Das Internet hat mit aller Grausamkeit gestern zugeschlagen. Ein Privatsender hatte einen Stimmenimitator daran gesetzt, als Franz Müntefering bei der hessischen SPD-Politikerin anzurufen. Das ... Weiterlesen

Im Zuge seiner Digitalisierungsbemühungen möchte Google nun auch die Bestände von Zeitungsarchiven und vergleichbaren Datensammlungen digitalisieren und im Rahmen des Produkts "Google News" ... Weiterlesen

Der Musiker Johannes Kreidler will einen Song TItel: Product Placement) mit 70.200 Samples bei der GEMA anmelden, um damit auf die Verwertung im digitalen Zeitalter und die Rückständigkeit der ... Weiterlesen

Die derzeitige Aufregung ob der angeblichen Datenschutzskandale verwundert mich. Es ist seit Jahren allgemein bekannt, dass zB die Süddeutsche Klassenlotterie (SKL) Kundendaten verhökert. Ich ... Weiterlesen

Hier ein (erster; demnächst evtl. mehr) Gastkommentar von RA Prof. Dr. Norbert Flechsig, renommierter Urheberrechtler und früherer SWR-Justitiar, zur Kulturflatrate im Urheberrecht (zuerst ... Weiterlesen

Heute berichtet Heise Furchtbares: Universitäten müßten P2P-Zugänge sperren; sonst drohte ihnen nach einem neuen US-Gesetz der Entzug von Forschungsmitteln. http://www.heise.de/newsticker/ ... Weiterlesen

Journalisten haben mich auf folgende Seite hingewiesen: http://www.rottenneighbor.com Dort kann man frei seinen Nachbarn denunzieren, garniert mit Google-Satellitenfotos. Die Rubrik "Legal" ... Weiterlesen

Eine Reihe europäischer Rechtsexperten hat sich in einem offenen Brief an die EU-Kommission dagegen gewandt, dass die urheberrechtlichen Schutzrechte für Musikproduzenten auf 95 Jahre verlängert ... Weiterlesen

Die jetzigen Ereignisse rund um den früheren Siemens-Chef Heinrich von Pierer geben mir den Mut, von einer seltsamen Begebenheit zu berichten, die mir 2001 zustiess (man verzeihe altersbedingte ... Weiterlesen

Seit zwei Jahren sieht der BGH auch bei B2B-Verträgen ein Transparenzproblemen darin, ohne nähere Erläuterung den Begriff der Kardinalpflichten in den AGB zu verwenden (Urt. v. 20.7.2005 – VIII ... Weiterlesen

Heute morgen bekamen alle fachlich ausgewiesenen Datenschutzprofessoren der Bundesrepublik folgende Mail eines Jurastudenten. Mail und Anhang machen deutlich, wie sich die Mentalität des ... Weiterlesen

LG Stuttgart: Unterlassungsanspruch des württembergischen Fußballverbandes gegen Internetportal mit Filmausschnitten von Amateurfußballspielen (Urteil vom 08.05.2008 - 41 O 3/08 KfH) Der ... Weiterlesen

Aus den Schlussanträgen des Generalanwalts Ruiz-Jarabo Colomer vor dem Europäischen Gerichtshof 8. Aril 2008 in Sachen Beecham Group, Rechtssache C-132/07: 2. Die Vielzahl der Bedeutungen des ... Weiterlesen

Der Bundesverband Musikindustrie hat in den letzten Tagen in allen Tageszeitungen ganzseitige Anzeigen schalten lassen, in denen 200 "Künstler" einen Offenen Brief an Angela Merkel richten (nur ... Weiterlesen

OLG Hamm: Impressumsverstöße können keine Bagatelle sein Beschl. v. 13.03.2008 - I-4 U 192/07 Bei der Verletzung der Impressumspflicht sind im Hinblick auf die Bagatallgrenze seit dem 12. ... Weiterlesen

Der Bundestag hat am Freitag (11.4.) die Umsetzung der Enforcdement-Richtlinie verabschiedet. Im Kern geht es - so die Pressemitteilung des BMJ - um Abmahnung bei Urheberrechtsverletzungen Das ... Weiterlesen

Das OLG Düsseldorf hat nunmehr zum 10ten Mal entschieden, daß der Streitwert für die Geltendmachung falscher Widerrufsbelehrungen im Internet auf 900 Euro zu reduzieren sei. M.E. (auch wenn ich ... Weiterlesen

LG Hamburg: Urteil zur Beweisführung in Filesharing-Klagen Das Landgericht Hamburg hat am 14. März 2008 eine Klage von Sony BMG wegen illegalen Kopierens urheberrechtlich geschützter Musik ... Weiterlesen

Das OLG Hamm hat als erstes deutsches Gericht ein urheberrechtliches begründetes Namensnennungsrecht für Programmierer angenommen (Urteil vom 7. August 2007 - 4 U 14/07). Nach dem bislang ... Weiterlesen

Das Skript Internetrecht steht in neuer Version (März 2008) zum Abruf bereit. Das Ebook wird seit mehr als fünf Jahren kostenlos zum Abruf bereitgestellt; in dieser Zeit ist der ca. 500 seitige ... Weiterlesen