VerfassungsrechtInhalt abgleichen

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Matthias Siegfried

Rechtsassessor,freier Fachautor

11.11.2014 Der Bundespräsident-Verlautbarung zur Thüringen- LandtagsWahl 2014 Bundespräsident Joachim Gauck hat öffentlich die Vertraubarkeit zu einem möglichen erstmaligen Ministerpräsidenten der Partei Die Linke ( Bodo Ramelow ) thematisiert. Anlaß und Hintergrund sind die Thüringen- LandtagsWahl 2014 und die nun laufenden Regierungsbildungs- Bemühungen der Partei Die Linke- SPD und –Grüne ( vgl. Bericht aus Berlin, ARD, Sendung v. 2. Nov. 2
Bernhard Goebel 09.03.2014 Klage gegen den Braunkohletagebau Garzweiler (Beitrag kann auch hier gelesen werden)
Matthias Siegfried

Rechtsassessor,freier Fachautor

04.12.2013 Das Novum Hauptausschuß im Deutschen Bundestag – ein verfassungsrechtlich strittiges Provisorium 1.   4
Matthias Siegfried

Rechtsassessor,freier Fachautor

31.10.2013 Der Bundespräsident - Vertretung durch einen Amtsvorgänger ( " Alt- Bundespräsident Köhler vertritt Gauck " , Medienberichte im Oktober 2013 ) Die Vertretung des Bundespräsidenten Joachim Gauck durch den ehemaligen Amtsinhaber Horst Köhler in mehreren afrikanischen Kontexten, zuletzt im September 2013 im westafrikanischen Mali im Zuge der Amtseinführung des neuen Präsidenten Ibrahim Boubacar Keita gibt verfassungsrechtliche Bedenken auf.
Bernhard Goebel 08.05.2012 Das Prinzip Nachhaltigkeit „Die rechtsförmliche Diskussion über die Würde des Menschen und die Auslegung durch den Richter sind ihrerseits, weit mehr als man denkt, von den ethischen Auffassungen der Bürger einer Kulturgemeinschaft abhängig.
Redaktion beck-aktuell 24.11.2011 Ausgestaltung des Elterngelds als Einkommensersatzleistung verfassungsgemäß Neueste Meldung aus unseren beck-aktuell-Nachrichten zum Beschluss des BVerfG: