Terrorismus – Herausforderung für den Rechtsstaat

Der internationale Terrorismus bringt den Rechsstaat in Bedrängnis. Die Trennung von innerer und äußerer Sicherheit, von präventiver Aktion und repressiver Reaktion verwischt bei einem Gegner, der maßlos und grenzenlos ist - und gegen den der Rechtsstaat nicht verlieren darf. Der Rechtsstaat steht bei der Terrorismusbekämpfung vor der größten Herausforderung seiner Geschichte.

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Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg
Rechtsanwalt; VRiOLG a.D.; VRiBayObLG a.D.
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				Kommentare
Nikolaos Gazeas Wissenschaftlicher Mitarbeiter	09.09.2009	Verfassungsschutz-Unterlagen in der Sache Verena Becker	Der Bundesinnenminister will den Sperrvermerk in den Unterlagen des Verfassungsschutzes über die jüngst im Zusammenhang mit der Ermordung des seinerzeitigen GBA Buback nicht entfernen und in der Folge die Unterlagen nicht freigeben, wurde gestern in
Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg Rechtsanwalt; VRiOLG a.D.; VRiBayObLG a.D.	17.08.2009	Wichtiges BGH-Urteil zum Vereinigungsbegriff der §§ 129, 129a StGB?	Aus der Pressemitteilung des BGH ergibt es sich nicht, aber den verschiedenen Pressemitteilungen lässt sich entnehmen, dass der BGH mit Urteil vom 14.	1
Ralf Zosel Rechtsanwalt	08.06.2009	Weblog zum "Sauerland Verfahren"	Über germanblawgs.de bin ich gerade auf ein ganz interessantes Weblog gestoßen: Das Sauerland-Verfahren.	1
Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg Rechtsanwalt; VRiOLG a.D.; VRiBayObLG a.D.	03.06.2009	Interaktive Grafik: Wer ist wer im islamistischen Terrorismus?	... zu dieser Frage findet sich auf SPIEGEL ONLINE eine gute Übersichtsgrafik. Mit Blick auf die anstehenden Staatsbesuche des amerikanischen Präsidenten melden sich die Stammväter des islamistischen Terrorismus wieder zu Wort.
Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg Rechtsanwalt; VRiOLG a.D.; VRiBayObLG a.D.	24.05.2009	Über die Anwendbarkeit des Kriegsvölkerrechts auf den Kampf gegen den Terrorismus	Aktuell hat Humboldt Forum Recht, dass Sie kostenfrei im Internet beziehen können und sollten (gerade in letzter Zeit, den sehr lesenswerten Aufsatz "Krieg" gegen den Terror? von Dominik Steiger veröffentlicht.
Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg Rechtsanwalt; VRiOLG a.D.; VRiBayObLG a.D.	18.04.2009	Al Qaida-Terroristen sollen die Piraten am Horn von Afrika unterstützen	Wenn die Meldung zutrifft, dann ist das Horn von Afrika die nächste vierte Front (nach Irak, Afghanistan und Pakistan) im Kampf gegen den islamistischen Terror: Schon vor einigen Tagen wurde in den Medien darüber ber	2