Veröffentlicht am 22.10.2019 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Dr. Dennis-Kenji Kipker/Michael Walkusz Tagtäglich werden neue Schwachstellen in IT entdeckt, und damit stellt sich die Frage, wer dafür verantwortlich ist – dies vor allem für den Hersteller ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
InformationsrechtComplianceIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
611 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.10.2019 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Die neue Fassung der Skripten Internetrecht und IT-Recht Stand Oktober 2019 steht zum kostenlosen Download bereit http://vg01.met.vgwort.de/na/2a7470310b6d490bb398dabfa77f009c?l=https://www.itm. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Informationsrecht
6156 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 29.08.2019 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

2012 hatte die KJM das Jugendschutzprogramm JusProg als geeignet angesehen und per Bescheid anerkannt. Auch in den Folgejahren wurde die hinreichende Tauglichkeit des Programms nicht in Abrede ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MedienrechtInformationsrechtJugendschutzrecht
1583 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.08.2019 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Videoerkennung am Bahnhof Berlin-Südkreuz: Seit dem 18. Juni wird am Bahnhof Berlin-Südkreuz erneut eine intelligente Videoanalysesoftware getestet. Die Software soll kritische Situationen, die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
InformationsrechtWirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
2339 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.08.2019 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Werbung für schädliche Lebensmittel durch einen vagen und ordnungsrechtlich nicht durchsetzbaren Programmsatz zu missbilligen, ist noch der vergleichsweise gehaltvollste Regelungsvorschlag des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MedienrechtInformationsrechtRechtspolitikJugendschutzrecht
1288 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.07.2019 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Soziale Netzwerke wie Facebook, Youtube und Twitter haben gemäß § 2 NetzDG im Halbjahresturnus einen Bericht zu veröffentlichen, der unter anderem über den Umgang mit Beschwerden bzgl. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MedienrechtStrafrechtInternetstrafrechtInformationsrechtOrdnungswidrigkeitenWirtschaftsrechtIT-Recht
1445 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.04.2019 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Nach der Bundestagswahl 2017 gerieten die öffentlich-rechtlichen Sender stark in die Kritik. „Themensetzung von rechts“ kritisierten Kommentatoren und Kommentatorinnen über die Gewichtung in den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtMedienrechtWeitere ThemenInformationsrecht
6845 Aufrufe
7
Veröffentlicht am 20.06.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Kapital- und Finanzmärkte leben in besonderem Maße von Transparenz. In einem Vorabentscheidungsersuchen des BVerwG hat der EuGH entschieden, Grundsätzlich nicht alle Unterlagen der Finanzaufsichtsbehörden vertraulich sind, ihre vertraulichen Charakter im Allgemeinen nach fünf Jahren verlieren (EuGH, Urteil v. 19.06.2018 - C-15/16).Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtBilanzrechtÖffentliches WirtschaftsrechtÖffentliches RechtVerwaltungsrechtWeitere ThemenInformationsrecht
2399 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.05.2018 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Der Deutsche Presserat hat mit Beschluss vom 22.3.2018 (Beschw-Sache 1071/17/2-BA) einen Beitrag der SÜDDEUTSCHE ZEITUNG online vom 5.12.2017 missbilligt. In dem Beitrag "Sächsische Justiz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
IT-RechtUrheber- und MedienrechtMedienrechtInformationsrecht
26318 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.07.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Rechtsanwälte, Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer können bei der Auswahl ihrer Dienstleister nicht sorgfältig genug sein. Wie alle Berufsgeheimnisträger unterliegen sie gemäß § 203 StGB einer besonderen strafbewehrten Geheimhaltungspflicht. Mit der Änderung des § 203 Abs. 3 und Abs. 4 StGB hat der Bundestag am 29. Juni 2017 den Weg für eine klarere Regelung eines Graubereichs bei der Auslagerung von Dienstleistungen eröffnet. Nachdem eine Ablehnung durch den Bundesrat nicht erwartet wird, können wohl ab September auch Berufsgeheimnisträger IT-Dienstleistungen, Bürotätigkeiten oder die Aktenarchivierung/-vernichtung ohne strafrechtliche Sanktionen auslagern. Das strafprozessuale Zeugnisverweigerungsrecht (§ 53a StPO) soll auf die Dienstleister von Berufsgeheimnisträgern ausgeweitet werden.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrechtStrafrechtStrafverfahrensrechtWeitere ThemenInformationsrechtLegal Tech
5365 Aufrufe
4

Seiten