Veröffentlicht am 04.08.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Jüngst startete das BMI einen Aufruf zur Evaluierung und Fortschreibung der deutschen Cybersicherheitsstrategie, deren aktuelle Version auf 2016 datiert ( https://www.bmi.bund.de/DE/themen/it- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.07.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Dr. Dennis-Kenji Kipker/Michael Walkusz Die indische Regierung hat im Juni 2020 die Kurzvideo-Plattform „TikTok“ sowie 58 weitere Apps von chinesischen Anbietern verboten und unzugänglich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.07.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Von vergleichbaren Schutzniveaus, geeigneten Garantien, privacy shield und anderen interessanten Feststellungen – Schrems II In seinem Urteil (C‑311/18) v. 16.07.2020 hat der EuGH einige ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.07.2020 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG Oldenburg hat mit Beschluss vom 30. Juni 2020 (12 W 23/20 (HR), BeckRS 2020, 14441 ) den grenzüberschreitenden Wechsel einer luxemburgischen Société en commandite simple (S.C.S.) in die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.07.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das BVerfG hat heute § 113 TKG und mehrere Fachgesetze des Bundes, die die manuelle Bestandsdatenauskunft regeln, für verfassungswidrig erklärt (1 BvR 1873/13, 1 BvR 2618/13). Die Vorschriften ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.07.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Neues Datenschutzgesetz in Dubai verabschiedet: Dubai hat jüngst ein neues Datenschutzgesetz für das Dubai International Financial Centre (DIFC) verabschiedet. Das neue Gesetz trat zum 1. Juli ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.07.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Oberste US-Gerichtshof (US Supreme Court) hat heute das pauschale Verbot des fast 30 Jahre alten " Telephone Consumer Protection Act " (TCPA von 1991) für automatische Anfrufe ( Robocalls ) ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.07.2020 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG Bamberg hat mit Beschluss vom 25. März 2020 (4 W 21/20, BeckRS 2020, 8126) entschieden, auf welche Weise einem von zwei gemeinschaftlich vertretungsbefugten Vorstandsmitgliedern für ein ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.06.2020 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das KG Berlin hat mit Beschluss vom 18. Dezember 2019 ( 22 W 52/19 ) entschieden, dass auch ein GmbH-Geschäftsführer, der seit über zwei Jahren nicht mehr im Handelsregister eingetragen ist, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.06.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz (BayLfD) und das Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht haben eine lesenswerte, leicht lesbare Handreichung zu dem Thema gepostet - ... Weiterlesen

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