Der Chaos Computer Club (CCC) greift staatliche Stellen aus Deutschland an, eine Spionagesoftware (“Staatstrojaner”) eingesetzt zu haben ... Weiterlesen