Betäubungsmittelrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Neues vom Drogenmarkt: Hexahydrocannabinol (kurz: HHC)

Veröffentlicht am 18.08.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Hexahydrocannabinol (kurz: HHC) ist ein Stoff, der in den letzten Monaten in Deutschland und Europa vermehrt auf dem Drogenmarkt zu finden ist. HHC zählt zur Gruppe der (Phyto-)Cannabinoide. Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
3142 Aufrufe

Änderungen des BtMG in Kraft getreten

Veröffentlicht am 06.08.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 27.7.2023 traten durch das Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) mehrere Änderungen des BtMG in Kraft (BGBl. 2023 I Nr. 197 vom 26.07.2023). Das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
2968 Aufrufe

Einmaleins des Betäubungsmittelrechts: Gibt es ein versuchtes Handeltreiben?

Veröffentlicht am 25.07.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Gibt es ein versuchtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln? Wenn man in § 29 Abs. 2 BtMG schaut und die jüngste Rechtsprechung verfolgt, müsste die Antwort JA lauten. Denn zum einen ist der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
2627 Aufrufe

BVerfG: Richtervorlagen zum strafbewehrten Cannabisverbot unzulässig

Veröffentlicht am 11.07.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschluss vom 14.6.2023 Richtervorlagen des Amtsgerichts Bernau bei Berlin, des Amtsgerichts Münster und des Amtsgerichts Pasewalk, welche die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
2302 Aufrufe

Was haben Neue Psychoaktive Stoffe und „Schweinwerfer“ gemeinsam?

Veröffentlicht am 09.07.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Antwort auf die Frage, was haben Neue Psychoaktive Stoffe und „Schweinwerfer“ gemeinsam, ist: In beiden Fällen sind Redaktionsversehen des Gesetz- bzw. Verordnungsgebers festzustellen. In ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
2585 Aufrufe

Bundestag stimmt für Änderung des BtMG: Teil 2 – Erleichterungen für Notfallsanitäter

Veröffentlicht am 25.06.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Neben der Einführung von Drug-Checking-Modellen sind Erleichterungen für Notfallsanitäter bei der Verabreichung von Betäubungsmitteln geplant. So soll ein § 13 Abs. 1b BtMG eingeführt werden, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
4357 Aufrufe

Bundestag stimmt für Änderung des BtMG - Teil 1: Ermöglichung von Drug-Checking-Modellen

Veröffentlicht am 25.06.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Bundestag hat am Freitag, den 23. Juni 2023, einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung von Arzneimittel-Lieferengpässen beschlossen. Eingeflossen sind weitere Gesetzesänderungen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
3412 Aufrufe

Chemie im Strafrecht?!

Veröffentlicht am 23.06.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Dass chemische Strukturen im Betäubungsmittelrecht eine große Rolle spielen, ist keine wirkliche Überraschung, wie man in einer Vielzahl meiner Blog-Beiträge unschwer erkennen kann. Dabei geht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
3593 Aufrufe

Amphetaminöl – eine Droge, der strafschärfendes Gewicht beigemessen werden kann?

Veröffentlicht am 16.06.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Amphetamin nimmt nach Auffassung des BGH auf der Gefährlichkeitsskala nur einen mittleren Platz ein, weshalb die Gefährlichkeit dieses Stoffes keinen wesentlichen Strafschärfungsgrund begründet ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
7307 Aufrufe

Änderung des BtMG mit Aufnahme von fünf neuen NPS in Kraft getreten

Veröffentlicht am 14.06.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 8.6.2023 trat die 23. Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes (23. BtMAnlÄndVO) vom 1.6.2023 in Kraft, nachdem diese am 7.6.2023 im Bundesgesetzblatt verkündet worden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
3863 Aufrufe
3

Seiten