Urheber- und Medienrecht

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Iran Sanktionen: Preschen die Europäer bei der Aufhebung/Lockerung vor?

Veröffentlicht am 06.01.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Trotz des Konflikts zwischen Saudi-Arabien und dem Iran kann es der deutschen Industrie bei der Sanktionslockerung zugunsten ihrer Irangeschäfte jetzt nicht schnell genug gehen. ... Weiterlesen

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Die EU-Datenschutzgrundverordnung - wichtige Vorentwürfe

Veröffentlicht am 28.12.2015 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Vertreter des EU-Parlaments und des EU-Rats haben sich am 15. Dezember 2015 auf eine gemeinsame Textfassung einer neuen EU-Datenschutzgrundverordnung geeinigt. Nun steht im Kern nur noch die ... Weiterlesen

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Jahresrückblick: Telekommunikation in den USA: Viel Neues angestoßen, aber auch viel in der Schwebe

Veröffentlicht am 08.12.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Arbeit der Federal Communications Commission (FCC) ist weiterhin von einem scharfen Gegensatz der zwei der FCC-Kommissare aus dem Lager der Republikaner und drei der Demokratischen Partei ... Weiterlesen

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Erweiternde Auslegung des strafrechtlichen Pornographiebegriffs durch die KJM?

Veröffentlicht am 03.12.2015 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die Kommission für Jugendmedienschutz hat in ihrer im Oktober 2015 erschienenen PR-Zeitschriftenbeilage „KJM informiert“ unter der Überschrift „Pornografie im Rundfunk“ einen Prüffall öffentlich ... Weiterlesen

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JugendschutzKJMPornographiePornografieJMStVBeanstandungInternetstrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
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Vierter Frankfurter IT-Rechtstag am 27./28.11.2015 in Frankfurt am Main

Veröffentlicht am 17.11.2015 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Vierter Frankfurter IT-Rechtstag am 27./28.11.2015 in Frankfurt am Main - eine der letzten Gelegenheiten, Fortbildung im IT-Recht im Jahre 2015 zu besuchen. EuGH und Gesetzgeber treten aufs Gas ... Weiterlesen

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Nach den Anschlägen von Paris: Wird es jetzt noch schwerer, einen Ersatz für Safe Harbor zu finden?

Veröffentlicht am 16.11.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Anschläge in Paris beeinflussen natürlich die Debatte über den transatlantischen Datenschutz (im Blog hier ). Die europäischen Datenschutzbehörden haben eine Frist bis Ende Januar gesetzt, ... Weiterlesen

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Sportwetten - Faktische Legalisierungswirkung nach HessVGH Beschluss

Veröffentlicht am 06.11.2015 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat im Eilrechtsverfahren ( Beschluss vom 16.10.2015 - 8 B 1028/15 ) die Vergabe von 20 Konzessionen an Sportwettenanbieter gestoppt. In der ... Weiterlesen

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Vorratsdatenspeicherung - Gesetz durch den BT

Veröffentlicht am 16.10.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema hatten wir ja schon häufiger (z.B. hier und hier ) im Blog. 404 Abgeordnete votierten mit Ja, es gab 148 Gegenstimmen sowie sieben Enthaltungen. Es ist sehr wahrscheinlich, dass der BR ... Weiterlesen

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EU-US Datentransfer: Sind jetzt auch noch die Standardvertragsklauseln unwirksam?

Veröffentlicht am 14.10.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Nach der viel Staub aufwirbelnden Entscheidung der EuGH in Sachen „Schrems“ von letzter Woche (siehe im Blog hier ), meint jetzt das "Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz" (ULD) Schleswig- ... Weiterlesen

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Der Adblocker: Eine Antwort auf den Offenen Brief der FAZ

Veröffentlicht am 12.10.2015 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Sehr geehrter Herr Müller von Blumencron, Chefredakteur für Digitale Produkte, seit einiger Zeit erhalte ich Ihren Brief beim Online-Besuch der FAZ: "Liebe Leserin, lieber Leser, wir freuen uns ... Weiterlesen

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