Veröffentlicht am 29.03.2009 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

"Das läuft seit fünf Jahren ohne große Formalien. Der Richter kommt mit einer Keksdose und ein paar Flaschen Wasser und dann geht es los. Und in der Regel kommt man zu einer Einigung und einen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Gericht und MediationVerwaltungsrechtMediationÖffentliches Recht
3963 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 29.03.2009 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Ein neu gebildetes Team von Redakteuren und Germanisten soll dem Bundesjustizministerium bei der besseren und verständlicheren Formulierung von Gesetzestexten helfen. "Sechs Experten der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GesetzgebungSpracheGesetzestextStaatsrechtIT-RechtMediationÖffentliches Recht
3959 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 18.03.2009 von Dr. Ludger Giesberts, LL.M.Bild von LudgerGiesberts

§ 2 Abs. 1 UmwRBehG sieht vor, dass in- und ausländische Umweltschutzvereinigungen vor den Verwaltungsgerichten gegen bestimmte Vorhaben nach § 1 Abs. 1 UmwRBehG vorgehen können. Hierzu müssen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerbandsklageUmwRBehGAarhus-KonventionUmweltrechtsbehelfsGRechtsbehelfUmweltschutzvereinigungDrittschutzÖffentlichkeitsbeteiligungs-RichtlinieKlagebefugnisVerwaltungsprozeßrechtInvestitionsvorhabenStaatsrechtVerwaltungsrechtÖffentliches Recht
3926 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 17.03.2009 von Dr. Ludger Giesberts, LL.M.Bild von LudgerGiesberts

Am 16.12.2008 hat das Europäische Parlament eine legislative Entschließung zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Parlaments und des Rates zur Vereinfachung der Bedingungen für die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RictlinieAußenwirtschaftsrechtWaren- und DienstleistungsverkehrRüstungsgüterDual-UseAusfuhrDurchfuhrVerbringungMitgliedstaatenGenehmigungen innergemenschaftliche AusfuhrVerwaltungsrechtÖffentliches Recht
3011 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.03.2009 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

In Augsburg sollte der Streit über ein Verkehrskonzept mit einer Mediation gelöst werden, jedoch hat der Stadtrat offenbar Angst, dadurch die Entscheidung aus der Hand zu geben. Darüber ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MediationBürgerbeteiligungVerkehrskonzeptKonfliktregelungeinvernehmliche LösungVerwaltungsrechtMediationÖffentliches Recht
5018 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.03.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der Fall: Ein Steuerberater kommt wegen des Verdachts der Bestechlichkeit und der Untreue zum Nachteil des berufsständischen Versorgungswerks für Rechtsanwälte in Untersuchungshaft. Bei der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PersönlichkeitsrechtUntersuchungshaftIntimbereich§ 119 Abs. 3 StPOStaatsrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
3962 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.03.2009 von Dr. Ludger Giesberts, LL.M.Bild von LudgerGiesberts

Kostenverordnungen des Bundes scheinen derzeit unter einem schlechten Stern zu stehen. Nachdem das VG Berlin die EmissionshandelskostenVO (EHKostV) am 01.02.2008 teilweise für nichtig erklärte ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ElektroGVG AnsbachGebührenberechnungNichtigkeitGebührenaufkommenKalkulationStiftung EAREARElektroGKostVOVerwaltungsrechtÖffentliches Recht
3445 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn Karneval nicht gerade schon vorbei wäre, würde man denken, das sei ein Karnevalsscherz - so sehr erinnert eine Privatmaut an Michel aus Lönneberga , der (wie viele geneigte Leser sicher ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MautFahrradmautMichelPrivatmautPrivatstraßeSchleswig-Holsteinisches VerwaltungsgerichtSyltVerkehrsverwaltungsrechtVerwaltungsrechtÖffentliches RechtVerkehrsrecht
3434 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 25.02.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Zunächst im Eilverfahren hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden (Beschluss vom 13.2.2009 - 6 L 93/09.WI) entschieden, dass nur das Bundeskriminalamt (BKA), nicht aber die Bundespolizeidaten Daten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SISEinreiseverbotSchengener-Informations-SystemVerwaltungsrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
3636 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.02.2009 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Hacktivismus allenthalben: Nach dem Gesichtsverlust des Schäuble-Defacements taucht jetzt ein Vertragsentwurf zur Netz-Zensur auf. Der Chaos Computer Club hat auf seiner Website die von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GutachtenKJMZensurKinderpornographieCCCHacktivismusInternetsperrenNoldeSieberSperrverfügungenVertragvon der LeyenInformationsrechtVerwaltungsrechtInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
10513 Aufrufe
41

Seiten