Gewerblicher Rechtsschutz

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BGH zur Tippfehlerdomain wetteronlin.de

Veröffentlicht am 22.01.2014 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Der BGH hält die Benutzung der Domain wetteronlin.de für wettbewerbswidrig (Pressemitteilung: hier ). Wer die Domain aufrief, wurde auf eine Internetseite mit Werbung für Krankenversicherer ... Weiterlesen

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BGHGewerblicher RechtsschutzTippfehlerdomainwetteronlin.deUrheber- und Medienrecht
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Kein Markenschutz für den Knopf im Ohr - Trauriges Steifftier

Veröffentlicht am 17.01.2014 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Was waren immer die beiden Hauptattribute der Steiff-Plüschtiere ? Richtig, Knopf im Ohr und teuer (und ja, natürlich auch gute Qualität). Trotz des Investments: mindestens ein Steiff-Tier hat ... Weiterlesen

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Gewerblicher RechtsschutzEuGSteiffKnopf im OhrPlüschtierePositionsmarke
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Verletzen Pornogucker Urheberrechte? Anmerkungen zum Redtube-Fall

Veröffentlicht am 17.12.2013 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Massenabmahnungen kennt man ja inzwischen. Selbst wenn sich die Abmahnungen auf eine klare Rechtslage stützen ist, wird ein solches Vorgehen allgemein als irgendwie unsympatisch oder unethisch ... Weiterlesen

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Gewerblicher RechtsschutzRedtubePrivatkopieAbmahnwelleStreamingPornofilme
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BGH entscheidet Markenstreit "Hardrock Cafe"

Veröffentlicht am 15.08.2013 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Jeder war schon einmal in einem "Hardrock Cafe", die meisten aber wahrscheinlich auch nur ein paar Mal. Das Hardrock Cafe ist eigentlich ein Relikt aus den 80ern. Dank eines BGH-Urteils ist es ... Weiterlesen

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MarkenverletzungWettbewerbsrechtVerwirkungGewerblicher RechtsschutzHardrock Cafe
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Mario Götze und der böse Rapsong

Veröffentlicht am 13.06.2013 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Heute einmal ein Beitrag zum Thema Persönlichkeitsrechte: Im Fußball kochen bekanntermaßen die Emotionen schnell hoch. Den Wechsel des Fußballers Mario Götze von Borussia Dortmund zu Bayern ... Weiterlesen

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PersönlichkeitsrechtSchmähkritikGewerblicher RechtsschutzGötze
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OLG Düsseldorf: Zugangsprovider sind nicht verpflichtet, IP-Adressen von Kunden zugunsten der Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen zu erheben und zu speichern

Veröffentlicht am 20.03.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Mit einem Beschluss vom 07.03.2013 hat das OLG Düsseldorf (Az.: I 20 W 121/12 ) entschieden, dass Zugangsprovider nicht verpflichtet sind, die IP-Adressen von ihren Kunden – zugunsten der ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungIP-AdresseDatenschutzrechtGewerblicher RechtsschutzZugangsproviderUrheber- und Medienrecht
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In Aurich iss traurich - in Leer noch mehr?

Veröffentlicht am 05.03.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Nicht mein Gebiet, aber interessante Selbsterkenntnis des LG Aurich (Beschluss v. 22.01.2013, 6 O 38/13): Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung in einer Wettbewerbsssache Es ist ... Weiterlesen

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Gewerblicher Rechtsschutz
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Der Kampf um den Kaffee - Nestlé unterliegt erneut im Patentstreit gegen Anbieter von No-Name-Kapseln

Veröffentlicht am 21.02.2013 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Was würde George Clooney dazu sagen ... Nestlé unterliegt erneut im Patentstreit gegen Anbieter von No-Name-Kapseln . Seit längerem streitet Nestlé mit Herstellern von No-Name-Kaffee-Kapseln, ... Weiterlesen

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Gewerblicher RechtsschutzNestléKapselnPatentKaffeemaschineNespresso
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LG Hamburg zum Urheberschutz von Interviewfragen

Veröffentlicht am 13.12.2012 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Das LG Hamburg ( 308 O 388/12 ) hat den Urheberschutz von Interviewfragen bejaht. Im Zuge einer Recherche über fragwürdige Parteispenden bei der FDP hatte das Magazin "der Stern" den Liberalen ... Weiterlesen

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InterviewLG HamburgsternFDPGewerblicher RechtsschutzUrheberschutz
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Kirschkerne: OLG Köln zur Haftung für Urheberrejctsverletzungen durch Framing

Veröffentlicht am 27.11.2012 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Das OLG Köln (14.9.2012 – 6 U 73/12) wartet mit einem Urteil zur Haftung für „geframete“ Internetinhalte auf. Der Fall: Die Antragsgegnerin verlinkt von ihrer mit „Shop“ bezeichneten ... Weiterlesen

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HaftungStörerhaftungGewerblicher RechtsschutzFramingAffiliatemarketingIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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