Telekommunikationsrecht

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Pressespiegel Digitalisierung: Juli 2020

Veröffentlicht am 06.08.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

EU-US-Datenschutzabkommen „Privacy Shield“ vom EuGH gekippt: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das EU-US-Datenschutzabkommen „Privacy Shield“ gekippt. Hintergrund war das durch den ... Weiterlesen

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Die Überarbeitung der deutschen Cybersicherheitsstrategie steht an

Veröffentlicht am 04.08.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Jüngst startete das BMI einen Aufruf zur Evaluierung und Fortschreibung der deutschen Cybersicherheitsstrategie, deren aktuelle Version auf 2016 datiert ( https://www.bmi.bund.de/DE/themen/it- ... Weiterlesen

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TikTok-Verbot: nun auch in Deutschland?

Veröffentlicht am 29.07.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Dr. Dennis-Kenji Kipker/Michael Walkusz Die indische Regierung hat im Juni 2020 die Kurzvideo-Plattform „TikTok“ sowie 58 weitere Apps von chinesischen Anbietern verboten und unzugänglich ... Weiterlesen

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BVerfG: Regelungen zur Bestandsdatenauskunft verfassungswidrig

Veröffentlicht am 17.07.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das BVerfG hat heute § 113 TKG und mehrere Fachgesetze des Bundes, die die manuelle Bestandsdatenauskunft regeln, für verfassungswidrig erklärt (1 BvR 1873/13, 1 BvR 2618/13). Die Vorschriften ... Weiterlesen

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Pressespiegel Digitalisierung: Juni 2020

Veröffentlicht am 09.07.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Neues Datenschutzgesetz in Dubai verabschiedet: Dubai hat jüngst ein neues Datenschutzgesetz für das Dubai International Financial Centre (DIFC) verabschiedet. Das neue Gesetz trat zum 1. Juli ... Weiterlesen

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US Supreme Court gegen automatisierte Anrufe (Robocalls) zu Handys

Veröffentlicht am 06.07.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Oberste US-Gerichtshof (US Supreme Court) hat heute das pauschale Verbot des fast 30 Jahre alten " Telephone Consumer Protection Act " (TCPA von 1991) für automatische Anfrufe ( Robocalls ) ... Weiterlesen

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Pressespiegel Digitalisierung: Mai 2020

Veröffentlicht am 07.06.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Neuer Referentenentwurf für das IT-Sicherheitsgesetz 2.0: Das Bundesinnenministerium hat am 07.05.2020 einen neuen Referentenentwurf für das schon seit Längerem geplante IT-Sicherheitsgesetz (IT ... Weiterlesen

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Synopse zum aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens für das IT-SiG 2.0

Veröffentlicht am 03.06.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

In der Synopse werden in der Form einer tabellarischen Darstellung die Änderungen zwischen dem ersten Referentenentwurf zum IT-SiG 2.0 aus März 2019 und dem vor Kurzem an die Öffentlichkeit ... Weiterlesen

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BVerfG: Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung nach dem BND-Gesetz verstößt in derzeitiger Form gegen Grundrechte

Veröffentlicht am 19.05.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Heute verkündet vom Ersten Senat des BVerfG: Die TK-Überwachung von Ausländern im Ausland durch den Bundesnachrichtendienst ist an die Grundrechte des GG gebunden . Wesentliche Argumentation des ... Weiterlesen

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Erste Analyse des neuen Entwurfs zum IT-SiG 2.0 aus Mai 2020: Wenig Neues, wenig Überraschendes

Veröffentlicht am 12.05.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Nach den politischen Kontroversen aus dem vergangenen Jahr, die sich in erheblichem Maße auch um den chinesischen Mobilfunkausrüster Huawei und das Thema 5G drehten, wurde der neue Entwurf für ... Weiterlesen

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