SozialrechtInhalt abgleichen

Das Sozialrecht wird zwar von vielen Juristinnen und Juristen sowohl in der Ausbildung als auch in der beruflichen Praxis gemieden. Dennoch ist es für die überwiegende Mehrheit der in der Bundesrepublik Deutschland lebenden Menschen von der Zeugung bis zum Begräbnis von Bedeutung.

In dieser Gruppe soll in einer ersten Einstiegsphase die aktuelle Entwicklung der Rechtsprechung, der Wissenschaft, der Gesetzgebung und der praktischen Umsetzung der rechtlichen Rahmenbedingungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende, in der Arbeitsförderung und in der Sozialhilfe diskutiert werden.

Diskutieren Sie die von den Moderatoren angesprochenen Themen oder setzen Sie selbst die Themen! Ich freue nicht auf Ihre Beiträge.

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Mein Name 07.08.2012 SG Mainz: Berechnungsverfahren ("schlüssiges Konzept" nach BSG) für Kosten der Unterkunft verfassungswidrig http://www.heise.de/tp/blogs/8/152528 Urteil hier: http://srif.de/files/1343035396_E120264.pdf
Thomas Fertig

Fachanwalt für Sozialrecht

30.11.2010 Berufskrankheitenrecht (SGB VII) und Übergangsleistungen Das BSG hat im Urteil vom 12.01.2010 (B 2 U 33/08 R) die Anforderungen an die Gewährung von Übergangsleistungen nach § 3 BkV abgesenkt, u.a. sollen nicht die "arbeitstechnischen Voraussetzungen" vollumfänglich vorliegen müssen, um entsprechende Leistungen beanspruchen zu können. 3
Thomas Fertig

Fachanwalt für Sozialrecht

30.11.2010 Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung der Rentner aus Kapitalleistung Das BVerfG hat mit Beschluss vom 28.09.2010 die Erhebung von Beiträgen zur KvdR auf die Kapitalleistung einer betrieblich abgeschlossenen Lebensversicherung für verfassungswidrig erklärt, wenn die Versicherungsnehmereigenschaft auf den Arbeitnehmer übertragen wurde und die Versicherung von dem Arbeitnehmer ebenfalls beitragsmäßig bedient wurde (1 BvR 1660/08).
Thomas Fertig

Fachanwalt für Sozialrecht

26.04.2010 Härtefallkatalog SGB II Zur aktuellen Entwicklung in Bezug auf die Aufnahme einer Härtefall-Klausel in das SGB II in Fortschreibung der Entscheidung des BVerfG vom Februar 2010 (vgl. Fach-News bei Beck-Online): 42
Dr. Norbert Heenen

Rechtsanwalt

25.11.2009 Transparenzberichte über Pflegeheime im Internet 1. Transparenzberichte mit Pflegenoten ab Dezember 2009 im Internet 4
Prof. Dr. Jürgen Winkler

Hochschullehrer

09.07.2009 Übernahme von Kabelnutzungsgebühren durch den SGB II-Träger Der SGB II-Träger muss nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II Nebenkosten der Mietwohnung übernehmen, wenn die Nebenkosten nach § 2 Betriebskosten-Verordnung umlagefähig sind und der erwerbsfähige Hilfebedürftige die Kosten nach dem Mietvertrag tragen muss. Umlagefähig können auch Kabelnutzungsgebühren sein.