Veröffentlicht am 27.04.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nun hat es der Staubsauger bis in die Höhen der amtlichen Leitsätze geschafft! Bereits durch Urteil vom 26.7.2004 (VIII ZR 281/03, NJW 2004, 3174) hatte der BGH klar gestellt, dass der Mieter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
vertragsgemäßer ZustandStandardElektrounterverteilungMiet- und WEG-Recht
3756 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 20.04.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nachdem die Versorgungssperre wegen Zahlungsverzuges und Beendigung des Mietvertrages legalisert ist (BGH v. 6.5.2009 - XII ZR 137/07, NJW 2009, 1947), stellt sich die Frage, wie der (ehemalige ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ZahlungsverzugVersorgungssperreAbwendenMiet- und WEG-Recht
2706 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 13.04.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Schriftform erfordert, dass die Einigung der Parteien über einen Mietvertrag, dessen Laufzeit ein Jahr überschreiten soll, schriftlich dokumentiert wird. Vor diesem Hintergrund wurden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchriftformAnnahmefristMiet- und WEG-Recht
9672 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.04.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Langenberg analysiert in NZM 2010, 186 das Urteil des BGH v. 25.11.2010 – VIII ZR 69/09, NZM 2010, 195. In der Entscheidung hatte der VIII. Senat die Aufteilung der Wasserkosten zwischen Gewerbe ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebskostenUmlagerechtigkeitkrasse UnbilligkeitMiet- und WEG-Recht
3135 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.03.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Für den preisfreien Wohnraum hat der BGH mehrfach entschieden (vgl. BGH v. 11.2.2009 – VIII ZR 118/07, NZM 2009, 313; BGH v. 9.7.2008 - VIII ZR 83/07, WuM 2008, 487; BGH v. 9.7.2008 – VIII ZR ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MieterhöhungSchönheitsreparaturpreisgebundener WohnraumMiet- und WEG-Recht
3555 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.03.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nach BGH v. 25.6.2008 (VIII ZR 307/07 NZM 2008, 682) kommt es für die Frage, ob das Mietverhältnis in einem Gebäude mit nicht mehr als zwei Wohnungen i.S.v. § 573a BGB liegt, von denen eine der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KündigungZweifamilienhauskündigungerleichterte KündigungMiet- und WEG-Recht
5291 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.03.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Gemäß § 4 Berl.ImSchG ist es an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen verboten, Lärm zu verursachen, durch den jemand in seiner Ruhe erheblich gestört wird. Nach § 15 Abs. 1 Nr. 4 Berl.ImSchG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MusikLärmerhebliche RuhestörungMiet- und WEG-Recht
3297 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 09.03.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Insbesondere im Hinblick auf die Rechtsprechung zu den Kautionsklauseln (z.B. BGH v. 25.6.2003 – VIII ZR 344/02, NZM 2003, 754), bei denen der BGH den blue-pencil-Test angewendet hat, hat sich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
29005 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.03.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Im preisgebundenen Wohnraum besteht das Postulat der Nettomiete. Zum Inhalt der Umlagevereinbarung bestimmt § 20 Abs. 1 Satz 3 NMV, dass dem Mieter bei Überlassung der Wohnung Art und Höhe der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
stillschweigende UmlagevereinbarungSperrmüllkostenpreisgebundener WohnraumMiet- und WEG-Recht
5973 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.02.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Es gibt doch noch Vermieter, die Mieterhöhungsverfahren durchführen. Wenn sie dann auf einem unwirksamen Mieterhöhungsbegehren beruhen, kann § 558b Abs. 3 BGB helfen. Danach kann der Vermieter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MieterhöhungNachholung im ProzessMiet- und WEG-Recht
11394 Aufrufe

Seiten