Verkehrsrecht

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Verteidigerfehler: Revision zu schlapp begründet!

Veröffentlicht am 28.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, die Verfahrensrüge ist ja tatsächlich die hohe Kunst des Revisionsrechts. Die Sachrüge aber müsste man schon mit einem einfachen Formularbuch hinbekommen. Klappte aber trotzdem nicht: Zwar ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHSachrügeVerfahrensrügeStrafrechtVerkehrsrecht
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Wie würden die Blogleser wohl dieses Pony verteidigen?

Veröffentlicht am 25.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Armes Pony - seit Jahren läuft es sich die Hufe ab, ohne aufzufallen. Jetzt, gerade nachdem das neue Fahreigungsregister eingeführt wurde musste es dann passieren: Das Fährt Pony wurde geblitzt ... Weiterlesen

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PonyStrafrechtVerkehrsrecht
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Ärgerlich - Urteilsverkündungsfrist nicht eingehalten...

Veröffentlicht am 22.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...na, das ist schief gelaufen. Das LG hatte einen Urteilsverkündungstermin zu weit hinaus geschoben: Zu Recht beanstandet der Beschwerdeführer die Verletzung der Urteilsverkündungsfrist gem. § ... Weiterlesen

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BGHUrteilsverkündungStrafrechtVerkehrsrecht
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Klare Kante: Vorläufige Einstellung in Akte muss den Aussteller erkennen lassen!

Veröffentlicht am 20.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

OWi-Akten sind naturgemäß Massensachen. Da kann es auch schonmal etwas ungenauer laufen. So war das bei einem Fall, den das OLG Hamm zu entscheiden hatte. Die etwas labberige Bearbeitung bei der ... Weiterlesen

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VerjährungEinstellungNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Klar - der BGH-Fahrradhelm muss auch hier laufen...

Veröffentlicht am 18.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Entscheidung ist schon überall gelaufen, obwohl sie im Volltext noch gar nicht vorliegt. Der VI. Zivilsenat des BGH hat zur oft so genannten "Radhelmpflicht" entschieden: Wegen Nichttragens ... Weiterlesen

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HelmpflichtFahrradfahrerVerkehrsrecht
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Kammergericht: Kein rechtlicher Hinweis notwendig bei Geldbußenerhöhung

Veröffentlicht am 16.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wann ist im OWi-Verfahren durch das Gericht eigentlich ein rechtlicher Hinweis notwendig. In der Regel geht es da um die erstmalige Anordnung eines Fahrverbots oder um ganz andere ... Weiterlesen

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Kammergerichtrechtlicher HinweisStrafrechtVerkehrsrecht
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.... ooooch wie süß!

Veröffentlicht am 14.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Leser hat mich auf die " historische Abteilung " bei www.radarfalle.de aufmerksam gemacht. Irgendwie süß, die alten Messgeräte, die man da so sehen kann. Bei derartigen Bildern fragt man ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRadarfalleGeschwindigkeitsmessgeräteHistorieGeschichteVerkehrsrecht
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OLG Hamm: Bewährungswiderruf wegen neuer Straftat auch schon ohne Rechtskraft möglich!

Veröffentlicht am 12.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Bewährungswiderruf nach neuer Straftat ist mittlerweile ein echter Rechtsprechungsklassiker. Wann darf widerrufen werden? Wie weit reicht die Unschuldsvermutung? Es gibt zahlreiche Aufsätze ... Weiterlesen

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WiderrufStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Bamberg: Auch Fahrverbotsdauer eines längeren Regelfahrverbots ist indiziert...

Veröffentlicht am 10.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die hohen Voraussetzungen an das Absehen von einem Regelfahrverbot sind schon häufig Thema im Blog gewesen. "Schuld" daran ist die Indizwirkung des BKat. Diese Indizwirkung erfasst aber nicht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotsdauerStrafrechtVerkehrsrecht
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Rechtlicher Hinweis bei erhöhter Geldbuße: Wohl nicht!

Veröffentlicht am 08.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der rechtliche Hinweis ist den meisten Bloglesern wohl bekannt. Findet sich in § 265 StPO. Diese Vorschrift gilt dann wiederum auch im OWiG. Das Kammergericht musste sich diesbezüglich mit der ... Weiterlesen

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