Verkehrsrecht

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Bewährungswiderruf: Die Anhörung hierfür muss zeitnah zur Entscheidung stattfinden!

Veröffentlicht am 14.05.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beim Bewährungswiderruf wegen Auflagen-/Weisungsverstoßes muss der Betroffene mündlich angehört werden. Aber: Wie lange darf sich der Richter danach mit der Entscheidung über den Widerruf Zeit ... Weiterlesen

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WiderrufStrafrechtVerkehrsrecht
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Verkehrsrecht aus anderen Blogs: Fahrertür - Identität - Besoffen - Porsche - Juristenehe - Fehlersuche - Durchsuchung

Veröffentlicht am 12.05.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Früher hatte ich häufiger diese Rubrik - sie ist etwas in Vergessenheit geraten. Jetzt ist es mal wieder so weit: Ein paar verkehrsrechtliche Beiträge aus der Blogosphäre: Burhoff: Die Kollision ... Weiterlesen

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BlogsStrafrechtVerkehrsrecht
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Wer miteinander verlobt ist, bestimmt immer noch der Vorsitzende!

Veröffentlicht am 10.05.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klingt erstmal komisch - ist aber ganz richtig und ausgepaukte Rechtsprechung: Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Zeugin die Verlobte des Angeklagten war und/oder ist und sie sich deshalb ... Weiterlesen

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BGHVerlöbnisStrafrechtVerkehrsrecht
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Eröffnungsbeschluss fehlt ... weil Vorsitzender doppelt unterschreibt und Beisitzerin nichts mehr weiß!

Veröffentlicht am 10.05.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der fehlende Eröffnungsbeschluss im Verfahren als Verfahrenshindernis war schon häufiger Blogthema. Hier etwa war das Fehlen unschädlich . In der Regel ist der Eröffnungsbeschluss, der einmal ... Weiterlesen

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BGHEröffnungsbeschlussStrafrechtVerkehrsrecht
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Fahreignungsregister: Die Übergangsregelungen

Veröffentlicht am 08.05.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das neue Fahreignungsregister war schon Gegenstand des Blogs und zwar am 1.5.2014. Heute geht es um die Unsicherheit des Übergangs von "alt nach neu". Wie werden alte Punkte umgerechnet? Was ist ... Weiterlesen

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FaERStrafrechtVerkehrsrecht
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Eichprobleme bei Geschwindigkeitsmessungen: Das gibt`s wirklich!

Veröffentlicht am 06.05.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Frage nach Eichschein und etwaigen Reparaturen gehört zum prozessualen Standard im OWi-Verfahren. Meist kommt für die Verteidigung hierbei wenig herum. Anders hier - das Messgerät war vor ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtEichungStrafrechtVerkehrsrecht
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Immer wieder: Falsche Eingangsprüfung in der Strafzumessung...

Veröffentlicht am 04.05.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Thema "vertypte Strafmilderungsgründe und minderschwerer Fall" gab es schon häufiger im Blog. Hier kann es leicht einmal zu Fehlern im tatrichterlichen Urteil kommen. Der BGH hat es nochmals ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtStrafzumessungStrafrechtVerkehrsrecht
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Bußgeldbescheid ohne Angabe der Konzentration des berauschenden Mittels...

Veröffentlicht am 04.05.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser Rechtsanwalt Bernd Brüntrup aus Minden hat mir dankenswerterweise einen Beschluss des OLG Hamm zukommen lassen. Es handelt sich eigentlich nur um eine unspektakuläre Verwerfung einer ... Weiterlesen

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DrogenfahrtBußgeldbescheidOLG HammBrüntrupStrafrechtVerkehrsrecht
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Leivtec XV3 - Update: Wie ist das mit mit der Auswertung/Überprüfung der Messung?

Veröffentlicht am 02.05.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In NZV 2012, 318 hatte ich das damals neue Geschwindigkeitsmessgerät LEIVTEC XV3 anhand der vom Hersteller zur Verfügung gestellten Bedienungsanleitung vorgestellt. In den letzten Monaten ist es ... Weiterlesen

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LeivtecStrafrechtVerkehrsrecht
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Alles neu macht der Mai...und zwar auch in Flensburg!

Veröffentlicht am 01.05.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bekanntermaßen gilt ab heute neues Recht, was die Punkte angeht: Das Fahreignungsregister löst das Verkehrszentralregister ab. Im Zuge dieser Reform sind auch BKat und Bundeseinheitlicher ... Weiterlesen

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