Veröffentlicht am 05.06.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Prince war eines der großen Musikidole meiner Jugend. Ich bin mit seinen Songs wie Purple Rain, Little Red Corvette oder When Doves Cry groß geworden, habe Prince in den 1990er-Jahren zweimal in ... Weiterlesen

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StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 12.01.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat jüngst einen Gesetzentwurf vorgelegt, durch den Cannabis als verschreibungsfähiges Betäubungsmittel eingestuft werden soll. Bislang ist Cannabis in ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtCannabismedizinBfArMMedizinalhanfBedrocanCannabisagenturNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 05.12.2015 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht hat einen Verkäufer von Kräutermischungen mit Namen wie „VIP“ und „Jamaican Gold Extreme“, denen u.a. JWH-019 zugesetzt waren, wegen fahrlässigen Handeltreibens mit ... Weiterlesen

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nicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtLegal HighsJWH-019fahrlässiges HandeltreibenNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 23.11.2015 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 21.11.2015 ist die 30. BtMÄndVO in Kraft getreten (BGBl. I, S. 1992). Mit ihr wurden 6 neue Stoffe in das BtMG aufgenommen, davon 2 synthetische Cannabinoide (MDMB-CHMICA und NM-2201), ein ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 22.05.2015 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute wurde im Bundesgesetzblatt die 29. BtMÄndVO vom 18.5.2015 verkündet (BGBl. I, S. 723). Diese tritt am morgigen 23.5.2015 in Kraft. Unterstellt werden dem BtMG damit 9 Neue psychoaktive ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive Substanzen29. BtMÄndVOsynthetische CannabinioideNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.04.2015 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nachdem der EuGH entschieden hat, dass das AMG nicht auf Kräutermischungen mit synthetischen Cannabinoiden anzuwenden ist, weil beim Konsum solcher sog. Legal Highs kein therapeutischer Nutzen ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsKräutermischungensynthetische CannabinoideNeue Psychoaktive SubstanzenVTabakGNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 02.02.2015 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OLG Koblenz hat sich mit der Frage befasst, ob 0,07 g Amphetamin, welches als Anhaftungen an Konsumutensilien sichergestellt worden war, als Betäubungsmittel i.S.d. BtMG einzustufen ist, ... Weiterlesen

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AmphetaminBtMGBetäubungsmittelrechtBetäubungsmitteleigenschaftNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 14.01.2015 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 1. Strafsenat des BGH hat heute erstmals in einer viel beachteten Entscheidung die nicht geringe Menge von verschiedenen synthetischen Cannabinoiden festgelegt (Urt. v. 14.1.2015 - 1 StR 302 ... Weiterlesen

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BtMGnicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtLegal HighsJWH-018JWH-073Neue Psychoaktive SubstanzenCP 47497NebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 14.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich kenne eigentlich keinen Praktiker, der mit dem Übergang vom VZR zum FAER zufrieden ist. Der Reformbedarf war sicher da. Die neuen Regeln sind an manchen Stellen auch einfacher. Aber: Dafür ... Weiterlesen

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FaERNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.12.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Über den Stand der 28. BtMÄndVO habe ich bereits ausführlich berichtet (s. meine Beiträge vom 19.09.2014 und 19.10.2014 ). Nachdem der Bundesrat der Verordnung zugestimmt hat, ist sie heute im ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal Highs28. Betäubungsmitteländerungsverordnung28. BtMÄndVONebenstrafrechtStrafrecht
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