Veröffentlicht am 05.05.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Lesenswert: Die neuen (unverbindlichen) Leitlinien des US Department of Justice (DoJ), die zeigen, dass das Thema immer heißer wird. Wichtig u.a. die Schritte, die nötig sind, bevor der Hacker ... Weiterlesen

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Bruch der DatensicherheitDatenschutzrechtCyber-SecurityInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 18.04.2015 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Der BGH hat gestern (17.4.) nach Vorarbeiten des EuGH ein lang umstrittenes, komplexes Urheberrechtsproblem zugunsten von Wissenschaft und Lehre entschieden. Nach § 52b UrhG sei es Bibliotheken ... Weiterlesen

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Gewerblicher RechtsschutzUrheberrecht Börsenverein UrhG Wissenschaft GornyInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 15.04.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Hier der Kompromiss von Union und SPD zu dem Thema, das wir hier schon häufig angesprochen haben. Nach den Terroranschlägen in Frankreich hat sich Handlungsdruck aufgebaut. Laut Minister Maas ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 26.03.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema Vorratsdatenspeicherung (= Vorhalten der Verkehrsdaten, nicht der Inhalte -- im Blog u.a hier und hier ) beschäftigt nicht nur die IT-Juristen weiter: Der stellvertretende Vorsitzende ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtStaatsrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 19.03.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das OLG Naumburg hat sich in einem Berufungsurteil (Az. 5 U 205/14 (Hs) vom 21.1.2015) zur Risiko- und Beweislastverteilung des § 45i TKG und zur Frage der Hinweispflicht des Netzanbieters bei ... Weiterlesen

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AbrechnungHacker§45i TKGTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 19.03.2015 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Nachdem die JMStV-Novelle des 14. RundfunkÄndStV schon Ende 2010 durch Zustimmungsverweigerung des NRW-Parlamentes gescheitert war, hatte ein bereits mit den Staatskanzleien abgestimmtes neues " ... Weiterlesen

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JugendschutzJMStVNovelleJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 15.03.2015 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Manchmal erinnert aktuelle Gesetzgebung an das Neusprech von George Orwell. In "1984" hieß z.B. das Kriegsministerium Minipax, Ministerium für Frieden. Und ähnlich werden uns Regierungsentwürfe ... Weiterlesen

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Haftung WLAN Access Provider TMG FreifunkInformationsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 25.02.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema WLAN-Haftung hatten wir schon mehrfach hier im Blog . Lesenswert dazu ein kurzer SPON Artikel . Bislang gibt es nur einen Referentenentwurf vom 17.02. zur Novelle des TMG (2.TMÄndG). ... Weiterlesen

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HotspotTMGWLANIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 17.02.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

US Präsident Obama hat am Freitag eine Verwaltungsverordnung (Executive Order) unterzeichnet, die den Cyber-Informationsaustausch zwischen der Privatwirtschaft und Bundesregierung regelt, der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.02.2015 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Die geheime Macht der Information spürte schon Alibaba, als er das Paßwort zum Ausgang aus der Schatzhöhle vergaß (siehe Hoeren, MMR 1998, Beilage 9, 6 ff.). Und heute im digitalen Zeitalter ... Weiterlesen

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