Veröffentlicht am 27.03.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Rechtsberater ist vor einem Regress gefeit, wenn er sich bei der Rechtsverfolgung sicher sein kann, dass ein Gericht nicht anders entscheidet. Das ist der Fall, wenn der BGH die maßgebliche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Schönheitsreparaturenunrenovierte WohnungRenivierungMiet- und WEG-Recht
3136 Aufrufe
12
Veröffentlicht am 04.03.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Für Morgen steht die Mietpreisbremse zur 2. und 3. Lesung im Bundestag an. Grundlage ist die BT-Drucks. 18/3121, also der seit langem bekannte Entwurf der Bundesregierung. Denn wie sich den BT- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Mietpreisbremsegroße KoalitionMiet- und WEG-Recht
2243 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 20.02.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Erneut hat das Rauchen den BGH (VIII ZR 186/14) beschäftigt und erneut werden die Instanzrichter - auch außerhalb von Düsseldorf - keine Freude an der Entscheidung haben. Dabei ist weder das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RauchenProzesserledigungMiet- und WEG-Recht
2258 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.02.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Das AG Tempelhof-Kreuzberg hat am 19.12.2014 (25 C 357/14) einen Vermieter verurteilt, zwei türkischen Mietern eine Entschädigung in Höhe von jeweils 15.000,00 € zu zahlen. Grund: der Vermieter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MieterhöhungAGGAltersdiskrimierungRäumungsfristMiet- und WEG-Recht
2023 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.01.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

In Heft 1 des Berliner Grundeigentums (GE) prognostiziert Frau VorRiLG Regine Paschke, dass in diesem Jahr die kleinen Buchstaben im Mietrecht abgeschafft werden und der Flughafen Berlin ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zeitmietvertragvorübergehender GebrauchMiet- und WEG-Recht
1855 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 18.01.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

In der Entscheidung über die Zulässigkeit der Urkundenklage bei Betriebskostennachforderungen behandelt der BGH auch die Frage, inwieweit der Mieter die Flächenangaben des Vermieters zum Gesamt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebskostenUmlageschlüsselFlächeBestreitenMiet- und WEG-Recht
1816 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.01.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Im Bundestagswahlkampf 2013 hatten die Regierungsfraktionen übereinstimmend die Einführung einer Mietpreisbremse angekündigt. Damit sollte der vielerorts beklagte Anstieg der Mietpreise bekämpft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MietpreisbremseMiet- und WEG-Recht
2437 Aufrufe
18
Veröffentlicht am 14.12.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Diskussion, ob die Überlassung einer zu Beginn des Mietvertrages unrenovierten Wohnung zur Unwirksamkeit von Formularklauseln über die laufende Renovierung führt, hatte der BGH 1987 souverän ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Schönheitsreparaturenunrenovierte WohnungWirksamkeit der RenovierungsklauselMiet- und WEG-Recht
3280 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.12.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nach § 312 Abs. 4 BGB gilt das Widerrufsrecht bei Vebraucherverträgen auch für Verträge über die Vermietung von Wohnraum. Dazu zählen auch Änderungen des Mietvertrages. Solche Änderungen werden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MietvertragWiderrufgerichtlicher VergleichÄnderungenMiet- und WEG-Recht
2428 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 11.11.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Am 13.6.2014 ist die Verbraucherrichtlinie in Kraft getreten, mit der die §§ 312 ff. BGB neu geordnet worden. Gemäß § 312 Abs. 4 BGB gilt danach das Widerrufsrecht auch für den Abschluss von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MieterhöhungMietvertragVerbraucherrichtlinieMiet- und WEG-Recht
3828 Aufrufe

Seiten