Veröffentlicht am 25.11.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Verbraucherminister von Bund und Ländern dringen auf klare deutsche Datenschutzregeln für neue vernetzte Geräte (steuerbaren Fernsehern, Lichtschaltern oder Heizungsanlagen). Das Ziel ist, ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtDatenschutz-Folgeabschätzung
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Veröffentlicht am 14.11.2016 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

Jan Albrecht hat sich auf dem Smart Data Jahreskongress 2016 dahingehend geäußert, dass der größte Teil von Big Data nicht personenbezogen sei und damit nicht unter die DSGVO falle. Diese ... Weiterlesen

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Datenschutzrecht
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Veröffentlicht am 08.11.2016 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Jüngst stellte Bundesinnenminister Thomas de Maizière einen weiteren Gesetzentwurf zum Ausbau der Sicherheitsarchitektur im öffentlichen Raum vor: das so genannte „ ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche Datenverarbeitung
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Veröffentlicht am 08.11.2016 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

Wie Reuters ( http://www.reuters.com/article/us-facebook-whatsapp-uk-idUSKBN13227H) berichtet hat Facebook gegenüber der britischen Datenschutzbehörde ICO erklärt, dass die Übermittlung der ... Weiterlesen

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Datenschutzrecht
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Veröffentlicht am 03.11.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Nicht nur ein US-Problem: Der brisante FAZ- Artikel von heute bestätigt die Befürchtung, dass auch die nächsten deutschen Wahlen durch Datenlecks und Cyber-Attacken beeinflusst werden. http:// ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtMaterielles Strafrecht
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Veröffentlicht am 28.10.2016 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

Der Rat der EU hat am 27.102016 eine Berichtigung u.a. des deutschen Gesetzestextes der DSGVO veröffentlicht: http://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-12399-2016-INIT/en/pdf in Art. 28 (7 ... Weiterlesen

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Datenschutzrecht
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Veröffentlicht am 27.10.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Federal Communications Commission (FCC) hier in Washington hat heute eine praktisch wichtige Entscheidung zum Datenschutz im Bereich der elektronischen Kommunikation getroffen ( Fact Sheet ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 19.10.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der EuGH hat heute zu der Frage Stellung bezogen (Rechtssache C-582/14 ), ob dynamische IP-Adressen personenbezogenen Daten i.S. der EU Datenschutz-RiLi sind (vgl. hierzu u.a. MMR 2009, 8 ). Das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.10.2016 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

In den letzten Tagen haben zwei Ereignisse die Diskussion um die zukünftige Nutzung der Standardvertragsklauseln wiederbelebt. Zum einen hat der Ausschuss nach Artikel. 31 der Richtlinie 95/46/ ... Weiterlesen

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Datenschutzrecht
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Veröffentlicht am 12.10.2016 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

I. Body-Cams: Technische Grundlagen und rechtspolitische Hintergründe Das Thema „Body-Cams“ ist hierzulande nicht neu. Schon im Mai 2013 begann die hessische Polizei mit der Erprobung dieser ... Weiterlesen

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