Veröffentlicht am 30.08.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Journalistin Birte Meier und das ZDF haben sich gerichtlich auf eine finanzielle Entschädigung wegen Lohnungerechtigkeit geeinigt. Meier hatte gleichen Lohn wie ihre männlichen Kollegen bei ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 28.08.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Problematik von Altersgrenzen ist dem Arbeitsrechtler gut bekannt. Jedenfalls solche Altersgrenzen, die an das reguläre Renteneintrittsalter anknüpfen, werden vom EuGH nicht als verbotene ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 25.08.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG hat in einem gerade bekanntgemachten Urteil (24.8.2023 – 2 AZR 17/23 PM 23/33) ein deutliches Zeichen gegen menschenverachtende Äußerungen über Vorgesetzte und Kollegen in privaten ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 23.08.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im Grunde ein arbeitsrechtlicher Fall (OLG Düsseldorf Urteil vom 21.8.2023 - VI-6 U 1/23 (Kart)), der allerdings auch eine kartellrechtliche Dimension aufweist: Der klagende Busfahrer war bei ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 21.08.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Künstler, zu denen ich auch Kirchenmusiker rechne, sind eventuell eher als der durchschnittliche Arbeitnehmer in der Gefahr, in ihren kreativen Schaffensphasen alles um sich herum zu vergessen. ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 17.08.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ein in einem Krankenhaus angestellter Arzt, dem durch die zuständige Behörde bestandskräftig die Approbation entzogen worden ist, hat für die danach (trotzdem) erbrachte ärztliche Arbeitsleistung keinen Anspruch auf Arbeitsentgelt. Das gilt auch dann, wenn ihm der Bescheid nicht bekannt gewesen sei sollte, diese Unkenntnis aber auf Pflichtwidrigkeit beruhte.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 15.08.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im Bundesgesetzblatt ist jetzt ( hier ) die Verordnung über die Organisation der nach dem Hinweisgeberschutzgesetz einzurichtenden externen Meldestelle des Bundes (Hinweisgeberschutzgesetz- ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 14.08.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes, die sich am 1.10.2020 in der Freistellungsphase der Altersteilzeit befanden, haben Anspruch auf die Corona-Sonderprämie in Höhe der Hälfte des regulären ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 10.08.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In einem Tarifvertrag kann wirksam vereinbart werden, dass ein Leiharbeitnehmer für bis zu 36 Monate an den Entleiher überlassen werden darf. Das hat das BAG entschieden. Nach § 1 Abs. 1b AÜG ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.08.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Freistellung des Betriebsrats von Rechtsanwaltskosten für die Vertretung in einem Einigungsstellenverfahren setzt keine an ihn adressierte Rechnung voraus.Weiterlesen

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