Veröffentlicht am 17.12.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bisher war anerkannt, dass Baulärm aus der Nachbarschaft die Sollbeschaffenheit der Mietsache ungünstig tangiert und dem Mieter daher nach § 536 BGB mindern darf. Die Bolzplatz-Entscheidung (BGH ... Weiterlesen

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MinderungBaulärmBoltzplatz-EntscheidungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 04.12.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Seit der BGH den unrenovierten Übergabezustand einer Wohnung als k.o.-Kriterium für eine Renovierungsklausel erkannt hat (BGH v. 18.3.2015 – VIII ZR 185/14, ZM 2015, 374), blüht wieder die ... Weiterlesen

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SchönheitsreparaturenFreizeichnungFormularklauselMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 28.10.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der VII. Senat (BGH v. 7.4.2011 – VII ZR 209/07) hat für den Architektenvertrag eine Formularklausel, die die Aufrechnung auf rechtskräftig festgestellte oder unstreitige Forderung beschränkt, ... Weiterlesen

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GewerberaummieteAufrechnungVerbotMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 25.09.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Entscheidung des BGH v. 18.3.2015 (VIII ZR 185/14) lässt sich entnehmen, dass eine Formularklausel zu Schönheitsreparaturen nicht nur unwirksam ist, wenn die Wohnung insgesamt unrenoviert ... Weiterlesen

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SchönheitsreparaturenRenovierungunrenovierte WohnungrenovierungsbedürftigMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 22.09.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Mit seiner Entscheidung zur (vermeintlichen) Ausschlusswirkung eines Räumungsvergleichs hat der BGH (10.6.2015 – VIII ZR 99/14) der Praxis Klarheit verschafft. Oft waren die unteren Gerichte der ... Weiterlesen

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AusschlussRäumungsvergleichSchadensersatzansprücheMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 26.08.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Im Hinblick auf die Entgelttheorie bei Schönheitsreparaturen wurde der vertragliche Abgeltungsanspruch (auch unter der Bezeichnung Quotenklausel bekannt) entwickelt. Formularmäßigen Regelungen ... Weiterlesen

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SchönheitsreparaturenAbgeltungsanspruchQuotenklauselMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 23.07.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Das OLG Düsseldorf (v. 25.7.2013 – 10 U 114/12, ZMR 2015, 543) hat eine Klausel in einem Gewerberaummietvertrag, wonach dem Mieter die Aufrechnung nur mit unstreitigen und rechtskräftig ... Weiterlesen

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SchonfristWirksamkeitAufrechnungsverbotMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 27.06.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Eingriff des Vermieters in den Besitz des Mieters gegen dessen Willen stellt eine verbotene Eigenmacht dar. Klar! Die Grenze dazu ist schneller überschritten, als sich mancher vorstellt. Ein ... Weiterlesen

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Modernisierungverbotene EigenmachtInstandsetzungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 17.06.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Mein Mandant hat eine ganze Etage in bester Lage in Berlin an eine GmbH vermietet. Als Vertragszweck wurde der Betrieb eines Business Center vereinbart. Der Mieter sollte die Räume zur ... Weiterlesen

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ZahlungsverzugRäumungBusiness CenterMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 05.06.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Seit Montag gilt jedenfalls in Berlin die Mietpreisbremse, nachdem der Senat der Hauptstadt die Verordnung nach § 556d Abs. 2 BGB pünktlich erlassen hat. Für 2015 ist gerade ein neuer ... Weiterlesen

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ortsübliche VergleichsmieteMietpreisbremseseparate Vermietung von KellerräumenMiet- und WEG-Recht
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