Miet- und WEG-Recht

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WEMoG und § 556 III 3 BGB: Ist Eile geboten?

Veröffentlicht am 05.11.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Zum Teil wurde geraten, vermietenden Eigentümern mit Blick auf § 556 III 3 BGB zu empfehlen, noch im Jahr 2020 auf eine Versammlung zu drängen oder einen Beschluss nach § 23 III 1 WEG n.F. zu ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-Recht
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"Lockdown light" auch für Wohnungseigentümerversammlungen - und drohende Falle für vermieteten Wohnraum !

Veröffentlicht am 03.11.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Durch die zum 2.11.2020 bundesweit jeweils in Kraft getretenen Verordnungen der Bundesländer zur Eindämmung der Covid-19 Pandemie sind jedenfalls bis zum 30.11.2020 ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona
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WEMoG im BGBl. veröffentlicht

Veröffentlicht am 23.10.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Das WEMoG v. 16.10.2020 wurde gestern im BGBl. veröffentlicht (BGBl. I 2187). Wie erwartet tritt es am 1.12.2020 in Kraft. Wie bereits hier angedeutet, stehen damit weitere Zeitpunkte fest. ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-Recht
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Neues Urteil zur Mietzahlungspflicht trotz Corona-bedingter Schließung einer Verkaufsstätte

Veröffentlicht am 21.10.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Nach dem Landgericht Heidelberg (s. dazu diesen Blogbeitrag mit Nachweisen zum Literaturstand) hat sich nunmehr auch das LG Frankfurt a.M. mit der Frage befasst, ob der Mieter eines ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtCorona
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WEG-Reform: Das zentrale Thema in Fischen

Veröffentlicht am 21.10.2020 von Tobias FülbeckBild von Tobias Fülbeck

Die WEG-Reform war selbstverständlich das zentrale Thema des 46. Fachgesprächs zum Wohnungseigentumsrecht des eid - Evangelischer Immobilienverband Deutschland in Fischen (Allgäu). Am 22. Oktober ist das WEMoG im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Damit tritt es zum 1. Dezember in Kraft.Weiterlesen

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Miet- und WEG-Recht
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Ansprüche aus einem Vertrag über den Erwerb von Wohnungseigentum: WEG-Streitigkeit?

Veröffentlicht am 21.10.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Der Fall: Ein Grundstück ist mit 2 Gebäuden bebaut. Bereits vor der geplanten Aufteilung in Wohnungseigentum verkauft V einem B das Wohnungseigentum Nr. 2 (= das ganze Gebäude 2). Der ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
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Die WEG-Reform - Beispiele für wesentliche Änderungen

Veröffentlicht am 17.10.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Oliver Elzer hat bereits in einigen Beiträgen über den Verlauf der Reformbemühungen berichtet - auch darüber, dass das Gesetz nun endlich "in trockenen Tüchern" ist. Die entsprechenden ... Weiterlesen

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Klage auf Bestellung einer Person als WEG-Verwalter

Veröffentlicht am 12.10.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Jeder Wohnungseigentümer hat Anspruch auf Bestellung einer Person zum Verwalter der entsprechenden Wohnungseigentumsanlage und als Organ der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer. Hieran kann im ... Weiterlesen

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WEMoG hat Bundesrat erfolgreichpassiert!

Veröffentlicht am 12.10.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Der Bundesrat hat in seiner 994. Sitzung am Freitag, den 9. Oktober 2020, zum Tagesordnungspunkt 8 als Bestandteil der "grünen Liste" (= solche Tagesordnungspunkte, die als unproblematisch ... Weiterlesen

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Wichtiger Grund gegen Gebrauchsüberlassung (§ 553 I 2 BGB) - terra incognita?

Veröffentlicht am 30.09.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Nach § 553 I 2 BGB darf der Vermieter die Erlaubnis für eine Gebrauchsüberlassung an Dritte versagen, wenn in der Person des Dritten ein wichtiger Grund vorliegt (siehe auch § 540 I 2 BGB am ... Weiterlesen

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