Veröffentlicht am 20.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Einsicht, dass die Bezeichnung eines Menschen als „Neger“ diskriminierenden Charakter aufweist, hat sich heutzutage allgemein durchgesetzt. Derartige diskriminierende Äußerungen gegenüber ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 13.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG (Urteil vom 12. Juli 2016 - 9 AZR 352/15 – PM 35/16) hat eine Frage entschieden, über die in der letzten Zeit sehr kontrovers diskutiert worden ist. Es geht um die Rechtsfolgen sog. ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 10.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BSG hat am 5. Juli 2016 zwei Entscheidungen gefällt, in denen es um die Reichweite des Unfallversicherungsschutzes in zwei wichtigen Konstellationen geht. Das erste Urteil (Az.: B 2 U 5/15 R ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 07.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Bundesländer Brandenburg, Hamburg und Thüringen haben einen Entschließungsantrag zur Änderung des Mindestlohngesetzes in den Bundesrat eingebracht ( BR Drucks. 361/16 ). Die Länder nehmen ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 07.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein viel beachteter Rechtsstreit, über den an dieser Stelle ( BeckBlog-Beitrag vom 1.3.2016 ) bereits berichtet worden ist, hat beim LAG Düsseldorf ( 4 Sa 191/16 ) eine Fortsetzung – allerdings ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 05.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das zweite Grundsatzurteil des BAG (vom 29.6.2016 - 5 AZR 716/15 – PM 33/16 ) zum neuen gesetzlichen Mindestlohn liegt vor. Es verhält sich zu einer Frage, die alsbald nach Inkrafttreten des ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 04.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Abfassung von Stellenanzeigen ist unter der Geltung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes gleichsam gefahrgeneigte Arbeit geworden. Mitunter testen allerdings Unternehmen auch ganz ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 28.06.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der gesetzliche Mindestlohn soll zum 1.1.2017 auf 8,84 Euro je Stunde steigen. Darauf hat sich sich die Mindestlohn-Kommission geeinigt. Das meldeten vor wenigen Minuten die großen Online- ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 28.06.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Dass der Arbeitgeber seine Arbeitnehmer nicht heimlich überwachen und beispielsweise Videoaufzeichnungen anfertigen darf, ist in diesem Blog bereits oft thematisiert worden. Das LAG Rheinland- ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 27.06.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mitglieder des Betriebsrats sind von ihrer beruflichen Tätigkeit ohne Minderung des Arbeitsentgelts zu befreien, wenn und soweit es nach Umfang und Art des Betriebs zur ordnungsgemäßen ... Weiterlesen

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